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Achtung Archiv Diese Antwort ist vom 15. 03. 2018 und möglicherweise veraltet. Stellen Sie jetzt Ihre aktuelle Frage und bekommen Sie eine rechtsverbindliche Antwort von einem Rechtsanwalt. Jetzt eine neue Frage stellen Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen Sehr geehrter Ratsuchender, Ihre Frage beantworte - ausgehend von Ihrer Sachverhaltsschilderung - ich wie folgt. Es ist richtig, dass bei Wahlen (Prütting/Wegen/Weinreich, BGB 2017, § 32, Rdnr. 12: BGHZ 83, 35; München NZG 08, 351, 352) Enthaltungen und ungültige Stimmen nicht mitzählen, wenn nicht ausdrücklich etwas Abweichendes in der Satzung geregelt ist. > Damit ist Kandidat 1 im ersten Wahlgang gewählt worden, da er 14 von 27, d. h. 51, 9%, der zählbaren Stimmen und damit eine absolute Mehrheit erhalten hat. BGH, Urt. v. Detailansicht - verein-aktuell.de. 25. 01. 1982 - II ZR 164/81 = BGHZ 83, 35, Leitsatz sowie Absatz 5 oben: "Bei der Beschlußfassung im Verein ist die Mehrheit nur nach der Zahl der abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen zu berechnen, Enthaltungen sind nicht mitzuzählen. "
Die Stimmenthaltung bedeutet bei Abstimmungen, dass ein stimmberechtigtes Mitglied weder eine Ja-Stimme noch eine Nein-Stimme abgibt, also weder Zustimmung noch Ablehnung erteilt. Allgemeines [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Kollegialorgane sind unter anderem Aufsichtsrat, Betriebs- und Personalrat, Geschäftsführung, Gesellschafterversammlung, Hauptversammlung, Parlament, Parteien, Regierungen, Verwaltungsbeirat, Verwaltungsrat oder Vorstand. Die Stimmenthaltung als ein Abstimmungsverhalten setzt das Vorhandensein eines Stimmrechts voraus. [1] Bei Abstimmungen gibt es vorwiegend drei Möglichkeiten der Entscheidungsfindung: Ja-Stimme, Nein-Stimme oder Stimmenthaltung. Mit der Stimmenthaltung soll weder positiv noch negativ auf das Zustandekommen eines Beschlusses eingewirkt werden. Stimmenthaltung – Wikipedia. Bei einer Stimmenthaltung beteiligt sich ein stimmberechtigtes Mitglied zwar an einer Wahl oder Abstimmung, gibt jedoch keine Stimme ab, die sich einer der angebotenen Alternativen zuordnen lässt. Die Stimmenthaltung wird allgemein und speziell in Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften insbesondere von institutionellen Anlegern aus taktischen Gründen häufig als verdeckte Nein-Stimme eingesetzt.
Gewählt ist somit bei relativer Stimmenmehrheit, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte: Wenn z. der erste Kandidat 13 Stimmen erhält, der zweite 11 und der dritte Kandidat 15 Stimmen, gilt Letzterer als gewählt, selbst wenn es zum Beispiel auch noch 19 Enthaltungen gibt. Aber auch diese Wahlmethode muss durch die Satzung zugelassen sein und kann nicht einfach durch den Versammlungsleiter/Wahlleiter festgelegt werden. Die Zustimmung aller Mitglieder ist erforderlich, wenn der Vereinszweck geändert werden soll. Da das sehr schwierig ist – in großen Vereinen fast unmöglich – kann bereits in der Gründungssatzung eine andere (qualifizierte) Mehrheit festgelegt werden. Enthaltungen im vereinsrecht mitgliederversammlung. Eine spätere Satzungsänderung bedarf allerdings auch zunächst einmal, abweichend vom § 33 Abs. 1 BGB, der 100%-igen Zustimmung. Die Satzung kann abweichende Regelungen enthalten Abweichend von der gesetzlichen Regelung kann die Satzung auch auf die anwesenden Mitglieder abstellen. In diesem Fall erhalten auch die Enthaltungen Stimmgewicht.
Für sehr wichtige Abstimmungen oder Zirkularbeschlüsse können die Statuten auch Einstimmigkeit vorsehen. Auch hier sollte geregelt sein, ob die Einstimmigkeit der anwesenden oder aller Mitglieder gemeint ist ( Universalversammlung). Auch was bei Stimmengleichheit zu geschehen hat, sollte in den Statuten geregelt sein. Oft ist dafür der Stichentscheid der Präsidentin oder des Präsidenten vorgesehen. Ist das nicht der Fall, ist ein Geschäft abgelehnt, weil es keine Mehrheit erreicht hat. Traktanden und Anträge Frage An der Mitgliederversammlung soll ich als Präsident und weitere vier Vorstandsmitglieder in ihrem Amt bestätigen werden. Zusätzlich ist ein namentlich bekanntes neues Vorstandsmitglied zu wählen. Die Wahl ist voraussichtlich unbestritten. Enthaltungen im vereinsrecht schweiz. Wie kann man diese Wahl am effizientesten und korrekt durchführen? Antwort Es gibt keine gesetzlichen Vorschriften, wie Wahlen genau durchzuführen sind. Selbstverständlich sind allfällige Regelungen in den Statuten zu beachten und es muss klar sein, wer gewählt oder nicht gewählt ist.