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Das Leistungsentgelt ist eine variable und leistungsorientierte Bezahlung zusätzlich zum Tabellenentgelt. Das Leistungsentgelt wird als Leistungsprämie (in der Regel einmalige Zahlung), Erfolgsprämie (abhängig von bestimmten wirtschaftlichen Erfolg) oder Leistungszulage (zeitlich befristete, widerrufliche, in der Regel monatlich wiederkehrende Zahlung) gewährt. Die Einführung erfolgte schrittweise seit 2007 mit zunächst 1 Prozent der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres. Dieses Volumen beträgt seit 2013 im kommunalen Bereich 2 Prozent. Bemessungsgrundlage für das Leistungsentgelt sind die ständigen Monatsentgelte der Tarifbeschäftigten einer Dienststelle, eines Betriebes oder einer Verwaltung. Das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen ist zweckentsprechend zu verwenden; es besteht die Verpflichtung zu jährlicher Auszahlung der Leistungsentgelte. Für den Bund wird § 18 TVöD-Bund durch den LeistungsTV-Bund näher konkretisiert. Leistungsentgelt tvöd va être. Dessen Ausgestaltung erfolgt durch (Rahmen-) Dienstvereinbarungen.
Viele Einrichtungen haben das Leistungsentgelt einfach nach dem Gießkannenprinzip an die Beschäftigten verteilt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat diese Auszahlung nach dem Gießkannenprinzip als tarifwidrig eingestuft. Die Tarifparteien haben jetzt aber dieses Gießkannenprinzip als zulässig anerkannt: Zwischen 2007 und dem 25. Oktober 2020 bestehende Betriebs- und Dienstvereinbarungen mit pauschaler oder undifferenzierter Verteilung gelten als vereinbar mit der Zielsetzung des § 18 Abs. 1 TVöD (VKA) Diese Neuregelung gilt aber nur für bisherige Vereinbarungen, nicht aber für künftige Vereinbarungen. Leistungsentgelt tvöd via le site. Hinweis: Dieser Fachbeitrag stellt kein verbindliches Rechtsgutachten oder eine Rechtsberatung dar. Jegliche Haftung ist ausgeschlossen.
Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] ↑ Karin Tondorf, Tarifliche Leistungsentgelte - Chance oder Bürde?, 2007, S. 21 ↑ Verlag Dr. Th. Gabler, Gablers Wirtschafts-Lexikon, Band 1, 1984, Sp. 103 ↑ Verlag Dr. Gabler, Gablers Wirtschafts-Lexikon, Band 4, 1984, Sp. 146 ↑ Bettina Dilcher/Christoph Emminghaus (Hrsg. ), Leistungsorientierte Vergütung, 2010, S. 84 ↑ Wenzel Matiaske/Ingo Weller, Leistungsorientierte Vergütung im öffentlichen Sektor. Ein Test der Motivationsverdrängungsthese, in: Journal of Business Economics 78, 2008, S. 54 ff. ↑ Karin Tondorf, Tarifliche Leistungsentgelte - Chance oder Bürde?, 2007, S. 7 ↑ Karin Tondorf, Tarifliche Leistungsentgelte - Chance oder Bürde?, 2007, S. 9 ↑ Nele Trittel, Leistungsentgelt in den Kommunen, 2010, S. VKA - Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände. 11 ↑ Karin Tondorf, Tarifliche Leistungsentgelte - Chance oder Bürde?, 2007, S. 27 ↑ Werner Dörring/Jürgen Kutzki, TVöD-Kommentar: Arbeitsrecht für den öffentlichen Dienst, Springer, 2007, ISBN 978-3-540-47858-4. S. 292 ↑ TVöD: § 24 Berechnung und Auszahlung des Entgelts., 2015, abgerufen am 19. Dezember 2015.
Diese übersehen jedoch, dass es sich nur um eine beispielhafte Aufzählung handelt und dabei der Charakter der monatlichen Zahlung im Vordergrund steht. Der Zuschuss zum Mutterschaftsgeld ist kein Arbeitsentgelt, sondern ähnlich dem Krankengeldzuschuss eine Lohnersatzleistung, mit der der Arbeitgeber eine gesetzliche Sozialleistung aufstockt. Er ist folgerichtig nicht der Liste der ständigen Monatsentgelte zuzuordnen. Der Zuschuss zur Kurzarbeit ist gemäß § 5 Abs. 5 TV Covid kein monatliches Entgelt und wird deshalb bei tariflichen Leistungen, deren Höhe vom Entgelt abhängig ist, nicht berücksichtigt. Die Urlaubsabgeltung und das Sterbegeld waren den Entgeltbestandteilen, die nicht zu den ständigen Monatsentgelten rechnen, zuzuordnen, da es sich um Einmalzahlungen handelt. Der Krankengeldzuschuss und die Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Urlaub sind wegen des ausdrücklichen Verweises in der Protokollerklärung zu § 18 Abs. 3 Satz 1 TVöD-VKA in voller Höhe, d. h. Höhe des Leistungsentgelts nach § 18 TVöD (VKA) - Öffentlicher Dienst | Fachartikel | Arbeit und Arbeitsrecht - Personal | Praxis | Recht. einschließlich des sich aus unständigen Entgeltbestandteilen gebildeten "Aufschlags" in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen.
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