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Schon als Kinder kannten wir dieses Sprichwort: Geschenkt ist geschenkt und wiederholen ist gestohlen! Wer kennt es nicht, wir schenken jemandem etwas aus Freundschaft oder Liebe und anschließend bereuen wir es. Nicht jede Beziehung hält für immer, ob freundschaftlich oder aus Liebe. Dann will man die Schenkung lieber wieder rückgängig machen, doch ist das so ohne weiteres möglich? Ist das zurückholen einer Schenkung Diebstahl oder gibt es vielleicht Möglichkeiten, eine Schenkung rückgängig zu machen? Immerhin gibt es Menschen die, blind vor Glück, Häuser, Autos oder teuren Schmuck an die Liebste verschenken. So mancher Freund verschenkt auch mal was, das ihm am Herzen hängt und wenn die Freundschaft endet, will er es wieder zurückhaben. Kann ich eine Schenkung rückgängig machen? Tatsächlich ist das Sprichwort "Geschenkt ist geschenkt und wiederholen ist gestohlen" nicht wörtlich zu nehmen in unserem Land. Wenn sich der Beschenkte im Anschluss undankbar verhält, kannst du das Geschenk zurückfordern.
Geschrieben von Jost Appel am 14. April 2021 in enterbt, enterbung, Erbe, erben, Erfolgshonorar, Pflichtteil, Prozessfinanzierung Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen. Dieses Sprichwort lässt sich nicht immer anwenden. Denn in manchen Fällen müssen Beschenkte die Gaben tatsächlich wieder herausrücken. Großeltern sparen häufig für ihre Enkel. Benötigen sie im Alter finanzielle Unterstützung eines Sozialhilfeträgers, kann dieser gegenüber den Enkeln Anspruch auf Rückzahlung der Beträge haben, so das Oberlandesgerichts Celle (Az. : 6 U 76/19). In dem Fall hatte die Großmutter für ihre beiden Enkelkinder Bonussparkonten auf deren Namen angelegt, auf die sie monatlich 50 Euro überwies. Als sie in eine Pflegeeinrichtung kam, musste sie die Unterstützung ihres Sozialhilfeträger in Anspruch nehmen, da sie alleine die Heimkosten nicht tragen konnte. Der Träger verlangte von den Enkeln die Rückzahlung der Beträge, die die Großmutter in den letzten zehn Jahren auf die Sparkonten eingezahlt hatte.
Ob diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist in jedem Fall anhand einer Gesamtwürdigung aller relevanten Umstände jedes Einzelfalles zu entscheiden. Hier genügen bei weitem nicht Kleinigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten im Alltag, sondern es muss schon ein erhebliches Verhalten des Beschenkten vorliegen, wie z. B. ein Tötungsversuch, eine schwere Körperverletzung oder Vergleichbares. Nicht ausreichend hingegen sind Beleidigungen, das Zerbrechen einer Beziehung, ja noch nicht einmal das Betrügen des Partners. Doch bei wirklich schweren Verfehlungen kann der Schenker sein Geschenk aufgrund von groben Undanks des Beschenkten zurückfordern. Wiederholen ist also nicht immer gestohlen. In diese Sinne wünscht die Kanzlei Harmuth & Kollegen ein frohes Weihnachtsfest! Quelle: BGH Urteil vom 13. 11. 2012, Az. : X ZR 80/11 Comments are now closed for this entry
Handele es sich hierbei um eine Schenkung (der Leistung), wäre im Falle einer Scheidung ein Ausgleich dieser Arbeit ausgeschlossen. Die Rechtsprechung billigt allerdings Ehepartnern in einem solchen Fall einen Ausgleichsanspruch zu. Gedankenspiel: Kann man Mängel an einem Geschenk reklamieren? Auch wenn man grundsätzlich nach der Redewendung einem "geschenkten Gaul nicht ins Maul" schaut, hat man bei einem mangelhaften Geschenk kein Recht gegenüber dem Beschenkten. Doch unter Juristen gilt stets: Keine Regel ohne Ausnahme! Wenn der Schenker von dem Mangel wusste und diese arglistig verschwieg, wird er dem Beschenkten schadenersatzpflichtig, falls wegen dieses Mangels es zu einem Schaden kommt. Auch haftet der Schenker in den Fällen, in denen er grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Wer also einem Kleinkind ein scharfes Messer oder ein Feuerzeug schenken möchte, sollte sich dies zweimal überlegen. Kann man Geschenke zurückfordern? Grundsätzlich sind Verträge stets für beide Seiten verbindlich und damit auch dauerhaft einzuhalten.
Dürfen Eltern Geld vom Sparbuch des Kindes abheben? Häufig sind Eltern versucht, bei finanziellen Engpässen auf die Sparguthaben ihrer Kinder zurück zu greifen. Das OLG Bremen hat am 03. 12. 2014, Aktenzeichen 4 UF 112/14, entschieden, dass ein Vater, der im Laufe der Jahre Abhebungen von den Sparkonten seiner Kinder vorgenommen hat, seinen Kindern Schadensersatz bezahlen muss. Denn die elterliche Sorge beinhaltet zwar die Vermögenssorge, also das Verfügungsrecht über das Vermögen der Kinder. Es handle sich aber um eine fremdnützige Vermögensverwaltung mit dem Ziel der Bewahrung des Kindesvermögens zum Nutzen des Kindes. Im vorliegenden Fall wurden die Beträge zwar für die Kinder ausgegeben (Unterhalt, Möbel für das Kinderzimmer, Familienurlaube). Diese Aufwendungen hätten aber von den Eltern im Rahmen ihrer Unterhaltsverpflichtung getragen werden müssen. Wenn Eltern geltend machen, dass das Geld nur "treuhänderisch" auf den Konten der Kinder angelegt wurde und die Forderung gegenüber der Bank bei den Eltern selbst verbleiben sollte, müssen sie dies durch zusätzliche Anhaltspunkte nachweisen, beispielsweise den Besitz des Sparbuches.
Quelle: dpa Tags: Erfolgshonorar, Schenkung, widerrufen
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