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You do not seem to be in the local network of the institution. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz: Kommentar [(NKomVG)] / von Robert Thiele Am 1. 11. 2011 tritt das neue für alle Gemeinden, Landkreise und die Region Hannover geltende Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Kraft und löst damit auch die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) ab. Auch zum NKomVG wird es wie zur NGO einen Premiumkommentar von Robert Thiele geb... Hubert Meyer und Peter Blum aktualisieren Kommentar zum NKomVG – Rundblick Niedersachsen. Full description Saved in: Other Title: Niedersächsische Gemeindeordnung Contributors: Thiele, Robert, 1938- [Author] Media Type: Book Publication: Kiel Stuttgart: Kohlhammer, Dt. Gemeindeverl. ; 2011 Edition: 1. Aufl. Series: Kommunale Schriften für Niedersachsen Links: Inhaltstext Inhaltsverzeichnis ISBN: 3-555-01531-1 978-3-555-01531-6 Keywords: Kommentar Niedersachsen / Kommunalverfassungsgesetz Niedersachsen, Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz BKL: 86. 57 / Kommunalrecht 88. 13 / Kommunalverwaltung RVK: RVK Klassifikation Notes: Früher teilw.
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Auflage ergangene Rechtsprechung und wichtige Literatur, sondern geht praxisnah auf die seither verkündeten Änderungsgesetze ein: Zwei Änderungen des § 111 Abs. 5 Satz 3 NKomVG sind Folgeänderungen anlässlich von Änderungen des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes; im Ergebnis besteht danach auch für wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen keine Rechtspflicht der Kommunen zu ihrer Erhebung. Eine weitere Änderung betrifft § 8 Abs. 4 bis 6 NKomVG, wonach Gemeinden und Samtgemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern ein Ausgleichsanspruch gegenüber dem Land für die Beschäftigung einer hauptberuflichen Gleichstellungsbeautragten zusteht. Die Änderung des § 48 NKomVG hat erhebliche Bedeutung gerade auch für die in 2021 anstehende Kommunalwahl: Mit ihr wurden auch im Niedersächsischen Kommunalverfassungsrecht Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen aufgehoben. Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz kommentar englisch. Mit Gesetz vom 11. 9. 2019 wurde als § 180 Abs. 7 NKomVG eine Heilungsvorschrift bei bestimmten Verkündungsfehlern eingefügt – eine unmittelbare Reaktion auf entsprechende Beanstandungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts.
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Ministerialrat Jürgen Franke, Prof. Holger Weidemann. Zur Übersicht