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Wir werden am Samstag ab 16 Uhr auf dem Parkplatz an der Johanniskirche (vor dem Park der Opfer des Faschismus) ein Zeichen für Herz statt Hetze setzen. Wir laden alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer dazu ein, sich unserem Protest anzuschließen. Den Aufruf haben unterzeichnet: Bündnis Chemnitz Nazifrei Barbara Ludwig Miko Runkel Michael Stötzer Sven Schulze Die Linke Chemnitz Fraktion Die Linke im Chemnitzer Stadtrat SPD Chemnitz SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat B90/Die Grünen Chemnitz Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Chemnitzer Stadtrat CDU Chemnitz Fraktion Vosi / Piraten im Chemnitzer Stadtrat SMAC Hans-Joachim Wunderlich, Hauptgeschäftsführer IHK Chemnitz Stadtverband der Kleingärtner Chemnitzer Friedensgruppen Netzwerk für Kultur und Jugendarbeit e.
Dresden, 21. Oktober 2018 Herz statt Hetze: 13. 000 Menschen gemeinsam für ein solidarisches Dresden ohne Rassismus Am heutigen Sonntag haben in Dresden mehrere Demonstrationen und Kundgebungen unter dem Motto "Herz statt Hetze – Für ein solidarisches Dresden ohne Rassismus" stattgefunden. Die Organisator*innen werten die Veranstaltungen als großen Erfolg: "Wir haben es geschafft, gemeinsam viele tausend Menschen auf die Straße zu bringen. Wir haben gezeigt, dass man trotz unterschiedlicher politischer Auffassungen mit einem gemeinsamen Ziel den rechten Umtrieben von Pegida & Co. die deutliche Grenzen aufzeigen kann. Unser Ansatz, möglichst viele gesellschaftliche Gruppen ganz unterschiedlicher kultureller und politischer Spektren zusammenzuführen, hat funktioniert. Das macht Mut für die Zukunft. Chemnitz: Herz statt Hetze: DIE LINKE.. Es hat gezeigt, dass die demokratische, zivilisierte Gesellschaft in der Lage ist, ihren Standpunkt deutlich zu zeigen. Die Geschlossenheit und Stärke des heutigen Tages kann ein Aufbruch, ein Anfang für ein Umdenken sein.
Die Radikalisierung der Corona-Proteste sei ein klares Warnzeichen. Die Demonstrationen sind bereits gezielt teilweise von gut international vernetzten Rechten unterwandert worden. Sie zielen auch auf die Staatsorgane und staatliche Institutionen. Rechte Denkfabriken unterstützen ihre Bemühen. Nicht unterschätzen dürfe man hier gerade die Rolle des Internets und der Medien. Abgeordnete rechter Parteien nutzen diese, um zu provozieren. Systematisch reißen sie moralische Hürden ein, die Menschen an ihrer Wahl hindern. Herz statt hetze buchen. Man gewöhne Menschen an ihre Gedanken. Sie treten seriös auf, vermeiden entlarvende Äußerungen. Ihre Sprache basiere auf Codes. Deren Formulierungen sind seit Jahrhunderten Teil der Sprache und werden schnell verstanden. Kulturelle Reinheit und der starke Staat werden idealisiert, Probleme je nach Bedarf unter- oder überdramatisiert, NS-Verbrechen relativiert bzw. verharmlost und ihre Intoleranz geschickt verschleiert. Zugleich arbeiten sie Gewalttätern zu. Diese treten ohne Hierarchie in kleinen, untereinander vernetzten Zellen auf, um wenig Angriffsfläche zu bieten.
Nach Angaben der Polizei ist der Mann, der auf die Polizisten mit einer Kalaschnikow geschossen haben soll, der sogenannten "Reichsbürger"-Szene zuzuordnen, einer als rechtsextrem einzustufenden Gruppierung, die die deutsche Rechtsordnung und den Staat ablehnt. (11 MB | MP4) Wie eng ist die Verbindung zu rechten Netzwerken? Auf dem am Mittwoch durchsuchten Gelände befinden sich insgesamt drei Gebäude - das Haus, das gebrannt hatte und aus dem Schüsse auf die Polizei abgegeben wurden und zwei weitere. An letzteren sind große Runen angebracht. Herz statt hetze rent. Nach Einschätzung von Experten sind diese in der rechtsextremen Szene geläufig. Circa zwei Meter große Runen an Gebäuden in Boxberg. Sie sind auch in der rechten Szene geläufig. SWR Simon Bendel Außerdem soll ein anderer Bewohner des Dorfes bereits seit Jahren Konzerte und Festivals in der Region um Bobstadt veranstalten. 2016 kam er damit erstmals in die Schlagzeilen, als eine eindeutig rechte Metal-Band auftrat. Auch 2020 trat bei einem von ihm geplanten Konzert wieder eine eindeutig rechtsextreme Band auf.
So richtig die Worte der Oberbürgermeisterin zu Beginn waren, umso weniger ist dieses Argument wert geworden. Denn ich hätte auch keine Antwort auf die Frage, warum ich auf einer Demo war, wo eine Band aufgetreten ist, die den Antideutschen nahesteht. Das nennt man wohl "einen Bärendienst erweisen". Festnahmen Boxberg: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen - SWR Aktuell. Erneut ein so breites Bündnis zu initiieren, dürfte schwierig werden. Und dabei können wir mehr und überzeugender sein. Wir müssen als Sozialdemokraten mit klarer Haltung und wahrhaftig für unsere Demokratie und ihre Werte einstehen und dürfen im Kampf gegen Rechtsextremismus nicht den falschen die Hand reichen, allein weil es "gegen rechts" geht. Dann sind wir auch überzeugend(er) für die Mehrheit, die jetzt oftmals noch schweigt und die wir so dringend brauchen.
20 000 Verstöße ermittelt Von Twitter und YouTube bis zu Plattformen wie Telegram und VK kann das Tool heute täglich mehr als 10 000 Seiten automatisch durchsuchen. Zu den konkreten Verstoßkategorien zählen beispielsweise Gewaltdarstellungen, Volksverhetzung, die Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder frei zugängliche Pornografie. 20 000 potenzielle Verstöße konnten im ersten Jahr des Einsatzes ermittelt werden, diese werden dann von studentischen Hilfskräften und bei einem begründeten Verdacht von Juristen des Hauses geprüft. Erkennen sie tatsächlich Rechtsverstöße, wird der Fall an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben. Da das KI-Tool stetig lernt, verbessert sich auch die Quote der gefunden Verstöße. Pro Monat wurden so 30 Strafanzeigen gestellt, das ist eine Verdopplung zu der Zeit davor. Das ist zwar immer noch nur ein Bruchteil der Verstöße, aber Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, ist dennoch optimistisch. PM: Es reicht – Herz Statt Hetze! – Bezirk Sachsen. "Wir werden nicht aller Taten Herr, aber schon das Prinzip der Generalprävention hilft. "
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