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Ich hatte im Vorfeld Zweifel gehabt, ob das Gefängnis den Besuch zulässt, war aber der Meinung, dass wir ein Recht darauf haben, weil im Gesetz von Verteidiger*innen die Rede ist, nicht nur von Anwält*innen. Das Gericht hat unsere Meinung bestätigt, wenn auch im Nachhinein. Dann gab es noch einen anderen Punkt: Sie durften im Gefängnis nicht duschen. Wieso das denn? Ja, das habe ich mich auch gefragt. Meine Haft fand im vergangenen Jahr während der Corona-Hochphase statt, daher begann sie mit einer Quarantäne in der Jugendhaftanstalt Schleswig. Im Prinzip saß ich dort 23 Stunden am Tag in der Zelle. Nach einigen Tagen fragte ich nach, wann ich mal duschen könnte – in der Zelle gab es nur eine Toilette und ein Waschbecken. Und? Darauf hieß es, Dusche sei nicht vorgesehen. Ich habe dann schriftlich eine Duscherlaubnis beantragt, bekam aber keine Antwort. Bahr begrüßt Verabschiedung des „Verbot der Normalisierung“-Gesetzes im Irak. Also habe ich geklagt, und im Nachhinein wurde festgestellt, dass es sich um einen schweren Grundrechtseingriff handelte. Sind Sie zufrieden mit dem Urteil?
Es ist nicht selbstverständlich, dass sich die Umstände für unsere Brüder und Schwestern in Pakistan verbessern werden, wenn eine neue Regierung ins Amt kommt. Deshalb ist es jetzt besonders wichtig, durchzuhalten. "Die Religionsfreiheit ist sicherlich ein Thema, das in Pakistan weiterhin Anlass zur Sorge gibt: Wir erleben Dutzende von Fällen von Gewalt aufgrund des Volkszorns, der missbräuchlichen Anwendung von Blasphemiegesetzen, von Zwangskonvertierungen und der Schändung von Kirchen und anderen christlichen Gebäuden. Der Regierung gelingt es immer noch nicht, der Radikalisierung und dem religiösen Extremismus Einhalt zu gebieten. Im Rahmen des Nationalen Aktionsplans zur Bekämpfung des Terrorismus hat sich Pakistan 2014 verpflichtet, drastische Maßnahmen zu ergreifen, um die Gewalt gegen Christen und andere Minderheiten zu beenden. Doch die Situation wird von Tag zu Tag schlimmer". Laut Joseph Jansen, dem Vorsitzenden von VFJ. Lesung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes - Politik - European News Agency. Jansen fährt fort: "Wir haben festgestellt, dass die Gewalt gegen Christen und die Massaker durch unkontrollierte Menschenmengen vermieden werden können, wenn die Strafverfolgungsbehörden energisch eingreifen, wenn geistliche Führer ihre Anhänger dazu aufrufen, Christen anzugreifen, die der Gotteslästerung verdächtigt werden.
Ihre Mutter und ihre Schwester waren bereits 1934 nach Palästina geflüchtet. [1] Ab 1945 war sie für den kulturellen Wiederaufbau im Osten Deutschlands aktiv, etwa durch entsprechendes Engagement in Berliner Großbetrieben oder von Juni 1945 an als Dramaturgin beim Berliner Rundfunk. Ab 1954 war sie als freie Schriftstellerin tätig und schrieb überwiegend Hörspiele, in denen auf humorvolle Weise Alltagsprobleme im Nachkriegsdeutschland thematisiert wurden. SGV § 12 (Fn 20) Name, Bezeichnung und Sitz | RECHT.NRW.DE. Ihr erstes Hörspiel Während der Stromsperre diente als Vorlage zum DEFA -Film Die Buntkarierten, für den sie am 25. August 1949 in Weimar den Nationalpreis der DDR II. Klasse erhielt. [2] Außerdem schrieb sie 1958 das Theaterstück Ehesache Lorenz, das im selben Jahr von Joachim Kunert verfilmt wurde, sowie die Drehbücher für die Fernsehfilme Kubinke (1962) und Mathilde (1964) nach den literarischen Vorlagen von Georg Hermann bzw. Theodor Fontane. Ab 1956 war sie für die Monatszeitschrift Das Magazin tätig, wo sie unter anderem gemeinsam mit der Zeichnerin Elizabeth Shaw gereimte Reisereportagen veröffentlichte.
Fn 21 § 33 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. April 2022. Fn 22 § 40 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. November 2016 ( GV. 966) in Verbindung mit Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 ( GV. 738), in Kraft getreten am 1. November 2020. Fn 23 §§ 56b und 56c eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. September 2012 ( GV. September 2012. Fn 24 § 43, § 46 und § 51 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. September 2012 ( GV. September 2012. Fn 25 § 27 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. September 2012. Fn 26 §§ 2 und 5 der Übergangsregelungen (Artikel 5 des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Demokratie vom 9. 194)) geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 1. 564), in Kraft getreten am 19. Oktober 2013. Fn 27 § 5 zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 1. Dezember 2021. Fn 28 § 37 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2013. Fn 29 § 44 Absatz 6 angefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. 194), in Kraft getreten am 26. Mai 2014 (s. Artikel 6 des Gesetzes vom 9. April 2013).
