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Home Home Datasets Straßenreinigungsverzeichnisse Straßenreinigungsverzeichnis 2020 Haupt-Reiter Ansicht (aktiver Reiter) Zurück zum Datensatz Herunterladen Data API Straßenreinigungsverzeichnis 2020 CSV-Datei des Verzeichnisses über die Reinigungsklasse und Reinigungshäufigkeit aller Straßen in Düsseldorf für das Jahr 2020 Zusätzliche Informationen Feld Wert MIME-Type text/csv Dateigröße 122. 59 KB Ressourcen Typ file upload Zeitstempel Mar 23, 2020 Zusätzliche Informationen ()
Antwort zu 3: Nein. Frage 4: Falls Frage 3 mit "ja" beantwortet wurde: Wer ist zukünftig mit der Instandhaltung des Gleimtunnels betraut und wurden bereits Maßnahmen zur Instandhaltung ergriffen? Frage 5: Falls Frage 3 mit "nein" beantwortet wurde: Wann wird mit einer Entscheidung gerechnet und wer übernimmt bis dahin die Instandhaltungsmaßnahmen? Antwort zu 4 und 5: Ein verlässliches Zeitfenster bzgl. eines Termins zur mündlichen Verhandlung kann angesichts der allgemein sehr langen Vorlaufzeiten in Verwaltungsstreitverfahren nicht genannt werden; im Übrigen kommt erschwerend hinzu, dass für das Verwaltungsgericht Berlin mit Wirkung vom 17. Straßenreinigungsverzeichnis berlin 2012 relatif. März 2020 die Pandemiestufe 1 des Pandemieplans des Verwaltungsgerichts Berlin angeordnet wurde. Die diesbezüglichen Einzelheiten sind abrufbar unter:. Die Instandhaltungsmaßnahmen werden derzeit ohne präjudizielle Wirkung vom Land Berlin wahrgenommen. Frage 6: Was hat die Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 im Jahr 2019 bezüglich der Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit des Gleimtunnels ergeben – müssen kurz- oder mittelfristig bestimmte Maßnahmen ergriffen werden?
Der betroffene Straßenbereich gehört bei der BSR zum Reinigungsbereich Wedding. Nach Aussage der BSR soll er auch nach der Bezirksgrenzenänderung weiter in dortiger Zuständigkeit verbleiben. Eine separate Abstimmung zwischen dem Bezirksamt Pankow und der BSR ist somit nicht erforderlich. " Frage 8: Wer ist für die direkt an die Erweiterungsflächen des Mauerparks angrenzende, asphaltbedeckte Oberfläche des Gleimtunnels und die vielen dort aufgestellten Zäune (auch um die einzelnen Oberlichter) zuständig und was wird perspektivisch mit dieser Fläche passieren? Antwort zu 8: "Siehe Antwort zu 3. Die Fläche auf der Gleimstraßenbrücke wurde im Zuge der Herstellung des Mauerparks hergestellt und mit Zäunen gesichert. " Frage 9: Ist die Presseberichterstattung über die Pläne zur vollständigen Schließung des Gleimtunnels noch in diesem Jahr zutreffend und falls ja, wer ist hierfür zuständig? Antwort zu 9: "Eine vollständige Schließung des Gleimtunnels im Zusammenhang einer evtl. BSR Straßenreinigung - Verzeichnisse und Reinigungsklassen | Offene Daten Berlin. Einrichtung einer #Fahrradstraße im Zuge der Gleimstraße wird bisher nicht beabsichtigt. "
3) Zusätzliche Angaben: Bei den im Abschnitt II unter der Ziffer II. 7) und im Abschnitt V) unter den Ziffern V. 2) und V. 4) (Lose 1 bis 3) jeweils gemachten Angaben handelt es sich um fiktive Werte. Auf eine Veröffentlichung der tatsächlichen Werte wird gemäß § 39 Abs. 6 VgV verzichtet. Straßenreinigungsverzeichnis berlin 2014 edition. VI. 4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren VI. 4. 1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren Vergabekammer Westfalen Albrecht-Thaer-Straße 9 Münster 48147 Deutschland VI. 2) Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren VI. 3) Einlegung von Rechtsbehelfen VI. 4) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt VI. 5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung: 28/08/2019
