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Mittlerer Abstand Hubert Oldenburg, UMCO Senior Expert Chemikalien-Management Veröffentlicht am 17. 12. 2018 Am 1. Mai 2020 tritt die sogenannte 13. ATP zur Anpassung des Anh. VI der CLP Verordnung (harmonisiert eingestufte Stoffe) unter der Nummer L 251 in Kraft. Die Tabelle 3 im Anhang VI der CLP-Verordnung enthält eine Liste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gefährlicher Stoffe auf Basis der Kriterien gemäß Anh. I Teile 2 bis 5 der CL-Verordnung. Die Einhaltung der neuen oder aktualisierten harmonisierten Einstufungen sollte nicht unverzüglich verlangt werden, da ein gewisser Zeitraum erforderlich ist, damit die Lieferanten die Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen an die neue oder geänderte Einstufung anpassen und noch vorhandene Bestände verkaufen können ("Abverkaufsfrist"). Im Einklang mit den Übergangsbestimmungen der CLP-Verordnung, wonach neue Bestimmungen auf freiwilliger Basis bereits zu einem früheren Zeitpunkt angewendet werden können, sollte es den Lieferanten gestattet werden, die neuen und aktualisierten harmonisierten Einstufungen vor deren Geltungsbeginn auf freiwilliger Basis anzuwenden und die Kennzeichnungen und Verpackungen entsprechend anzupassen.
Zusätzlich zur Meldung eines Anmelders werden von der ECHA ggf. Informationen dahingehend ergänzt, ob für den Stoff eine harmonisierte Einstufung in Anhang VI Teil 3 vorliegt, es sich um einen gemeinsamen Eintrag von Registranten handelt, es sich um einen einvernehmlichen Eintrag nach Artikel 41 handelt, für den gleichen Stoff ein abweichender Eintrag vorliegt. Die im E+K-Verzeichnis aufgeführten Informationen haben an sich keinen rechtsverbindlichen Charakter. Abgesehen von den aufgeführten Legaleinstufungen können die Informationen zu den übrigen Einstufungen (Selbsteinstufung, Mindesteinstufungen) lediglich als Hinweise auf eine (ggf. unterschiedliche) Datenlage gewertet werden.
06. 07. 2021 Die Europäische Kommission hat am 11. 03. 2021 mit der Delegierten Verordnung (EU) 2021/849 Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt (ATP) geändert. Es handelt sich um die 17. Anpassung. Mit der neuen Verordnung wurde in der Tabelle 3 des Anhang VI Teil 3 der CLP-Verordnung eine zusätzliche Spalte aufgenommen, die Schätzwerte für die akute Toxizität (Acute Toxicity Estimates, ATE) enthält. ATE helfen bei der Einstufung von Gemischen als akut toxisch für die menschliche Gesundheit, wenn diese Gemische als akut toxisch eingestufte Stoffe enthalten. Die Verordnung ist am 16. Juni 2021 in Kraft getreten. Für die Einhaltung der neuen oder aktualisierten harmonischen Einstufungen wurde ein Übergangszeitraum eingeräumt, damit die Lieferanten die Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen an die neue oder geänderte Einstufung anpassen und noch vorhandene Bestände gemäß den bisher geltenden regulatorischen Anforderungen verkaufen können.
Die Gefährdungsarten werden unterschieden in Physikalische Gefahren (z. B. leichte Entzündbarkeit, Explosionsgefährdung) Gesundheitsgefahren, (z. Karzinogenität, Verätzung/Reizung der Haut) Umweltgefahren (z. akut gewässergefährdend) Das CLH-Verfahren Für bestimmte Stoffe kann der Gesetzgeber die verbindliche Einstufung und Kennzeichnung vorschreiben: die Harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung. Diese ist im Anhang VI der CLP-Verordnung ( EG) Nr. 1272/2008 zu finden. Die CLP-Verordnung regelt das Verfahren, wie es zu dieser europaweiten Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen kommt. Die Mitgliedsstaaten (und somit auch Deutschland) können bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) Vorschläge zur Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung oder Änderungsvorschläge einer bereits bestehenden Einstufung einreichen. Das passiert in Form eines sogenannten CLH-Dossiers. Mitwirken der REACH - Bewertungsstelle Arbeitsschutz Die REACH - Bewertungsstelle Arbeitsschutz identifiziert Stoffe für eine harmonisierte Einstufung und beteiligt sich an der Diskussion der toxikologischen Studien zur Gefährdung der menschlichen Gesundheit.
Eine solche Umwandlung wurde i. nicht durch den Abgleich mit konkreten Daten überprüft. Es gibt allerdings bestimmte Gefahrenklassen, darunter 'Akute Toxizität' und 'Spezifische Zielorgan-Toxizität STOT (wiederholte Exposition )', oder Differenzierungen, bei denen sich die Einstufungskriterien verschoben oder verändert haben, sodass es zwischen dem Einstufungssystem nach CLP-Verordnung und dem nach Stoff-Richtlinie keine direkte Entsprechung gibt. In solchen Fällen gibt Tabelle 3. 1 in Anhang VI eine mindestens anzuwendende Einstufung nach CLP-Verordnung an, die aus der Umwandlung einer Einstufung gemäß Stoff-Richtlinie hervorgeht (Mindesteinstufung). Liegen einem Einstufer z. B. Informationen vor, die eine strengere Einstufung erfordern, so ist er verpflichtet, diese direkt anzuwenden (siehe Anhang VI, Teil 1, Abschnitt 1. 2. 1), ohne dass zunächst ein formeller Umstufungsantrag bei der ECHA eingereicht werden muss. Genauere Ausführungen finden sich in dem ECHA Leitfaden zur Anwendung der CLP-Kriterien.
