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D. Verwandte Artikel Markus Steinmetz Kommunalwahlrecht Niedersachsen Der Praxisratgeber "Kommunalwahlrecht Niedersachsen" liegt mittlerweile nun in der 5. Auflage vor. Leitfaden 5. Auflage 2021 648 Seiten, Softcover ISBN 978-3-8293-1637-8 49, 00 € inkl. Mwst. / versandkostenfrei bei Bestellung über Onlineshop* sofort lieferbar** In den Warenkorb Detailansicht Martin Ritter Bürgermeister, Landräte und andere kommunale Wahlbeamte in Niedersachsen Status, Besoldung und Versorgung Luxuspensionen für Bürgermeister, "Tausende Euro Sofortrente" oder "Missbräuchliche Abwahl eines Hauptverwaltungsbeamten? " - so und ähnlich lauten Schlagzeilen in den Medien, wenn kritisch über Umstände oder Versorgungsansprüche von aus dem Amt geschiedenen Bürgermeistern, Landräten oder anderen kommunalen Wahlbeamten berichtet wird. 2021 202 Seiten, Softcover ISBN 978-3-8293-1656-9 19, 80 € Mengenrabatte: ab 10 Expl. -5%, ab 25 Expl. Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz. -10%, ab 50 Expl. -15%, ab 100 Expl. -20% Blum Meyer Kommunalverfassungsgesetze Niedersachsen Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Niedersächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG), Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) Die Textausgabe "Kommunalverfassungsgesetze Niedersachsen" ist ebenso handlich wie unentbehrlich für die praktische Arbeit in der Kommunalverwaltung.
Der Praxis-Kommentar ist ein wichtiger und hilfreicher Ratgeber für alle Kommunalpolitiker, hauptamtlich Tätige in Gemeinden, Städten, Landkreisen, der Region Hannover, für Fraktionen, Verbände, Gerichte, Studieninstitute, (Fach-)Hochschulen und kommunale Unternehmen. Die Vorteile der digitalen Ausgabe (KSV Digital): Jederzeit Zugriff auf Ihre Publikationen – unterwegs über Smartphone und Tablet, im Büro am PC Bibliothek für iOS, Android und Desktop Intelligente, komfortable Suche Vielfältige Annotationsmöglichkeiten Einfaches Kopieren von Textausschnitten Drucken einzelner Seiten Ihre Notizen, Lesezeichen und Markierungen übertragen sich automatisch in den neuen Werkstand Sie möchten die Vorteile des Print und e-Abos nutzen? Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz kommentar. In diesem Fall gewähren wir Ihnen bei gleichzeitiger Bestellung oder bereits vorhandenem aktivem Bezug des Print-Abos einen Kombirabatt von 25% auf das Print-Abo. Bitte geben Sie uns bei Bestellung einen Hinweis im Kommentarfeld. Die Autoren: Direktor beim Abgeordnetenhaus a.
Prof. Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, und Peter Blum, ehemaliger Leiter der Parlamentarischen Abteilung der Landtagsverwaltung, haben die neue, inzwischen fünfte Auflage ihres Kommentars zum "Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz" (NKomVG) vorgelegt. Das mit 981 Seiten recht umfangreiche Buch eignet sich als gutes Nachschlagewerk für Bürgermeister und Landräte, Hauptabteilungsleiter in den Rathäusern – und auch für ehrenamtliche Fraktionsvorsitzende in den Räten und Kreistagen. Beschrieben wird die Entwicklung der Kommunalverfassung, die früher mit den Begriffen NGO (Gemeindeordnung) und NLO (Landkreisordnung) verknüpft war. In den Bereichen Ausschussbesetzung, Bürgeranträge, Einwohnerentscheide oder auch wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden hat es über die Jahre immer wieder Veränderungen gegeben. Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz kommentar zum. Durch Gerichtsentscheidungen geprägt wurden viele Detailfragen. Was, beispielsweise, muss beim Erlass einer Satzung alles beachtet werden – und wo sind dort die typischen Fehlerquellen?
