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06. 10. 2016 Werden mit den Grabherstellungsgebühren auch die Leistungen dafür abgegolten, die Grabmale nach dem Ende der Nutzungszeit einzuebnen oder abzuräumen, liegt ein Verstoß gegen den sogenannten Grundsatz der Leistungsproportionalität vor. Aus diesem Grund erklärte das Verwaltungsgericht Koblenz die entsprechenden Regelungen des Gebührenverzeichnisses der Stadt Idar-Oberstein für nichtig. (Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 13. 03. 2016 - 1 K 536/) © Zoonar RF / Zoonar / Thinkstock Der Fall Die Klägerin hatte ihre verstorbene Mutter auf einem städtischen Friedhof in einem Doppelgrab beerdigen lassen. Nach der Bestattung erhob die Stadt unter anderem Gebühren für die Grabherstellung in Höhe von 1. Fristen zur Grabeinebnung - Gemeinde Dietzhölztal. 780 Euro einschließlich eines Gebührenzuschlags für Samstagsbestattungen. Die Grabherstellungsgebühren sollten nicht nur die Kosten für Aushub und Wiederverfüllen des Grabs, sondern auch für Einebnen und Abräumen am der Ende der Nutzungszeit decken. Nachdem ihr Widerspruch erfolglos war, erhob die Tochter Klage.
Kosten einer vorzeitigen Grabauflösung Die Kosten einer vorzeitigen Grabauflösung werden von den Angehörigen getragen. Anteilige Grabnutzungsgebühren für die nicht genutzte Ruhezeit werden nicht erstattet. Umbettung In Ausnahmefällen werden Verstorbene in ein neues Grab verlegt. Dazu muss die bestehende Grabstelle geöffnet und der Sarg oder die Urne in das neue Grab verbracht werden. Diesen Vorgang bezeichnet man als Umbettung. Wenn anschließend keine sterblichen Überreste weiterer Verstorbener in der Grabstätte verbleiben, gilt das Grab mit der Umbettung als aufgelöst. Die Grube wird mit frischer Erde verfüllt und anschließend eingeebnet. Ihr Bestatter in ganz Deutschland Lassen Sie sich kostenfrei beraten. Antrag auf vorzeitige grabeinebnung in online. Gemeinsam finden wir den richtigen Friedhof und planen für Sie eine Bestattung nach Ihren individuellen Wünschen. Jetzt beraten lassen
Die Klage hatte Erfolg Die Regelungen des Gebührenverzeichnisses zu den Grabherstellungskosten sind nichtig, Sie verstoßen gegen den Grundsatz der Leistungsproportionalität. Die Gebühr muss sich nach Art und Umfang der in Anspruch genommenen Leistung richten. Wer keine Leistung in Anspruch nimmt, soll auch nicht zahlen. Nach der städtischen Friedhofssatzung waren die Nutzungsberechtigten aber zunächst selbst verpflichtet, die Gräber auf eigene Kosten einzuebnen. Antrag auf vorzeitige grabeinebnung in english. Es war also gar nicht sicher, dass sie die Abräumleistung der Stadt jemals in Anspruch nehmen würden. Vor diesem Hintergrund sei es unzulässig, die Leistungen für die Grabherstellung mit denjenigen der Grabeinebnung bzw. -abräumung in einer einheitlichen Gebühr zu regeln, bei der ein Entgelt für diese Einzelleistungen in einem sie alle umfassenden Gebührensatz festgelegt werde. Auch die Voraussetzungen für eine zulässige Ungleichbehandlung liegen nicht vor: Es fließt ein nicht unerheblicher Aufschlag von etwa 140 Euro für das Einebnen des Grabs in die Grabherstellungsgebühren ein.
