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Als Beschuldigter einer Straftat sieht man sich einer psychischen Ausnahmesituation ausgesetzt. Der Druck, den die Strafverfolgungsbehörden insbesondere im Rahmen von Vernehmungen aufbauen, überfordert den Beschuldigten maßlos und führt häufig dazu, dass bereits sehr früh im Ermittlungsverfahren unüberlegte Äußerungen getätigt werden. Befinden sich diese Äußerungen erst einmal bei den Akten, ist es nahezu ausgeschlossen, diese im Nachgang wieder korrigieren zu können. Vor diesem Hintergrund ist es für Sie als Beschuldigter zum einen wichtig zu wissen, wie die Vernehmungssituation in der Praxis abläuft und zum anderen, wie man sich bei solchen Vernehmungen zu verhalten hat. 1. Belehrungspflicht der Polizeibeamten Besondere Bedeutung kommt hierbei der Belehrungspflicht der Polizeibeamten zu. Sobald die Polizeibeamten einen Anfangsverdacht einer Straftat gegen Sie hegen, müssen Sie als Beschuldigter von den Beamten hierüber aufgeklärt werden. Diese Belehrungspflicht resultiert für die Beamten aus §§ 163a Abs. 4, 136 Abs. Was ist eine vernehmung al. 1 StPO.
Wird dies bejaht, erfolgt die Abgabe an das Gericht.
Definition: Eine Vernehmung liegt vor, wenn der Vernehmende der Auskunftsperson in amtlicher Funktion gegenübertritt und in dieser Eigenschaft von ihr eine Auskunft verlangt. Keine Vernehmung ist hingegen die sog. vernehmungsähnliche Situation durch eine Privatperson, die als Informant der Polizei tätig wird. Da ein Informant nicht in amtlicher Funktion auftritt, fühlt sich der Beschuldigte nicht kraft staatlicher Autorität zur Aussage verpflichtet. Was ist eine vernehmung 2. Auch informatorische Befragungen von am Tatort Anwesenden sind noch keine Vernehmungen im Sinne des Gesetzes. Stellt sich jedoch im Laufe einer solchen informatorischen Befragung heraus, dass der Befragte als Täter der zu untersuchenden Straftat in Betracht kommt, so ist dieser über seine Rechte als Beschuldigter zu belehren. Auch Spontanäußerungen, die die Auskunftsperson von sich aus macht, sind in der Regel nicht als Vernehmungen im Sinne der Vorschrift zu qualifizieren.
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