Die durch Gesetz vom 24. 10. 2019 vorgenommene Änderung des § 169 NKomVG betrifft schließlich Aufwendungserstattungen des Landkreises Göttingen an die Stadt Göttingen für den Fall, dass diese zur Durchführung von Aufgaben des örtlichen Trägers der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe herangezogen wird. Neuland betritt der niedersächsische Landesgesetzgeber mit den Änderungen der §§ 80 und 161 sowie der Einfügung des § 182 NKomVG durch das Gesetz zur Änderung niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie vom 15. 7. 2020 und das ergänzende Gesetz vom 17. Blum / Meyer | Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz: NKomVG | 5. Auflage | 2021 | beck-shop.de. 2. 2021: Im Schwerpunkt sehen diese Vorschriften für den Fall epidemischer Lagen grundlegende und umfangreiche Verfahrensanpassungen vor, um auch in diesen Situationen die demokratische Willensbildung und geordnete Verfahrensabläufe zu ermöglichen. Auch wenn das niedersächsische Kommunalverfassungsrecht auch in Zukunft in Bewegung bleiben wird, so ist es für die tägliche Arbeit mit dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz doch gerade heute unentbehrlich, eine verlässliche Auslegungs- und Arbeitshilfe zu diesem Gesetz zu erhalten.
Produktbeschreibung Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz ist seit der Vorauflage zwölf Mal geändert worden. Von besonderer Bedeutung ist die mit dem Gesetz vom 13. Oktober 2021 erfolgte Novelle, die zum Beginn der neuen Kommunalwahlperiode am 1. November 2021 in Kraft treten wird. Kamlage / Trips | Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz | 4. Auflage | 2021 | beck-shop.de. Diese betrifft u. a. die Verkündung von Rechtsvorschriften, diverse Änderungen beim Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (Herausnahme von Krankenhausträgerschaft und Rettungsdienst aus dem Bürgerbegehren, Kostenschätzung durch die Verwaltung sowie Ratsbürgerentscheid), Anpassung der Freistellungsregelungen für die Abgeordneten in den kommunalen Vertretungen an flexible Arbeitszeitmodelle und schließlich Änderungen am Verteilungsverfahren bei der Besetzung der Ausschüsse der kommunalen Vertretungen. Die 4. Auflage enthält alle diese Neuregelungen und bietet damit den kommunalen Mandatsträgern und den Verwaltungen eine zuverlässige Orientierung.
Die 5. Auflage dieses Werks bietet sie. Herausgegeben von Peter Blum, Direktor beim Abgeordnetenhaus Berlin a. D., zuvor Leiter der parlamentarischen Abteilung und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag, und Prof. Niedersächsisches kommunalverfassungsgesetz kommentar englisch. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages. Unterstützt werden sie von Herbert Freese, Beigeordneter beim Niedersächischen Landkreistag, Ministerialdirigent a.
Kommunal- und Schul-Verlag - Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen (digital) E-Produkte > Digitale Loseblattwerke > Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen (digital) Blum Baumgarten Freese Groseck Grunwald Häusler Höptner Mehlhorn Menzel Meyer Mielke Rose Schwind Smollich Wefelmeier Franke Weidemann Jahresabonnement inkl. 3 Nutzern *** Im Werk "Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen" werden die Regelungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) praxisorientiert und kompetent kommentiert. Der Kommentar beinhaltet neben der Kommentierung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) auch die Kommentierung zum Niedersächsischen Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG). Zum 1. November 2011 ist das neue Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Kraft getreten, was zwischenzeitlich mehrfach geändert wurde. Eine erste umfassende Novellierung des NKomVG ist durch das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften sowie über Gebietsänderungen im Bereich des Hafens Wilhelmshaven vom 26.
Die Grundausstattung für orthopädische Schuhe nach Maß setzt sich folgendermaßen zusammen: – zwei Paar Straßenschuhe – ein Paar Hausschuhe Die Einzelanfertigungen sind für eine lange Nutzungsdauer ausgelegt und sollen Ihnen mehrere Jahre als treue Hilfsmittel dienen. Neue Schuhe stehen Ihnen erst dann zu, wenn sich die alten nicht mehr reparieren lassen. Für Straßenschuhe gilt eine Mindest-Nutzungsdauer von zwei Jahren, bei Hausschuhen liegt sie bei vier Jahren.