Wie lange der Zersetzungsprozess dauert, hängt vor allem von der Beschaffenheit des Bodens ab. Aus diesem Grund unterscheiden sich auch die Ruhezeiten auf den verschiedenen Friedhöfen. Die übliche Ruhezeit für Urnengräber beträgt zwischen 10 und 20 Jahren. Erdgräber haben in der Regel eine Ruhezeit zwischen 20 und 30 Jahren. Bei besonders lehmhaltigem Boden sind bis zu 40 Jahre Ruhezeit erforderlich. Nutzungsrecht verlängern Mit Ablauf der Ruhezeit läuft auch das Nutzungsrecht für eine Grabstelle aus. Antrag auf vorzeitige grabeinebnung in de. Je nach Grabart können die Angehörigen das Nutzungsrecht jedoch gegebenenfalls verlängern lassen. Wahlgräber Wenn es sich beim Grab um eine Wahlgrabstätte handelt, kann das Nutzungsrecht beliebig oft verlängert werden. Die Ruhezeit beginnt dadurch erneut, und zwar in voller Länge. Auch die Grabnutzungsgebühren sind erneut für die volle Ruhezeit zu entrichten. Zu einer Verlängerung des Nutzungsrechts kommt es ebenfalls, wenn in einem Familien- oder Partnergrab eine weitere Beisetzung vorgenommen wird.
Wer bezahlt die Grabauflösung? Die Kosten einer Grabauflösung sind von den Hinterbliebenen zu tragen. Sie sind von Friedhof zu Friedhof unterschiedlich und hängen von der Größe der Grabstätte und dem Aufwand ab, den die Grabauflösung verursacht. Wenn der Friedhof auch noch den Grabschmuck oder sogar den Grabstein entfernen muss, entstehen zusätzliche Kosten. Insgesamt können die Kosten einer Grabauflösung zwischen 150 und 500 Euro betragen. Friedhöfe - Anträge und Formulare | Stadt Krefeld. Vorzeitige Grabauflösung Unter bestimmten Umständen können Angehörige auch vor Ablauf der Ruhezeit eine Grabauflösung bei der Stadt oder Gemeinde beantragen. Man spricht dann von einer vorzeitigen oder vorfristigen Grabauflösung. Je nach Friedhofssatzung darf diese bis zu zwei Jahre vor Ablauf der Ruhezeit erfolgen. Gründe für eine vorzeitige Grabauflösung Eine vorzeitige Grabauflösung kann zum Beispiel genehmigt werden, wenn es niemanden gibt, der das Grab pflegt. Durch Abräumen und Einebnen wird ein Verwildern des Grabes verhindert und weitere Kosten vermieden.
Aufgrund der vorrangigen Einebnungspflicht der Nutzungsberechtigten bezahlt eine erhebliche Anzahl der Gebührenschuldner etwas, was sie gar nicht in Anspruch nimmt. Da sich der Samstagszuschlag auf die unwirksamen Regelungen stützt, ist er ebenfalls rechtswidrig. Autor*in: Astrid Hedrich (Rechtsanwältin und Dozentin in Augsburg. Beschäftigt sich mit Wirtschaftsrecht. )
Im Frühjahr, nach der Frostperiode werden auf den Friedhöfen in Dietzhölztal 1x jährlich alle Grabstätten automatisch eingeebnet bei denen die 30-jährige Ruhefrist abläuft oder abgelaufen ist. Die Einebnung erfolgt gebührenfrei durch die Mitarbeiter des Gemeinde-Bauhofs. Eine vorzeitige Einebnung ist auf Antrag möglich. Die derzeitige Ruhefrist beträgt 25 Jahre, Grabstätten der Jahrgänge 1992 bis 1996 können somit kostenfrei auf schriftlichen Antrag eingeebnet werden. Kostenpflichtig auf schriftlichen Antrag können Grabstätten ab Jahrgang 1997 eingeebnet werden. (Eine Ruhefrist von 20 Jahren soll nicht unterschritten werden). Anträge auf vorzeitige Grabeinebnung werden das ganze Jahr über von der Friedhofsverwaltung, Frau Achenbach, entgegengenommen. Für Rückfragen und Anträge auf vorzeitige Einebnung steht die Friedhofsverwaltung unter der Tel. Grabauflösung | Kündigungsschreiben. Nr. 02774/807-23 (Frau Achenbach) zur Verfügung.
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