Antwort zu 12: "Wie in der Antwort zu Frage 9 bereits erläutert, ist eine dauerhafte Sperrung des Gleimtunnels im Zusammenhang einer evtl. Einrichtung einer Fahrradstraße im Zuge der Gleimstraße nicht beabsichtigt. Zu den konzeptionellen Planungen der Fahrradstraße gab es im Oktober 2018 eine umfängliche öffentliche Informations- und Beteiligungsveranstaltung, der eine vierwöchige Online-Beteiligung über die Plattform "" folgte. Straßenreinigungsverzeichnis berlin 2009 relatif. In den Auswertungsergebnissen der Partizipationsveranstaltungen zeigte sich sowohl für die Stargarder Straße wie auch für die Gleimstraße ein deutlicher mehrheitlicher Zuspruch für die Umwandlung des durchgängigen Streckenzuges in eine Fahrradstraße. " Berlin, den 29. 2020 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
8. Für die Nachberechnung 2015/2016 und Vorkalkulation 2019/2020 wurde das Anlagevermögen für die Straßenreinigung auf Basis des Anlageverzeichnisses der Stadt (lt. INFOMA) ermittelt. Wegereinigungsverzeichnis 2021 - hamburg.de. Insbesondere die Abschreibungen für das Anlagevermögen der Sommerreinigung steigen im Zeitraum 2019/2020 gegenüber der Vorkalkulation 2017/2018 an (i. höhere Abschreibungen aufgrund der geplanten Neu- bzw. Ersatzinvestitionen in den Fuhrpark). 9. Gebührensätze Kategorie 2009/2010 2011 2012 2013/2014 2015/2016 2017/2018 2019/2020 SW 2 2, 93 EUR/m 2, 98 EUR/m 2, 96 EUR/m 2, 34 EUR/m 2, 89 EUR/m 3, 01 EUR/m 3, 03 EUR/m SW 3 2, 21 EUR/m 2, 24 EUR/m 2, 23 EUR/m 2, 00 EUR/m 2, 23 EUR/m 2, 19 EUR/m 2, 36 EUR/m S 3 --- --- 1, 48 EUR/m 1, 20 EUR/m 1, 31 EUR/m 1, 39 EUR/m 1, 48 EUR/m W 0, 78 EUR/m 0, 78 EUR/m 0, 78 EUR/m 1, 03 EUR/m 0, 86 EUR/m 0, 62 EUR/m 0, 46 EUR/m Beschlussvorschlag: Die Kostenunterdeckung aus der Nachberechnung 2015/2016 wird bei der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren 2019/2020 berücksichtigt.
3. Die mangelhafte Ausführung der Reinigung ist in Grenzen grundsätzlich geeignet, eine Minderung des Straßenreinigungsentgeltes zu rechtfertigen; dies jedoch nur, wenn nachhaltig ein grobes Missverhältnis zwischen dem in der maßgeblichen Rechtsverordnung vorgesehenen Reinigungsturnus und der tatsächlich erbrachten Reinigungsleistung besteht. OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 1 A 1. 07 vom 01. 07. 2008 1. Es stellt grundsätzlich keinen Mangel der Ausfertigung einer Satzung dar, wenn die Unterschrift des Bürgermeisters nur den Text der beschlossenen Satzung abdeckt, nicht aber eine Anlage, die nach dem Text der Satzung deren Bestandteil ist (Fortführung von OVG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 29. Juli 2002- 2 B 139/02 -). 2. Abweichungen des Textes der Satzungsausfertigung von dem Satzungsbeschluss begründen jedenfalls dann einen Ausfertigungsmangel, wenn die Frage, ob die Abweichung den vom Beschlussorgan gewollten Regelungsgehalt der Satzung verändert, nicht eindeutig verneint werden kann (hier lediglich redaktionelle Änderung, die den Willen des Satzungsgebers nicht verfälscht).
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