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Arbeitnehmer im Sinne des ARB 1/80 sind nur solche die im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses eine weisungsgebundene abhängige Beschäftigung ausüben. Dabei kann auch eine geringfügige Beschäftigung ausreichend sein. Auch Studenten können unter bestimmten Voraussetzungen als Arbeitnehmer im Sinne des ARB 1/80 anerkannt werden. Erste Verfestigungsstufe: Ununterbrochene Beschäftigung beim selben Arbeitgeber im ersten Jahr Der türkische Staatsangehörige muss unbedingt ein Jahr lang ununterbrochen beim selben Arbeitgeber beschäftigt gewesen sein. Türkischer anwalt für ausländerrecht beck. Unterbrechungen, die nicht zu den im ARB 1/80 bestimmten Ausnahmen gehören, führen dazu, dass die bis dahin zurückgelegte Zeit erlischt und bei Neubeginn der Beschäftigung erneut zu laufen beginnt. Eine Addition der Beschäftigungszeiten bei mehreren Arbeitgeber findet im Rahmen der ersten Stufe nicht statt. Erreicht der türkische Staatsangehörige die Rechtsposition nach der ersten Verfestigungsstufe, so hat er einen Anspruch auf Erneuerung seiner Aufenthaltserlaubnis.
Denn der EuGH betone im Zusammenhang mit der anderen Fallgruppe des Erlöschens assoziationsrechtlicher Aufenthaltsrechte nach Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80, dass das Assoziationsabkommen EWG – Türkei nur wirtschaftliche Zwecke verfolge (EuGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 – C-371/08 – Ziebell). Demgegenüber forme die Unionsbürgerrichtlinie über rein wirtschaftliche Zwecke hinaus die Unionsbürgerschaft mit ihren unmittelbar aus dem Vertrag erwachsenden elementaren Rechten der Unionsbürger aus, sich in jedem Mitgliedstaat frei zu bewegen und aufzuhalten. Türkischer anwalt für ausländerrecht münchen. Mit dieser starken Rechtsstellung sei die eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen nicht vergleichbar. Daher liege es nahe, bei dieser Personengruppe die Maßstäbe der Daueraufenthaltsrichtlinie als unionsrechtlichen Bezugsrahmen nicht nur für die Bestimmung des Abschiebungsschutzes heranzuziehen. Für das Erlöschen nach einer Ausreise sei aber maßgeblich, ob der Betroffene das Bundesgebiet für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen habe.
Dieses wiederum folgte der Ansicht der Ausländerbehörde mit der Begründung, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) das Aufenthaltsrecht erlöschen würde, wenn der Assoziationsberechtigte das Gebiet des Mitgliedstaates für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen würde. Dabei sei entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts zur Konkretisierung in zeitlicher Hinsicht nicht auf die Zweijahresfrist des Art. 16 Abs. 4 der Richtlinie 2004/38/EG (Unionsbürgerrichtlinie), sondern auf die für daueraufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige in Art. 9 Absatz 1 Buchst. c der Richtlinie 2003/109/EG (Daueraufenthaltsrichtlinie) geregelte Frist von 12 aufeinanderfolgenden Monaten abzustellen. Bundesverwaltungsgericht: Gegen diese Entscheidung wendete sich der Kläger nun mit der Revision zum Bundesverwaltungsgericht. ᐅ Rechtsanwalt Türkei Ausländerrecht & Asylrecht ᐅ Jetzt vergleichen & finden. Dieses bestätigte ebenfalls die Ansicht des Berufungsgerichts und der Ausländerbehörde und wies die Revision des Klägers mit der folgenden Begründung zurück: Zur Konkretisierung des Zeitraumes, ab dem ein türkischer Staatsangehöriger sein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht zu verlieren droht, könne entgegen der Auffassung des Klägers nicht die Zweijahresfrist der Unionsbürgerrichtlinie herangezogen werden.
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