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Die Autorin Ass. iur. Lena Leffer ist Geschäftsführerin des Deutschen EDV-Gerichtstages e. V. Die Autorin Ref. Michelle Weber ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden und Doktorandin an der Universität des Saarlandes.
Zitiervorschläge § 15 FGO () § 15 Finanzgerichtsordnung () § 15 Finanzgerichtsordnung Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc. ) zitieren. Fortbildung im Medizinrecht gemäß § 15 FAO – DAI. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
Auch eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebensgestaltung des Opfers ist insoweit unwahrscheinlich, als dass das AirTag dazu erst einmal bemerkt werden müsste. Selbst wenn dies durch eine Warnmeldung geschieht, genügt ein einziger Klick zur Deaktivierung des AirTags – die Annahme einer nicht unerheblichen Beeinträchtigung der Lebensführung wäre abwegig. Verwerflich ja, strafbar nein Außerhalb des Kernstrafrechts ist hier auch ein Blick in die Strafvorschrift des § 42 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) notwendig. Umstritten ist allerdings bereits, ob bei einem Handeln von Privatpersonen das BDSG überhaupt Anwendung findet. Dessen Anwendungsbereich bestimmt sich nach § 1 Abs. ZErb 06/2020, Lernerfolgskontrolle zur Fortbildung im Selbststudium gem. § 15 Abs. 4 FAO | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. 1 S. 1, 2 BDSG. Entsprechend der Bereichsausnahme in § 1 Abs. 1 S. 2 BDSG scheidet die Anwendbarkeit bei nichtöffentlichen Stellen allerdings dann aus, wenn die Verarbeitung ausschließlich zu familiären oder privaten Zwecken erfolgt. Hier ist davon auszugehen, dass der Täter aus einem persönlichen Interesse an dem Standort des Opfers das AirTag in dessen Sachen verstaut.
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