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Der Umstand, dass das Endprodukt - nämlich eine Treppe - eine unbewegliche Sache ist, steht dem nicht entgegen, da es für die Bestimmung der Beweglichkeit auf den Zeitpunkt der Lieferung der Trittstufen ankommt ( BGH, Urteil vom 09. 02. 2010, Az. : X ZR 82/07, u. a. in: BB 2010, Seite 1561; BGH, Urteil vom 23. 07. 2009, Az. : VII ZR 151/08, u. in: NJW 2009, Seiten 2877 ff. ; OLG Rostock, Beschluss vom 16. : 4 U 99/09, u. in: BauR 2010, Seiten 1223 f. ; OLG Nürnberg, Urteil vom 17. 06. 2008, Az. : 1 U 148/08, u. in: OLG-Report 2009, Seiten 77 ff. ; OLG Koblenz, Urteil vom 03. 01. Urteil bad segeberg river. : 5 U 685/07, u. in: OLG-Report 2009, Seiten 301 f. ; OLG Nürnberg, Urteil vom 11. 10. 2005, Az. : 9 U 804/05, u. in: BauR 2007, Seiten 122 ff. ; AG Bad Segeberg, Urteil vom 13. 04. 2015, Az. : 17 C 230/14, u. in: NZBau 2015, Seiten 495 ff. ). Ebenso folgt alleine aus dem Umstand, dass die von der Beklagten zu liefernden Trittstufen dann zum Einbau in ein Bauwerk bestimmt sind nicht, dass dieser Vertrag als Werkvertrag anzusehen ist ( BGH, Urteil vom 09.
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Aber das Amtsgericht in der BRD übernimmt noch zusätzliche Aufgabenbereiche. Es ist außerdem Registergericht und damit verantwortlich für das Führen des Güterrechtsregisters, des Handelsregisters, des Vereinsregisters und des Genossenschaftsregisters. Missbrauch in Flüchtlingsheim: Zwei Jahre Haft. Ferner ist das Grundbuchamt im Amtsgericht zu finden. Nur in Baden-Württemberg fungiert das Amtsgericht nicht als Grundbuchamt. Müssen Entscheidungen getroffen werden, die Grundbuchangelegenheiten oder Registersachen betreffen, werden diese entweder von einem Richter entschieden oder aber von Rechtspflegern bzw. Urkundenbeamten.
Auch auf der Grundlage des Vorbringens des Klägers beschränkte sich die vertragliche Verpflichtung der Beklagten vorliegend nämlich auf die Herstellung und Lieferung von Trittstufen, selbst wenn die Beklagte hier zur Herstellung von Trittstufen entsprechend den vereinbarten Maßen (1000 mm x 400 mm x 180 mm) und einer bestimmten Betongüte (C30/37) verpflichtet war ( BGH, Urteil vom 09. ).
2015 - 17a C 87/14 - zu einem Vertrag über "Wiederherstellung und Harmonisierung körpereigener Energiefelder unter Zuhilfenahme von Energetik und Chakren").
2011 - 17a C 78/11, Juris, Tz. 30, m. w. N. ). LG Itzehoe, 23. 04. 2014 - 6 O 416/13 Gaslieferungsvertrag - Nachforderung nach Abrechnung auf Grundlage von …
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Alle Infos zur Jugendherberge Porträt Lage & Anreise Ausstattung Tagen Proben Verpflegung Freizeit-Tipps Reiseangebote Gruppenreisen Preise Bausteine für Klassenfahrten Jugendherberge Waren (Müritz) Kontakt Jugendherberge Waren (Müritz) An der Feisneck 1a 17192 Waren (Müritz) Tel. 03991 186900 Fax 03991 186904 Leitung Angela Kirsche Träger DJH-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. Service-Center DJH Service-Center Mecklenburg-Vorpommern Konrad-Zuse-Straße 2 18057 Rostock 0381 776670 Fax 0381 7698682
Die Arbeit mit den Kleinen hat der 57-Jährigen aber auch persönlich immer wieder Kraft gegeben, auch in der Zeit nach einer schweren Erkrankung im Jahr 2004. Natürlich werde die Arbeit mit dem Alter auch immer anstrengender, sagt die 57-Jährige. Aber die positiven Gefühle überwiegen für sie trotzdem, vor allem "wenn die Kinder strahlen und sich ehrlich freuen, dass man da ist. Tschu tschu bahn waren map. " Doch damit ist nach 23 Jahren in Schwabhausen jetzt Schluss. Ingrid Dotzauer wischt sich ein paar Tränen aus den feuchten Augen. (map)