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Wir haben keinen Staat zu errichten, Carlo Schmid (SPD) vor dem Parl. Rat - YouTube
Geheimer Streit über geheime Streitereien Alle Heise-Foren > Telepolis Kommentare Geheimer Streit über geheime… Wir haben keinen Staat zu err… Beitrag Threads Ansicht umschalten hoehlenmann mehr als 1000 Beiträge seit 18. 09. 2002 08. 02. 2021 12:15 Permalink Melden "Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. " Carlo Schmid, 8. September 1948 MfG, hoehlenmann Bewerten - + Thread-Anzeige einblenden Nutzungsbedingungen
Calo Schmidt 1948-Wir haben nicht die Aufgabe einen Staat zu errichten - YouTube
» - Carlo Schmid [1] Einzelnachweise ↑ 1, 0 1, 1 Carlo Schmid: "Was heißt eigentlich Grundgesetz? " - Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 Netzverweise Querverweise Carl Schmitt
Aber das ist ein Staatsfragment - und bis ihr keine Verfassung vom Volk gewählt habt, seid ihr besetzt. " Zuhörer applaudieren und jubeln daraufhin. Doch die Ausführungen des Mannes sind falsch. Es handelt sich um eine vor allem von Verschwörungstheoretikern und sogenannten Reichsbürgern verbreitete Lüge. Letztere bestreiten die Existenz der Bundesrepublik Deutschland. Unter ihnen herrscht der Glaube vor, das Deutsche Reich, also der deutsche Nationalstaat in den Jahren 1871 bis 1945, bestehe stattdessen fort. Eng damit verknüpft ist die Überzeugung, dass Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ein von den Alliierten besetztes Land sei und das Grundgesetz keine gültige Verfassung darstelle. Fachleute haben diese Mythen schon lange aus der Welt geräumt. So schreiben etwa die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags: Der am 15. März 1991 in Kraft getretene Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990 markiert den Schlusspunkt der schrittweisen Wiederherstellung der vollen Souveränität Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg.
Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen. Wenn wir in solchen Verhältnissen zu wirken hätten, dann brauchten wir die Frage: worum handelt es sich denn eigentlich? nicht zu stellen. Dieser Begriff einer Verfassung gilt in einer Welt, die demokratisch sein will, die also das Pathos der Demokratie als ihr Lebensgesetz anerkennen will, unabdingbar. [... ] Nur wo der Wille des Volkes aus sich selber fließt, nur wo dieser Wille nicht durch Auflagen eingeengt ist durch einen fremden Willen, der Gehorsam fordert und dem Gehorsam geleistet wird, wird ein Staat im echten demokratischen Sinne des Wortes geboren. Wo das nicht der Fall ist, wo das Volk sich lediglich in Funktion des Willens einer fremden übergeordneten Gewalt organisiert, sogar unter dem Zwang, gewisse Direktiven dabei befolgen zu müssen, und mit der Auflage, sich sein Werk genehmigen zu lassen, entsteht lediglich ein Organismus mehr oder weniger administrativen Gepräges. ]
Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, deren mitzuwirken versagt war. Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden. " Grundlage des Parlamentarischen Rates war die Londoner Sechs-Mächte-Konferenz mkit den alliierten Westmächten sowie den Benelux-Staaten. Der Kalte Krieg hatte eine gemeinsame Politik aller Siegermächte unmöglich gemacht. Ein westdeutscher Staat mit einer demokratischen Regierungsform sollte geschaffen werden, dem deutschen Volk in den Westzonen sollte die volle Verantwortung übertragen werden mit Ausnahme der Ruhrfrage sowie die Einrichtung einer alliierten Sicherheitsbehörde, sofern die Verhältnisse in Deutschland sich erneut zuspitzen würden.
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