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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Lohnfortzahlung für Eltern, die aufgrund von Schulschließungen ihre Kinder betreuen und nicht arbeiten können: Ab Montag werden die Bundesländer weitgehend die Beschulung und Betreuung von Kindern aufheben. Die Länder haben dabei sehr unterschiedliche Regelungen getroffen - von direkten Schul- und Kitaschließungen bis zur Aufhebung der Schulpflicht. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Kindern stellt sich - sofern beide Elternteile erwerbstätig oder sie alleinerziehend sind - die Frage der Betreuung der Kinder. Ich verstehe die Sorgen und Unsicherheit, die mit dieser akuten Betreuungslage verbunden sind. Können wir auch als Großeltern oder andere Verwandte Elterngeld beantragen? | Familienportal des Bundes. Ich halte jedoch die Maßnahmen der Länder für dringend geboten, um den Verlauf der COVID-19-Pandemie zu verlangsamen. Denn der Gesundheitsschutz geht vor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und mich persönlich erreichten in den letzten Stunden zahlreiche Mitteilungen von Eltern, die aufgrund der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können.
3. 2012, BStBl. 2012 I S. 307, Tz. 5). Die Großmutter muss die erhaltenen Gelder nicht in ihrer Steuererklärung angeben, denn sie erzielt keine steuerpflichtigen Einnahmen, sondern bekommt nur ihre Aufwendungen ersetzt. Leisten die Eltern an Oma oder Opa eine Vergütung für die Kinderbetreuung, so kann eine steuerliche Berücksichtigung in Betracht kommen, wenn die Großeltern nicht im selben Haushalt leben und die Betreuungsvereinbarung wie unter Fremden geschlossen wird (BFH-Urteil vom 6. 10. 1961, BStBl. 1961 III S. 549). Aktuell: Wie es aber nicht geht, zeigt ein Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 12. 8. Arbeitslosengeld kinderbetreuung omar sy. 2019 (4 K 936/18): Die Kläger machten Kinderbetreuungskosten von über 3. 000 EUR geltend. Diese entfielen weitestgehend auf den Fahrtkostenersatz an die Großeltern anlässlich der Betreuung der beiden Kinder. Zum Nachweis der Zahlungen wurden dem Finanzamt Kontoauszüge vorlegt. Aber: Ein Betreff war der Überweisung nicht zu entnehmen. Und aus welchen Gründen auch immer erlangte das Finanzamt Kenntnis davon, dass zumindest einmal der zunächst überwiesene Betrag in gleicher Höhe vom Großvater zurücküberwiesen wurde, und zwar mit dem Betreff "Bekannt" und nur wenige Tage nach der vorherigen Überweisung.
Viele sind besorgt, dass sie in dieser Zeit nicht bezahlt werden. Dazu stelle ich klar: Nach geltender Rechtslage können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Betreuung ihrer Kinder für einen kurzen Zeitraum ohne Lohneinbußen ihrem Arbeitsplatz fernbleiben. Voraussetzung ist, dass sie ihre Kinder nicht anderweitig betreuen können ( z. Alleinerziehend, Hartz 4, ab welchem Alter der Kinder. B. Ehepartner, Nachbarschaft). Auf die Betreuung durch Großeltern sollte verzichtet werden, da ältere Menschen erheblich durch das Virus gefährdet sind und deren Gesundheit besonders geschützt werden sollte. Es ist aber auch klar, dass diese rechtliche Möglichkeit nach § 616 BGB auf wenige, in der Regel zwei bis drei Tage, begrenzt ist. Ich richte daher einen dringenden Appell an die Arbeitgeber: Ich bitte Sie angesichts der akuten Lage gemeinsam mit Ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu pragmatischen, unbürokratischen und einvernehmlichen Lösungen zu kommen, die nicht zu Lohneinbußen führen. Ich bitte Sie, die Möglichkeiten der Lohnfortzahlung im Betreuungsfall großzügig auszugestalten.
Kinderbetreuungskosten können auch bei einer mehr als vier Monaten dauernden Arbeitslosigkeit eines Ehepartners abziehbar sein, wenn die Aufwendungen im Hinblick auf die zukünftige Erwerbstätigkeit gemacht werden. Hintergrund: Der Kläger war im ganzen Jahr 2009 berufstätig, während die Ehefrau vom 1. 1. – 31. 12. Arbeitslosengeld kinderbetreuung oma en. 2009 Arbeitslosengeld bezogen hat. Das Finanzamt (FA) hat die geltend gemachten Kinderbetreuungskosten nicht anerkannt, da keine Erwerbstätigkeit der Ehefrau vorgelegen habe. Im Klageverfahren trugen die Kläger vor, zwingende Voraussetzung für die Gewährung von Arbeitslosengeld sei, dass man sich dem Arbeitsmarkt für mindestens 15 Wochenstunden zur Verfügung stelle. Die Ehefrau habe auch regelmäßig bei der Agentur für Arbeit vorgesprochen und eigene Bewerbungsnachweise beigebracht. Dies sei nur möglich gewesen, weil ihr für den jüngsten Sohn ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestanden habe. Laut Betreuungsvertrag sei eine Beendigung nur zum Schuljahresende möglich gewesen. Entscheidung: Nach Auffassung des FG liegt der für den Abzug der Kinderbetreuungskosten nach § 9 c Abs. 1 EStG erforderliche objektive tatsächliche und wirtschaftliche Zusammenhang auch dann vor, wenn ein Steuerpflichtiger aktuell keine berufliche Tätigkeit ausübt, die Aufwendungen aber im Hinblick auf eine ernsthaft angestrebte Tätigkeit anfallen.
Wenn tatschlich jemand fragt ob sie einen Kitaplatz hat dann sagst du einfach "mein Kind wird von der Oma betreut". Wer bitte soll das prfen knnen? Mittelfristig muss sie das natrlich klren, wer will schon lnger arbeitslos sein aber jetzt kurzfristig ist sie nach einer Kndigung doch sogar verpflichtet sich sofort zu melden. Und wie gesagt, mich hat nie jemand dabei nach einem Nachweis aus dem Kindergarten gefragt. Kind bei Oma, fertig. Allerdings mag das hier in Bayern vor 6 Jahren auch was anderes gewesen sein, eine Krippe gab es ja gar nicht also htte die Frage keinen Sinn gemacht. Dass Kinder bei der Oma sind ist damals das normale Konzept gewesen. Antwort von Oxana3101 am 05. 02. 2016, 23:55 Uhr Beim Arbeitsamt sagen die tatschlich das man das nachweisen soll. Wenn die Oma dem Enkel den Führerschein finanziert. Das hatte ich letzten Monat so. Mein Elternzeit ist rum und ich wollte mich melden, weil ich wieder arbeiten mchte. Tatschlich sagen die das einem. Man bekommt dann aber ein Formular in dem nichts dergleichen abgefragt wird.