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Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei bauer und partner vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die Firma NB Technologie GmbH. Abgemahnt werden Schmuckverkäufer, die ihre Produkte mit "nickelfrei " bewerben. In der Abmahnung wurde Bezug genommen auf ein Europäisches Patent, welches Herr Peter Barth hat eintragen lassen. Der Patentanspruch bezieht sich auf die Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus Edelstahl mit einer martensitischen Randschicht für Uhren, Uhrenteile und Schmuck. Dieser Werkstoff soll völlig frei von Nickel sein, was ein großer Vorteil für Allergiker darstellt. Wenn die angebotenen Artikel tatsächlich Nickel aufweisen, dürfte es sich wohl um eine wettbewerbswidrige Irreführung handeln. Fraglich ist jedoch, ob tatsächlich eine Patentrechtsverletzung vorliegt. Berichten zu folge, stellt die Kanzlei bauer und partner mittlerweile jedoch ebenfalls auf eine wettbewerbswidrige Irreführung ab. Die uns vorgelegte Abmahnung stammt noch aus dem Jahr 2014, sodass die Kanzlei bauer und partner zwischenzeitlich auch anders vorgehen kann.
Wir haben in den letzten Monaten bereits häufiger über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet. Auch jetzt liegt uns erneut eine entsprechende Abmahnung vor, deren Forderung Sie der unteren stichpunktartigen Auflistung entnehmen können. Wenngleich viele Berichte im Internet kursieren, die besagen, dass die Abmahnung zu ignorieren sei, weil insbesondere das Patent, auf welches sich in der Abmahnung regelmäßig berufen wird, widerrufen sei, ist dies vom Grunde her nicht richtig. Denn sollten tatsächlich Lizenzen an Händler erteilt worden seien, besteht das für die Abmahnung erforderliche Wettbewerbsverhältnis und führt vom Grunde her zu einem abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß, unabhängig vom Bestehen eines Patentes. Uns liegt zwischenzeitlich eine sog. Verfügung des Landgerichts Stuttgart vor, die ein von der NB Technologie GmbH aktuell betriebenes Verfahren betrifft. Hier hat die Kammer die grundsätzliche Unbeachtlichkeit des widerrufenen Patentes dem Beklagten mitgeteilt. Dies bedeutet jedoch faktisch noch nicht, dass die geforderten Beträge von meistens 3000, 00 € berechtigt sind und die Abmahnung hingenommen werden muss.
Abmahnung durch NB Technologie GmbH Uns wurde kürzlich eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Fa. TN Technologie GmbH vorgelegt. Im Rahmen der Abmahnung macht die NB Technologie GmbH Ansprüche gegen unsere Mandantschaft geltend, da diese entweder irreführend mit dem Begriff "nickelfrei" im Hinblick auf Edelstahlschmuck geworben habe oder aber ein Patent der Fa. NB Technologie GmbH verletzt haben soll. Wer mahnt ab? NB Technologie GmbH Durch wen wird abgemahnt? Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Bauer und Partner GbR aus Heidenheim versandt. weiterlesen
28. 10. 2014 783 Mal gelesen Wir helfen bei Abmahnungen der NB Technologie GmbH Erneut liegt uns eine Abmahnung der bauer und partner rechtsanwälte gbr aus Heidenheim für die NB Technologie GmbH zur Bearbeitung vor. Nach eigenen Angaben ist die die NB Technologie GmbH die alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents Nr. 2209924, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings etc. umfasst. Den Abgemahnten wird vorgeworfen Edelstahlschmuckstücke gewerbsmäßig im Internet (eigener Shop, Ebay, Dawanda) mit den Worten nickelfrei beworben zu haben, obwohl diese nicht nickelfrei sind. In der Abmahnung heißt es "gesichert dokumentierten Angeboten ergibt sich" Mittlerweile haben wir Kenntnis, dass wohl Testbestellungen von einem Herrn Martin Neumeier durchgeführt wurden. Die Bewerbung mit nickelfrei stellt nach Angaben der bauer und partner rechtsanwälte gbr eine Wettbewerbsverletzung dar. Bezug genommen wird hierfür insbesondere auf ein Urteil des Bundesgerichthofes, welche die Abmahnerin scheinbar erstritten hat.
Erneut liegt uns eine Abmahnung der NB Technologie GmbH, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Bauer und Partner, vor. Die Abmahnung ist datiert auf den 15. 12. 2014. Wir hatten bereits in der Vergangenheit häufiger über Abmahnungen der NB Technologie GmbH berichtet, die zunächst durch eine andere Kanzlei, allein gestützt auf das Wettbewerbsrecht, und seit einigen Monaten anscheinend auch unter Heranziehung patentrechtlicher Gesichtspunkte ausgesprochen werden. Gegenstand der Abmahnung ist zunächst der Vorwurf, dass unsere Mandanten Schmuckstücke aus Edelstahl mit der Bezeichnung "nickelfrei" beworben haben, obwohl den Schmuckstücken Nickel zulegiert wurde. In den Abmahnungen, auch in der vom 15. 2014, heißt es, dass die NB Technologie GmbH alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents unter der Nr. 2200924, u. a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland sei. Durch das Patent sei für die NB Technologie GmbH auch die Lizenzvergabe geschützt. Es seien entsprechende Lizenzen erteilt worden.
Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir, selbstverständlich ebenfalls kostenfrei, die Abmahnung bereits vorab eingescannt per Email, per Fax oder per Post zukommen lassen können. Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir telefonisch: 0800 88 7 31 32 (kostenfrei) oder 05202 / 7 31 32, per Fax:05202 / 7 38 09 oder email:info (at) in Verbindung setzen.
Sie haben eine Abmahnung erhalten und suchen jetzt einen Anwalt? Gerne beraten wir Sie in all Ihren Fragen zu einer erhaltenen Abmahnung. 02307/17062 Sie können uns gerne während den Geschäftszeiten anrufen oder uns schriftlich kontaktieren. Eine erste und unverbindliche Ersteinschätzung ist kostenlos - bundesweit. Jetzt einen Anwalt fragen! Wir sind für Sie da von: Mo-Do: 08:00 Uhr bis 13:00 Uhr 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr Freitag: 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr Möchten Sie unseren Abmahnblog abonnieren? Sie können unseren Abmahnblog gerne als RSS-Feed abonnieren. Alle Links müssen zu unserem Abmahnblog verweisen und die Inhalte dürfen nicht verfälscht werden. Atom-Feed oder RSS-Feed abonnieren!