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Als Nachweise im Sinne des Infektionsschutzgesetzes gelten 1) ein Impfnachweis, 2) ein Genesenennachweis, 3) eine ärztliche Bescheinigung über Schwangerschaft oder 4) ein ärztliches Zeugnis über eine Impfunfähigkeit aus medizinischen Gründen. Eine seit 18 Jahren dort beschäftigte Krankenschwester legte dem Krankenhaus eine Impfunfähigkeitsbescheinigung vor, das Dokument wies auch eine unterzeichnende Ärztin aus. Es stellte sich aber heraus, dass die Mitarbeiterin diese Bescheinigung ohne jeglichen ärztlichen Kontakt aus dem Internet heruntergeladen hatte. Krankenschwestern : Einstieg, Aufstieg, Einkommen. Das Krankenhaus sah sich getäuscht, informierte das Gesundheitsamt, welches die Unechtheit bestätigte, und kündigte schließlich fristlos wegen des zerstörten Vertrauensverhältnisses. Die Krankenschwester erhob Kündigungsschutzklage. Das Urteil Das Arbeitsgericht gab dem Arbeitgeber recht, erklärte die fristlose Kündigung für wirksam und wies die Klage ab. Die Krankenschwester habe durch Vorlage der Internet-Bescheinigung, die nicht auf einer ärztlichen Untersuchung beruhte, versucht, den Arbeitgeber über eine angeblich vorliegende Impfunfähigkeit zu täuschen.
Recht verständlich Rauswurf wegen Internet-Impfunfähigkeitsnachweis? 05. 05. 2022, 09:56 Uhr Eine Krankenschwester, für die seit März 2022 die Immunitätsnachweispflicht nach dem Infektionsschutzgesetz gilt, legt dem Arbeitgeber eine aus dem Internet heruntergeladene Impfunfähigkeitsbescheinigung vor. Das Krankenhaus kündigt fristlos - zu Recht? Jobs bei der krankenkasse als krankenschwester 1. Das Arbeitsgericht Lübeck entschied (Aktenzeichen 5 Ca 189/22), dass die Vorlage einer aus dem Internet heruntergeladene Impfunfähigkeitsbescheinigung, die ohne ärztliche Untersuchung erstellt wurde, einen schwerwiegenden Verstoß gegen die auf Paragraf 20 a Absatz 2 Infektionsschutzgesetz beruhende arbeitsvertragliche Nebenpflicht darstellt. Der Arbeitgeber darf wegen des Täuschungsversuchs fristlos kündigen, etwaige Maßnahmen des Gesundheitsamts sind nicht vorrangig. Wie war der Fall? Dr. Alexandra Henkel ist Fachanwältin für Arbeitsrecht, Wirtschaftsmediatorin und Business Coach. Ein Krankenhaus informierte seine Beschäftigten über die zum 16. März 2022 geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht und forderte die Mitarbeitenden auf, bis zum 15. März 2022 einen der vier im Infektionsschutzgesetz geforderten Immunitätsnachweise vorzulegen; sonst könne und werde keine Beschäftigung mehr erfolgen.
Auch das fast zwei Jahrzehnte andauernde Arbeitsverhältnis half hier nicht. Rechtsanwältin Dr. Alexandra Henkel ist Fachanwältin für Arbeitsrecht, Wirtschaftsmediatorin und Business Coach.
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