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90 Plätze) S 18 Fallgruppe 2 S 17 Fallgruppe 3 (Leiterin von Erziehungsheimen mit mind. 50 Plätzen) S 18 Fallgruppe 3 Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt TVöD Office Professional. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich TVöD Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
Für die Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte in die Entgeltgruppen des TVöD BT-V (VKA) ist allein die Anzahl der tatsächlich belegten Plätze maßgebend. Eine Mehrfachzählung von Kindern bestimmter Gruppen ist nicht zulässig (BAG, Urteil vom 11. Dezember 2013, Aktenzeichen 4 AZR 493/12). Der Fall Die Klägerin ist bei der beklagten Gemeinde als Leiterin eines aus zwei Kindergruppen bestehenden Kindergartens in S beschäftigt. Entgeltgruppe S 13 für Leiter/Leiterinnen von Kindertagesstätten. Auf das Arbeitsverhältnis findet der TVöD (VKA) Anwendung. Von November 2009 bis einschließlich Dezember 2010 erhielt die Klägerin ein Entgelt nach der Entgeltgruppe S 10 als Leiterin einer Kindertagesstätte mit einer Durchschnittsbelegung von mindestens 40 Plätzen. Mit Wirkung vom 1. August 2010 wurde eine neue Betriebserlaubnis für den Kindergarten erteilt. Diese gilt für eine Vormittagsgruppe mit höchstens 25 Kindern ab drei Jahren bis zur Einschulung und für eine altersübergreifende Vormittagsgruppe mit ebenfalls höchstens 25 Kindern ab zwei Jahren bis zur Einschulung.
785, 20 Für die Eingruppierung maßgebend sind hier die Protokollerklärungen Nr. 8 und Nr. 9. Protokollerklärung Nr. 8: "Kindertagesstätten im Sinne dieses Tarifmerkmals sind Krippen, Kindergärten, Horte, Kinderbetreuungsstuben, Kinderhäuser und Kindertageseinrichtungen der örtlichen Kindererholungsfürsorge. " Protokollerklärung Nr. 9: "Der Ermittlung der Durchschnittsbelegung ist für das jeweilige Kalenderjahr grundsätzlich die Zahl der vom 1. Oktober bis 31. Eingruppierung tvöd kita leitung adalah. Dezember des vorangegangenen Kalenderjahres vergebenen, je Tag gleichzeitig belegbaren Plätze zugrunde zu legen. Eine Unterschreitung der maßgeblichen je Tag gleichzeitig belegbaren Plätze von nicht mehr als 5 v. H. führt nicht zur Herabgruppierung. Eine Unterschreitung um mehr als 5 v. H. führt erst dann zur Herabgruppierung, wenn die maßgebliche Platzzahl 3 Jahre hintereinander unterschritten wird. Eine Unterschreitung auf Grund vom Arbeitgeber verantworteter Maßnahmen (z. B. Qualitätsverbesserungen) führt ebenfalls nicht zur Herabgruppierung.
TVöD SuE Entgelttabelle Archiv der Entgelttabellen TVöD-SuE Eingruppierung Höhergruppierung Stufen Urlaub Zudem werden in die Entgeltgruppe S 13 SuE Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten, die für behinderte Personen konzipiert wurden eingruppiert, wobei diese mit Kindern gemäß § 2 SGB IX oder mit Kindern und Jugendlichen mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten agieren müssen. Das Gleiche gilt für Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten mit einem durchschnittlichen Belegungsvolumen von mindestens 40 Plätzen, die für behinderte Personen konzipiert wurden. Des Weiteren werden in die Entgeltgruppe S 13 Handwerksmeister und Handwerksmeisterinnen, Industriemeister und Industriemeisterinnen sowie Gärtnermeister und Gärtnermeisterinnen, die im handwerklichen Erziehungsdienst als Leiter oder Leiterinnen von Ausbildungs- oder Berufsförderungswerkstätten oder Wertstätten, die für behinderte Personen konzipiert wurden und die in ihrer Tätigkeit und Umfanges sich wesentlich aus der Entgeltgruppe S 10 dritter Fall herausheben, eingestellt.
Zulage bei höherwertiger Tätigkeit Aufstockung des Entgelts zum Tabellenentgelt der nächsthöheren Stufe. Entgeltgruppe S (Anlage C zum TVöD) Entgeltgruppen der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst. S 18 - S 17 - S 16 - S 15 - S 14 - S 13 - S 12 - S 11 - S 10 - S 9 - S 8 - S 7 - S 6 - S 5 - S 4 - S 3 - S 2
Auch dies spricht dafür, dass die Beklagte keine konkreten organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die (durchschnittlichen) Belegungszahlen abzusenken. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. April 2014 – 4 AZR 745/13 vgl. BAG 12. 12 2012 – 4 AZR 199/11, Rn. 29 mwN; 11. 12 2013 – 4 AZR 493/12, Rn. 12 [ ↩] zu den Maßstäben der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags vgl. zB BAG 28. 01. 2009 – 4 ABR 92/07, Rn. 26 mwN, BAGE 129, 238 [ ↩] BAG 12. 25; 4. 04. 2001 – 4 AZR 232/00, BAGE 97, 251; 11. 16 [ ↩] BAG 11. 15 f. ; für die Anzahl betreuter Kinder mit Behinderung vgl. auch BAG 4. 2001 – 4 AZR 232/00, zu I 4 a der Gründe, aaO [ ↩] BAG 11. 17; vgl. auch 19. Sozial- und Erziehungsdienst / 18.1 Ständige Vertreterinnen von Kitaleiterinnen | TVöD Office Professional | Öffentlicher Dienst | Haufe. 03. 2003 – 4 AZR 391/02, zu I 1 e aa der Gründe, BAGE 105, 291 [ ↩] ausf. BAG 11. 12 2013 – 4 AZR 493/12 – aaO; zum Gestaltungsspielraum der Tarifvertragsparteien BAG 12. 2001 – 4 AZR 232/00, zu I 8 b der Gründe, BAGE 97, 251 [ ↩] vgl. insoweit BAG 11. 18 [ ↩]
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