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Der rechtfertigende Notstand ist in Art. 17 StGB geregelt. Schema rechtfertigender not stand for a. Im Gegensatz zur rechtfertigenden Notwehr braucht es keinen Angriff, sondern nur eine Gefahr für ein geschütztes Rechtsgut. Tatbestand Rechtswidrigkeit Notstand Vorliegen einer Notstandslage – unmittelbare Gefahr für ein Individualrechtsgut Erforderlichkeit der Abwehrhandlung – Kein milderes Mittel Abwehrhandlung zur Wahrung höherwertiger Interessen Defensiv – Beim Defensivnotstand findet nur eine Missbrauchskontrolle statt: das geopferte Interesse darf das geschützte Interesse nicht wesentlich bzw. unverhältnismässig schwer überwiegen. Aggressiv – Beim Aggressivnotstand muss das gerettete Interesse das geopferte Interesse wesentlich überwiegen. Handeln mit Rettungswillen Schuld
Bei einem unvermeidbaren Irrtum ist der Täter entschuldigt. War der Irrtum vermeidbar, so wird die Strafe nach § 49 Abs. 1 StGB gemildert. Schlusswort Ich hoffe, Du fandest diesen Überblick über den entschuldigenden Notstand nach § 35 StGB hilfreich. Wenn Du Verbesserungsvorschläge hast, lass es mich gerne wissen! Ich bin immer bemüht, die Inhalte auf Juratopia weiter zu verbessern. Übrigens habe ich auch einen kostenlosen E-Mail Kurs mit Lerntipps für Jurastudenten – basierend auf wissenschaftlicher Forschung zum effektiven Lernen. Du kannst Dich hier kostenlos anmelden. Quellennachweise: Schönke/Schröder StGB, 30. Auflage 2019, § 35 StGB Rn. 1 BGH, Beschluss vom 28. 06. 2016, Az. : 1 StR 613/15. BGH, Urteil vom 25. 03. 2003, Az. : 1 StR 483/02. Schönke/Schröder StGB, 30. 10/11. 4. 5. BeckOK, 49. Edition 2021, Stand 01. Entschuldigender Notstand, § 35 StGB: Schema & Zusammenfassung (2021) - Juratopia. 02. 2021, § 35 Rn. 12. 6/7. 15. BGH, Beschluss vom 28. BGH, Urteil vom 15. 05. 1979, Az. : 1 StR 74/79. s. etwa den sog. Haustyrannen-Fall des BGH, Urteil vom 25. Auflage 2019, § 34 StGB Rn.
Der entschuldbare Notstand unterscheidet sich vom rechtfertigenden Notstand dadurch, dass das gerettete Rechtsgut nicht höhenwertig als das geopferte sein muss. Tatbestand Rechtswidrigkeit Schuld Entschuldbarer Notstand Vorliegen einer Notstandslage Erforderlichkeit der Abwehrhandlung Unzumutbarkeit der Preisgabe des gefährdeten Gutes Handeln mit Rettungswille Entschuldbarer Notstand, Art. 18 StGB Schema
Als Gründe für eine Zumutbarkeit, die Gefahr hinzunehmen kommen z. auch in Betracht: 22 eine Garantenpflicht speziell gegenüber dem Opfer der Notstandstat oder die Mitgliedschaft einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft. Der Täter muss gehandelt haben, um die Gefahr abzuwenden. Unerheblich ist dabei, ob dieser Erfolg tatsächlich erreicht wird. 23 Die Rettung des bedrohten Guts muss das oder jedenfalls ein Motiv der Tat gewesen sein. 24 Wenn dem Täter die Hinnahme der Gefahr zugemutet werden kann, obwohl die Voraussetzungen von § 35 Abs. 1 StGB vorliegen, so ist er zwar nicht entschuldigt. Aber nach § 35 Abs. 2 zweiter Halbsatz StGB kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 StGB gemildert werden. Rechtfertigender Notstand, § 34 StGB | Jura Online. Das gilt jedoch wiederum nicht, wenn die Zumutbarkeit aufgrund eines besonderen Rechtsverhältnisses des Täters entfällt. Wenn der Täter bei Begehung der Tat irrig Umstände annimmt, bei deren Vorliegen er nach Absatz 1 entschuldigt wäre, wird er nach § 35 Abs. 2 StGB nur dann bestraft, wenn er den Irrtum vermeiden konnte.
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