Gleichzeitig regelt das Strafgesetzbuch aber auch, dass Ärzte für einen Schwangerschaftsabbruch nicht werben dürfen. § 219a StGB stellt die Werbung für den Schwangerschaftsabbruch unter Strafe. Einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen ist Ärzten somit, wenn die Voraussetzungen von § 218a Absatz 1 bis 3 StGB erfüllt sind, erlaubt – darüber sachlich zu informieren ist jedoch nach § 219a StGB unter Strafe gestellt. Dadurch werden Ärzte in ihren Informationsrechten gegenüber ihren Patientinnen eingeschränkt. 2019 kam es zu einer Reform, die jedoch ebenfalls Kritik auslöste. Im Rahmen des Gesetzes zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch, wurde § 219a StGB um einen Absatz 4 ergänzt. So wurde es Ärzten, Krankenhäusern und Einrichtungen gestattet, auf die Tatsache hinzuweisen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche unter Berücksichtigung des § 218a Absatz 1 bis 3 vornehmen. Ebenso dürfen sie auf Informationen einer insoweit zuständigen Landes- oder Bundesbehörde, einer Ärztekammer oder einer Beratungsstelle, die nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz zugelassen ist, über einen Abbruch der Schwangerschaft hinweisen.
§ 12 (Fn 20) Name, Bezeichnung und Sitz (1) Die Kreise führen ihre bisherigen Namen. Der Kreistag kann mit einer Mehrheit von drei Vierteln seiner Mitglieder den Kreisnamen ändern. Die Änderung des Kreisnamens bedarf der Genehmigung des für Kommunales zuständigen Ministeriums. Sätze 2 und 3 finden auch in den Fällen Anwendung, in denen der Kreisname durch Gesetz festgelegt wurde, wenn seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zehn Jahre vergangen sind. (2) Die Kreise können Bezeichnungen, die auf der Geschichte oder der heutigen Eigenart oder Bedeutung des Kreises beruhen, führen. Der Kreistag kann mit einer Mehrheit von drei Vierteln seiner Mitglieder diese Bezeichnung bestimmen und ändern. Die Bestimmung und Änderung der Bezeichnung bedarf der Genehmigung des für Kommunales zuständigen Ministeriums. (3) Der Kreistag bestimmt den Sitz der Kreisverwaltung; der Beschluß bedarf der Genehmigung der Landesregierung. Fußnoten: Fn 1 GV. NW. S. 646, geändert durch Art. III d. Gesetzes zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger/-innen v. 12.
Berta Waterstradt, geborene Wiener (* 9. August 1907 in Kattowitz; † 8. Mai 1990 in Berlin) war eine deutsche Hörspiel - und Drehbuchautorin. Auch als Erzählerin und Dramatikerin trat sie in Erscheinung. Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Gedenktafel an ihrem Wohnhaus Altheider Straße 21 in Adlershof, die zu ihrem 100. Geburtstag enthüllt wurde Sie war Tochter eines jüdischen Kaufmanns und erlernte zunächst den Beruf einer Stenotypistin. Seit 1925 lebte sie in Berlin. 1930 wurde sie Mitglied im Bund proletarisch-revolutionärer Schriftsteller (BPRS). Im darauffolgenden Jahr trat sie der KPD bei und schrieb Gedichte, Satiren und Kurzgeschichten für die Parteipresse ( Die Rote Fahne, Die Linskurve). 1933 wurde sie zeitweise inhaftiert und emigrierte dann nach Großbritannien, kehrte jedoch schon 1934 wieder nach Deutschland zurück, um dort in der Illegalität Widerstandsarbeit zu leisten. 1936 wurde sie erneut verhaftet und zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt. Nach der Haft lebte sie weiter in Berlin und musste in den Siemens-Werken Zwangsarbeit leisten; ihre Ehe mit dem nichtjüdischen Schlosser Rudi Waterstradt schützte sie vor der Deportation.
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Musikerinnen und Musiker sehen sich angesichts weltumspannender Notlagen mehr und mehr in der Pflicht, ihr Können und ihre Kraft in Solidaritäts- und Benefiz-Konzerten einzusetzen, mit dem Ziel der möglichst schnellen und direkten Unterstützung von Hilfsprojekten, im gegenwärtig konkreten sehr dringlichen Fall für Flüchtende aus der Ukraine. Dieser Aufgabe haben sich einige der seit nunmehr zweieinhalb Jahren im Rahmen der GardenStageMoelln Musizierenden - sie gehören quasi bereits zum Stammpersonal der beliebten Gartenkonzerte in der Region - angenommen. Und so greifen sie die Idee des Möllner Initiators der GardenStages, Andreas Krohn, und des Kooperationspartners Martin Turowski, Betreiber des Burgtheaters Ratzeburg, auf. Gemeinsam mit dem von Turowskis Ehefrau Ekaterina neu gegründeten Verein Ratzeburg hilft wird im Großen Saal des Burgtheaters Ratzeburg ein weiteres großes BENEFIZ-KONZERT organisiert. Die schoff baumann und clause bénéficiaire. Am Sonntag, den 5. Juni 2022, um 17 Uhr, musizieren namhafte Solisten und Duos der Region in einem weiteren eineinhalbstündigen Programm für die gute Sache.
Dieser 25. wird unvergesslich. Darauf ein doppeltes Jubiläumskäffchen? Bingo!