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Der Schutz des geistigen Eigentums ist eine Voraussetzung für eine wirtschaftliche Verwertung von geistig-schöpferischen Leistungen. Der Schutz der Urheberschaft kann zudem unerlaubter Nachahmung vorbeugen und Rechtsstreitigkeiten verhindern. Abhängig vom zu schützenden Gegenstand gelten unterschiedliche Schutzrechte. Bei Fragen zum Schutz des geistigen Eigentums sollten Kreativschaffende die kostenlosen Angebote zur Beratung und die Möglichkeiten zum Schutz ihrer Ideen und Konzepte nutzen. Die Gegenstandsbereiche geistigen Eigentums Das Recht auf geistiges Eigentum unterscheidet zwischen Werk, Marke, Design und technischer Erfindung. Bei einem Werk gilt der Schutzanspruch automatisch. Geistiges eigentum vertragsklausel vorlage. Für die Schutzgegenstände Marke, Design und technische Erfindung muss das Recht auf geistiges Eigentum bei dem zuständigen Patentamt angemeldet werden. Dieses prüft und erteilt das entsprechende Schutzrecht. Achtung: Ist die Erteilung eines Schutzrechts durch das Patentamt erforderlich, so sind für die amtliche Prüfung Gebühren zu entrichten.
Mit dieser Vorlage kann ein Vertrag zur Einräumung von Nutzungsrechten erstellt werden. Bei Nutzungsrechten handelt es sich um Rechte am geistigen Eigentum. Nutzungsrechte können an verschiedenen Arten geistigen Eigentums eingeräumt werden. Diese Vorlage betrifft jedoch lediglich Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Werken. WARUM WERDEN NUTZUNGSRECHTE EINGERÄUMT? Urheberrechte gewähren dem Urheber einen Schutz seiner Rechte an seinen Werken. Dabei handelt es sich um Werke der Literatur, Kunst oder Wissenschaft (z. B. Fotos, Musik, Texte). Urheberrechte sind nicht übertragbar (außer durch Erbfolge). Der Urheber hat jedoch die Möglichkeit, Dritten Nutzungsrechte an seinen urheberrechtlich geschützten Werken einzuräumen. Dadurch erlangt derjenige, dem das Nutzungsrecht eingeräumt wird, das Recht, das Werk des Urhebers in einer bestimmten, vertraglich vorher vereinbarten Art und Weise zu nutzen. Liegen mehrere Urheber an einem Werk vor (sog. Vertrags- und Baurecht in der Praxis - Teil 2: Kostenvoranschlag, Angebot und geistiges Eigentum: Elektropraktiker. Miturheber), so muss jeder Einzelne in die Einräumung der Nutzungsrechte einwilligen.
Fazit Auch in den Fällen, in denen der Erwerb von geistigem Eigentum nicht erklärtes Ziel eines Unternehmenskaufs ist, spielt es doch in jedem Stadium der Akquisition eine nicht zu unterschätzende Rolle. Bei der Due Diligence empfiehlt es sich, Wert auf weitreichende Klärung der Rechtsverhältnisse zu legen. Auch bei der Ermittlung des Wertes des Unternehmens kann ein Blick in das Marken- oder Patentportfolio ausschlaggebend sein. Schutz von Kreativ-Leistungen - WKO.at. Schließlich sollte auch bei der Gestaltung des Unternehmenskaufvertrages die Frage der Schutzrechtsübertragung angemessen berücksichtigt werden. Katrin Wentzensen, Andreas Dömkes adjuga Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Erschienen in Business & Law Rhein-Neckar, 2008 » zur Übersicht
Wir vertreten Sie bei der Verteidigung Ihrer Rechte im Falle der Verletzung durch Dritte. Wir verteidigen Sie gegen unberechtigte Schutzrechtsbehauptungen und im Falle des Vorwurfs von Rechtsverletzungen. Wir vertreten Sie bei Abmahnungen, bei einstweiligen Verfügungen und in Klageverfahren. Wir beraten Sie, wie mit Schutzrechten und Lizenzen im Insolvenzfall zu verfahren ist.
Schiedsgerichte wachen über das internationale Wirtschaftsrecht. Rechtsanwalt John Bühler Vertragsbruch im deutschen Recht Wird ein Vertrag zwischen… mehr
WAS SOLLTE BEACHTET WERDEN? Die Einräumung von Nutzungsrechten unterliegt grundsätzlich keinem Formzwang. Mithin kann die Übertragung auch mündlich erfolgen. Aus Beweisgründen ist jedoch eine schriftliche Vereinbarung vorteilhafter. WIE WIRD DIESES DOKUMENT VERWENDET? Nachdem die Vorlage ausgefüllt wurde, bedarf das in zweifacher Form ausgedruckte Dokument der Unterzeichnung des Rechteinhabers sowie des Erwerbers der Nutzungsrechte. Beide Parteien sollten jeweils ein Exemplar zur Verwahrung erhalten. ANWENDBARES RECHT Maßgeblich sind das Urheberrechtsgesetz sowie die allgemeinen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). DIE VORLAGE ÄNDERN? Sie füllen einen Vordruck aus. Geistiges Eigentum - KREUZKAMP & PARTNER - Wirtschaftsrecht, Wettbewerbsrecht, Patentrecht, Markenrecht - Düsseldorf, Alicante. Das Dokument wird nach und nach vor Ihren Augen auf Grundlage Ihrer Antworten erstellt. Am Ende erhalten Sie es in den Formaten Word und PDF. Sie können es ändern und es wiederverwenden.
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