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Die Schöffenfibel, die Sie unten herunterladen oder bestellen können, gibt Ihnen Auskunft zu folgenden Fragen: Was sind Schöffinnen und Schöffen? Wer kann Schöffin oder Schöffe werden? Wie bewerbe ich mich als Schöffe? An wen muss ich mich wenden? Welche Fristen muss ich beachten? Darüber hinaus gibt die Schöffenfibel einen Überblick über die Rechte und Pflichten von Schöffinnen und Schöffen. Nicht zuletzt enthält die Schöffenfibel auch Informationen über die Anforderungen an das Schöffenamt. Grundsätzlich werden von Schöffinnen und Schöffen nämlich keine besonderen Gesetzeskenntnisse verlangt. Schöffinnen und Schöffen sollen insbesondere ihre Sozialkompetenz, ihre Menschenkenntnis und ihr Einfühlungsvermögen sowie ihre Lebens- und Berufserfahrung in die Hauptverhandlung einbringen. Richter ohne Roben: Die Mängel des deutschen Schöffensystems. Gleichwohl sind für eine verantwortungsbewusste Ausübung der Schöffentätigkeit grundlegende Kenntnisse des Strafverfahrensrechts wichtig. Daher informiert die Schöffenfibel auch ausführlich über den Aufbau der Strafgerichtsbarkeit, den Ablauf des Strafverfahrens und der Beratung des Gerichts.
Dadurch aber büßt die vom Berliner Justizsenator in seinem Aufruf so bezeichnete "großartige Tradition in Deutschland seit Karl dem Großen" viel von ihrem Glanz ein. Und mehr engagierte Schöffen gewinnt die Justiz auf diesem Wege sicherlich nicht.
Zunächst stellen die Kommunen Vorschlagslisten auf. Zwar können sich Interessierte gezielt auf die Listen setzen lassen. Oft werden diese aber aus Not oder Bequemlichkeit mit Personen aufgefüllt, die anhand von Meldedaten zufällig ausgewählt werden. Auf den Vorschlagslisten müssen doppelt so viele Kandidaten stehen wie letztlich benötigt werden. Denn auf der zweiten Stufe entscheidet der Schöffenwahlausschuss am jeweiligen Amtsgericht, wer zum Schöffen ernannt wird – und der möchte ja auch eine Wahl haben. Allerdings kennen die wählenden Amtsrichter die Personen auf den Listen in aller Regel gar nicht; eine angemessene Entscheidungsgrundlage fehlt ihnen also, da die Vorschlagslisten gemäß § 36 Abs. 2 GVG lediglich Namen, Adresse, Beruf und Geburtsdatum enthalten. Bewerbung als schöffe begründung en. Es kann daher auch passieren, dass jemand zum Schöffen gewählt wird, der zufällig auf die Liste gelangt ist, während Menschen, die sich aktiv um das Amt bemüht haben, nicht berücksichtigt werden. Auch mit Blick darauf, dass die NPD seit Jahren Bürger mit rechtsextremer Gesinnung auffordert, sich für Schöffenämter zu bewerben, sieht Hasso Lieber das derzeitige Wahlsystem kritisch: "Die Gemeinden müssen vernünftige Wahlen durchführen, sonst unterwandern die Braunen die Gerichte. "
40 Verhandlungstage miterlebt. Er hat überwiegend positive Erinnerungen an sein Ehrenamt: "Ich habe persönlich viel gelernt. Für mich als Lehrer war besonders interessant zu sehen, wie sich kriminelle Karrieren entwickeln. Manche Dinge im schulischen Alltag habe ich daraufhin anders beurteilt. " Sofern der Staatsanwalt nicht ausnahmsweise gemäß § 29 Abs. Bewerbung als schöffe begründung beispiele. 2 S. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) die Hinzuziehung eines weiteren Berufsrichters beantragt, sind die Schöffengerichte mit zwei Schöffen und einem Berufsrichter besetzt, so dass sie theoretisch sogar den Juristen überstimmen könnten. Praktisch stellt sich die Situation anders dar: "Man hat sich schon von dem fachlich versierten Juristen leiten lassen. Das ist ja auch eine Frage des Selbstbewusstseins", berichtet Gebhard Jauch. "Schöffen sorgen für Volksnähe der Justiz" Gerade wenn die Schöffen weniger engagiert sind, ist die Gefahr groß, dass sie zu bloßen Statisten werden, welche die Entscheidungen der Fachkollegen einfach nur abnicken.
Daher wünscht er sich bundesweit Vorschriften wie Art. 110 Abs. 1 der brandenburgischen Verfassung. Danach darf einem Schöffen während seiner Amtszeit nur aus Gründen gekündigt werden, die den Arbeitgeber zu einer fristlosen Kündigung berechtigen würden. Aber auch wer nicht auf der Abschussliste des Personalers steht, hat faktische Nachteile. So muss der Arbeitgeber den Schöffen nur vom Dienst freistellen, soweit dessen Tätigkeit in die Kernarbeitszeit fällt. Gesetzentwurf: Gefahr durch extremistische Schöffen?. "Liegen zwei Stunden des Verhandlungstages in der Gleitarbeitszeit, muss der Schöffe sie nacharbeiten", weiß Hasso Lieber. Er weist auch darauf hin, dass Arbeitsschutzrechte nicht für Schöffen gelten. So habe es schon Fälle gegeben, in denen hochschwangere Frauen nicht von ihrem Schöffendienst befreit wurden. Die Vorsitzenden hätten hierin keine Unzumutbarkeit gesehen, die zu einer Befreiung der Schöffinnen gemäß § 54 Abs. 1 GVG Anlass gegeben hätten. Die genannten Probleme im deutschen Schöffenwesen verstärken den von Hasso Lieber geäußerten Eindruck, dass sich die Politik um die Thematik vergleichsweise wenig kümmert.
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