Wie viele orthopädische Schuhe kann ich erhalten? Nach den Bestimmungen des Hilfsmittelverzeichnisses können Sie bei der erstmaligen Versorgung zwei Paar orthopädische Straßenschuhe und ein Paar orthopädische Hausschuhe erhalten. Die orthopädischen Straßenschuhe können frühestens nach zwei Jahren, die orthopädischen Hausschuhe frühestens nach vier Jahren ersetzt werden. Sprechen Sie uns am besten zu allen Fragen der Versorgungshäufigkeit an! Wir beraten Sie gern. Welche Kosten entstehen für mich? Orthopädische Maßschuhe sind medizinische Hilfsmittel, deren Kosten von den gesetzlichen Krankenkassen oder anderen Kostenträgern übernommen werden können. Im Falle der Kostenübernahme durch eine gesetzliche Krankenkasse entstehen folgende Kosten: 1. Kostenübernahme Krankenkasse bei Gesundheitsschuhen › Anova Schuhe. Der Gebrauchsgegenstandsanteil Die Höhe des Gebrauchsgegenstandsanteils ist bundeseinheitlich geregelt und beträgt zurzeit 76, 00 € für orthopädische Straßenschuhe und 40, 00 € für orthopädische Hausschuhe. Den Gebrauchsgegenstandsanteil müssen Sie in jedem Fall entrichten.
wollte sich mit dieser Situation nicht abfinden und legte mit Hilfe des VdK Widerspruch ein. Die Krankenkasse prüfte seine Situation nochmals und bewilligte schließlich das Produkt, das für den Rentner besser geeignet ist. Generell rät Jörg Noder: Bei kostenintensiven Hilfsmitteln wie Rollstühlen sollte das Gerät vorab ausprobiert werden. Am besten, man erkundigt sich bei seiner Krankenkasse, welche Modelle in Frage kommen und lässt sich von regionalen Anbietern beraten. Die entscheidenden Weichen werden jedoch schon bei der Verordnung eines Hilfsmittels durch den Arzt gestellt. Hilfsmittel: Krankenkassen lehnen Anträge oft ab | Sozialverband VdK Deutschland e.V.. Dieser sollte die Bedürfnisse des Patienten so genau wie möglich auf dem Rezept formulieren. Info Hilfsmittel sind Produkte, die Menschen mit Behinderung oder einer Erkrankung im Alltag unterstützen. Dazu gehören beispielsweise Hörgeräte, Gehhilfen, Rollstühle, Inkontinenzprodukte und Kompressionsstrümpfe. Ausgeschlossen sind Gebrauchsgegenstände wie Heizdecken oder Haushaltsgeräte. Neben den Hilfsmitteln, die von der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden, gibt es verschiedene Produkte, die von der Pflegeversicherung übernommen werden.
Bei der Berechnung zählen Ihre empfangenen Sozialleistungen mit als Einkommen. Bei dem derzeit bestehenden Eckregelsatz von 364 EUR würde Ihr Zuzahlungsbetrag 43, 68 EUR (ohne Freibeträge) betragen, wenn Sie eine Wohnung für sich alleine bewohnen würden. (als keine Bedarfgemeinschaft mit einer anderen Person bilden) Insofern wären Sie bereits von der Zuzahlung in diesem Jahr befreit. Sie haben auch Anspruch auf die Ausstellung einer Befreiungsbescheinigung durch Ihre Krankenkasse. Einen entsprechenden Antrag sollten Sie stellen. Orthopädische Schuhe & Gesundheitsschuhe für Senioren. Nach Erhalt würden Sie die orthopädischen Schuhe ohne Zuzahlungen erwerben können. Rechtsanwalt Mathias Drewelow ()
2. Die gesetzliche Zuzahlung Die Höhe der Zuzahlung ist ebenfalls gesetzlich geregelt und beträgt für orthopädische Maßschuhe 10, 00€, die dem Gebrauchsgegenstandsanteil hinzuzurechnen sind. Von der Zahlungspflicht des gesetzlichen Eigenanteils können Sie von Ihrer Krankenkasse auf Antrag befreit werden. Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr sind von der gesetzlichen Zuzahlung in der Regel befreit. Auf Ihrer ärztlichen Verordnung (Rezept) ist z. oben links angekreuzt ob sie zuzahlungspflichtig oder zuzahlungsbefreit sind. Wie lange ist meine ärztliche Verordnung (Rezept) gültig? Die ärztliche Verordnung muss der Krankenkasse innerhalb von 28 Tagen ab dem Ausstellungsdatum zur Entscheidung der Kostenübernahme vorgelegt werden. Da die Fußuntersuchung und die Erstellung eines Kostenvoranschlags durch uns auch noch Zeit beansprucht, sollte uns die ärztliche Verordnung umgehend übergeben werden. Ich möchte mir ohne ärztliche Verordnung (Rezept) Schuhe anfertigen lassen. Ist das möglich?