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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen REUTERS/SPASIYANA SERGIEVA Die Europäische Union will nach RT und Sputnik drei weitere russische Staatssender verbieten. Man werde ihnen die Sendefrequenzen streichen, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Straßburger Europaparlament. Sie dürften ihre Inhalte in der EU nicht weiter verbreiten, egal ob über Kabel, Satellit, das Internet oder über Smartphone-Apps. Für dich ausgesucht "Als Sprachrohre Putins haben diese Fernsehkanäle seine Lügen und Propaganda erwiesenermaßen aggressiv verbreitet. " Man solle ihnen keine Bühne mehr zur Verbreitung dieser Lügen geben. Die EU-Staaten müssen von der Leyens Vorschlag noch zustimmen. Welche drei Sender von den Strafmaßnahmen betroffen sein sollen, ließ von der Leyen offen. Anfang März hatte die EU bereits die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik verboten.
Ministerin von der Leyen will anlässlich einer anstehenden Tagung zum Thema "Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr" mit allen Inspekteuren der Teilstreitkräfte ein ernstes Gespräch führen. Die Tagung war eigentlich als Symbol der weiteren Modernisierung der Bundeswehr gedacht. Nun schwebt über ihr die bange Frage, ob die skandalösen Zustände in Pfullendorf auch an anderen Kasernen der Bundeswehr zum Alltag gehören. "Niemand weiß, was da noch alles rauskommt", hieß es dazu in der Spitze des Ministeriums.
t-online: Sind Sie mit ihrem neuen Programm jetzt der Anti-Mario-Barth? Ingo Appelt: Könnte man denken. Mario gibt ja der Frau die Schuld. Der sagt das Frauen nerven und nur einkaufen wollen. Und ich sage, das Problem ist nicht die Frau, sondern der Mann. Früher war er noch der große Unterdrücker. Heute sind die Frauen gleichberechtigt. Das macht es den Männern erheblich schwerer. t-online: Welchen Stellenwert hat denn der Mann Ihrer Meinung nach heute? Ingo Appelt: Gar keinen. Das ist ja das Problem. Frauen sind in allen Bereichen Hauptzielgruppe. Im Radio laufen nur Schmusesongs, die TV-Werbung richtet sich hauptsächlich an Frauen. Männern kann man höchstens noch Autos, Fußball und Pornos verkaufen. t-online: Was hat Sie denn erleuchtet, dass Sie auf den Göttinnen-Trip gekommen sind? Ingo Appelt: Wenn du den Frauen nicht gefällst, bist du heute out. Also kam ich auf die Idee zu "Frauen sind Göttinnen". Und es ist sehr lustig, eine feministische Position einzunehmen und zu sagen, dass Frauen die besseren Menschen und Männer nur Idioten sind.