Während es sich bei der Selbsteinstufung um die eigenverantwortliche Einstufung eines Stoffes bzw. Gemisches durch den Hersteller oder Importeur handelt, ist die Legaleinstufung eine amtlich vorgegebene Einstufung, die innerhalb der Europäischen Union verbindlich anzuwenden ist. Die Festlegung einer harmonisierten Einstufung erfolgt durch Aufnahme in die Stoffliste (Tabelle 3. 1) des Anhangs VI der CLP-Verordnung. Die ehemals in Anhang I der Stoffrichtlinie enthaltene Liste der Legaleinstufungen wurde in Anhang VI Teil 3 Tabelle 3. 2 übernommen. Neue Legaleinstufungen werden für Industriechemikalien zukünftig im Regelfall nur noch für die Endpunkte CMR- und Atemwegssensibilisierung vorgenommen. Eine harmonisierte Einstufung für andere Endpunkte wird nur noch im Einzelfall und bei Notwendigkeit zur Regelung auf EU-Ebene festgelegt. Bei Pflanzenschutzmittel- und Biozidwirkstoffen werden jedoch auch zukünftig alle Endpunkte harmonisiert eingestuft. In Anhang VI gelistete, harmonisiert eingestufte Endpunkte sind rechtsverbindlich anzuwenden.
(mih) Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine sortierbare Liste aller Stoffe mit harmonisierter Einstufung und Kennzeichnung gemäß Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) erstellt. Darin sind alle Updates durch Anpassungen an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt (adaptation to technical and scientific progress – ATP) berücksichtigt, die in Tabelle 3. 1 Anh. VI CLP-Verordnung zur Verfügung stehen. Die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe wird durch eine jährlich von der Europäischen Kommission herausgegebene ATP aktualisiert. Die Europäische Kommission entscheidet über Änderungen, nachdem der Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC) seine Stellungnahmen verabschiedet hat.
Der Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter sowie gegebenenfalls der Vertreter des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters stellen der Aufsichtsbehörde das Verzeichnis auf Anfrage zur Verfügung. Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Pflichten gelten nicht für Unternehmen oder Einrichtungen, die weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen, es sei denn die von ihnen vorgenommene Verarbeitung birgt ein Risiko für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen, die Verarbeitung erfolgt nicht nur gelegentlich oder es erfolgt eine Verarbeitung besonderer Datenkategorien gemäß Artikel 9 Absatz 1 bzw. DSGVO-Serie: Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten - So arbeiten wir morgen.. die Verarbeitung von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten im Sinne des Artikels 10. DSGVO Inhaltsverzeichnis
1 Jeder Verantwortliche und gegebenenfalls sein Vertreter führen ein Verzeichnis aller Verarbeitungstätigkeiten, die ihrer Zuständigkeit unterliegen.
Sie finden hinter den Aufzählungspunkten jeweils die Möglichkeit, die Vorlagen auch einzeln zu erwerben. Vorgefertigte Verarbeitungstätigkeiten nach Kategorie Kategorie Anzahl der Inklusiv-Verfahren IT-Management 25 Personalwesen 20 Nicht-Öffentliche Stellen 18 Arbeitsorganisation 18 Marketing 11 Vertrieb 10 Buchhaltung 9 Verein 3 Kundenservice 3 Qualitätsmanagement 2 Gesundheitsbereich 2 Geschäftsführung 2 Gesamt 123 Sowohl für Datenschutzbeauftragte zur Erleichterung ihrer Arbeit als auch für Verantwortliche, die den Datenschutz selbst umsetzen wollen.
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Löschfristen Für alle Datensätze müssen die Löschfristen definiert werden. Die Löschung erfolgt entweder sobald der Zweck entfällt oder keine Aufbewahrungsfrist mehr gilt. Es kann auch auf ein Löschkonzept verwiesen werden, in dem die Fristen genauer definiert werden. Technische Maßnahmen Hier müssen die Maßnahmen beschrieben werden, welche zum Schutz der Daten eingesetzt werden. Da diese in dem Dokument zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen ausführlich beschrieben werden müssen, ist es hier ausreichend auf das Dokument zu verweisen. Datenweitergabe Falls die Daten weitergegeben werden, müssen die Empfänger so genau wie möglich aufgeführt werden. Bei den Empfängern kann es sich beispielsweise um Subunternehmer handeln. Werden die Daten in Drittstaaten weitergegeben, muss auch das hier stehen. DSGVO-Dokumentation und Compliance Komplettpaket in Excel - DSGVO Vorlagen Shop. Zu beachten ist, dass das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten regelmäßig, bei Änderungen oder Ergänzungen, aktualisiert werden muss. Es ist wichtig, eine Versionsverwaltung vorzunehmen, um einzusehen, wer wann welche Änderung vorgenommen hat.
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