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LSG BBR - L 13 SB 6/13 - Urteil vom 26. 03. 2015 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg - L 13 SB 6/13 - Urteil vom 26. 2015 Die Versorgungsmedizinischen Grundstze enthalten in Ziffer B 3. 10 keine GdB-Vorgabe. Der GdB soll sich vielmehr vor allem nach den zerebralen und spinalen Ausfallerscheinungen bestimmen, wobei zustzlich die aus dem klinischen Verlauf sich ergebende Krankheitsaktivitt zu bercksichtigen ist. Wenn sich die Krankheit im Bereich des Rckenmarkes lokalisiert, knnen die Vorgaben fr die Bewertung von Rckenmarksschden analog herangezogen werden. Tatbestand: Die 1980 geborene Klgerin begehrt die Zuerkennung eines hheren Grades der Behinderung (GdB). Schubförmig remittierende MS: Behinderung schreitet langsamer voran. Sie leidet an Multipler Sklerose (MS). Auf ihren Antrag hin hatte der Beklagte mit Bescheid vom 28. Februar 2007 ab dem 19. Dezember 2006 zunchst einen GdB von 20 und auf einen Verschlimmerungsantrag mit Bescheid vom 14. Mai 2008 ab dem 12. Mrz 2008 einen GdB von 30 festgestellt. Mit weiterem Verschlimmerungsantrag vom 12. Juli 2010 beantragte die Klgerin die Heraufsetzung des GdB und berief sich insoweit auf eine hohe Schubaktivitt von 2-3 Schben jhrlich, wodurch sie drei bis vier Wochen arbeitsunfhig sei.
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Grad 5 in einem FS, übrige 0 oder 1, oder Kombinationen geringerer Grade, welche in der Regel Grad 4 überschreiten. 5, 5 Ohne Hilfe und Pause gehfähig für 100 m, Behinderung schwer genug, um normale tägliche Aktivitäten unmöglich zu machen. EDSS, wie bitte? - Deine Christine!. (Grad 5 in einem FS, übrige 0 oder 1; oder Kombinationen geringerer Grade, welche üblicherweise Regel 4 überschreiten) 6 Vorübergehende oder ständige Unterstützung (Stock, Krücke oder Schiene) auf einer Seite erforderlich, um etwa 100 m mit oder ohne Pause zu gehen. (Übliche Kombination von Grad 3+ in mehr als zwei FS) 6, 5 Ständige beidseitige Unterstützung (Stöcke, Krücken oder Schienen) erforderlich, um circa 20 m ohne Pause zu gehen. (Übliche Kombination von Grad 3+ in mehr als zwei FS) 7 Unfähig, mehr als 5 m trotz Hilfe zu gehen, weitgehend an den Rollstuhl gebunden, bewegt Rollstuhl selbst und kann selbstständig ein- und aussteigen; ist circa 12 Stunden am Tag im Rollstuhl mobil. (Kombination von Grad 4+ in mehr als einem FS; sehr selten Grad 5 allein in der Pyramidenbahnfunktion) 7, 5 Unfähig, selbst mit Hilfe, mehr als ein paar Schritte zu gehen, auf den Rollstuhl angewiesen, benötigt Hilfe beim Transport, bewegt Rollstuhl selbst, kann aber nicht einen ganzen Tag darin verbringen, benötigt möglicherweise Elektrorollstuhl.