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Hintergrund Die Beschäftigung von Leiharbeitnehmern ist in aller Munde und die Gründe von Zeitarbeitnehmern vielfältig: Viele Unternehmen suchen Leiharbeitnehmer, um kurzfristige oder saisonal bedingte Auftragsspitzen abzudecken sowie Personalengpässe zu überbrücken. Die Vorteile, die Entleiher dabei haben, liegen auf der Hand: Der administrative Aufwand wie Lohn- und Gehaltszahlungen fällt weg und das Leihunternehmen bleibt flexibel, indem es sich nicht fest an den Leiharbeitnehmer bindet. In der Vergangenheit hat sich das Arbeitsverhältnis zwischen Verleiher, Leiharbeitnehmer sowie Entleiher oftmals negativ auf Kosten der Leiharbeitnehmer ausgewirkt. Unterdurchschnittliche Stundenlöhne sowie eingeschränkte Arbeitsrechte waren das Ergebnis. Equal Pay steuert diesem Negativtrend entgegen und schützt Leiharbeitnehmer vor Missbrauch. In § 8 des AÜG heißt es: "Der Verleiher ist verpflichtet, dem Leiharbeitnehmer für die Zeit der Überlassung an den Entleiher die im Betrieb des Entleihers für einen vergleichbaren Arbeitnehmer des Entleihers geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts zu gewähren (Gleichstellungsgrundsatz). "
In der Praxis bedeute das, dass bei einer Nichteinbeziehung der bAV in den Equal-Pay-Vergleich kein Verstoß gegen die Regelungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) anzunehmen sei. Außerdem dürfe die Bundesagentur für Arbeit (BA) nur Fehlverhalten sanktionieren, das gegen gesicherte Rechtspositionen verstoße. Bislang sei jedoch – noch – nicht höchstrichterlich entschieden, ob bAV zu Equal Pay gehöre. Vergleichbarkeit Weiterer Knackpunkt in Sachen Equal Pay sei die Vergleichbarkeit der Entlohnungen von Zeitarbeitnehmer und Stammbeschäftigtem. Der Kunde muss dem Zeitarbeitsunternehmen mitteilen, welchen Lohn eine bei ihm beschäftigte und mit dem Zeitarbeitnehmer vergleichbare Arbeitskraft erhält – dabei sind sämtliche Entgeltbestandteile zu berücksichtigen. Außerdem gilt es, das Entgelt zu ermitteln, das der Zeitarbeitnehmer auf Basis des Tarifwerks und seines Arbeitsvertrages mit dem Zeitarbeitsunternehmen beanspruchen kann. Diese beiden Faktoren müssen dann miteinander verglichen werden.
Mehr projektbezogenes Arbeiten und der Wunsch nach Flexibilität bedeuten auch mehr kurzfristige Arbeitsverhältnisse. Arbeitnehmende können beispielsweise im Rahmen von Zeitarbeit ganz verschiedene Unternehmen kennenlernen, ohne ihre soziale Absicherung zu verlieren. Genauso wird es weiterhin kurz- und mittelfristigen Personalbedarf geben, ohne dass Betriebe die benötigten Mitarbeiter:innen in den eigenen Reihen haben. Und nicht zuletzt macht Equal Pay Zeitarbeitsmodelle gerechter und attraktiver. Rechtlicher Hinweis: Dieser Artikel beschäftigt sich mit dem Thema »Equal Pay Zeitarbeit«. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und will keinesfalls eine rechtliche Beratung darstellen oder ersetzen. In Zweifelsfällen und bei Problemen mit Equal Pay und bei der Arbeitnehmerüberlassung sollte immer juristischer Fachrat eingeholt werden. SIE MÖCHTEN INDEX ANZEIGENDATEN LIVE ERLEBEN? MIT EINEM KLICK ZUM GLÜCK GRATIS DEMO Jetzt gratis testen
In vier Urteilen vom 13. 3. 2013 hat das BAG entschieden: Der Anspruch des Leiharbeitnehmers auf gleiches Arbeitsentgelt ist ein gesetzlicher Entgeltanspruch, der die vertragliche Vergütungsabrede korrigiert. Er entsteht mit der Überlassung des Leiharbeitnehmers an den Entleiher und wird zu dem im Arbeitsvertrag für die Vergütung bestimmten Zeitpunkt fällig (BAG, Urteil vom 13. 2013 – 5 AZR 954/11, DB0596130). Zur Ermittlung der Höhe des Anspruchs ist ein Gesamtvergleich der Entgelte im Überlassungszeitraum anzustellen. Dabei ist Arbeitsentgelt jede Vergütung, die aus Anlass des Arbeitsverhältnisses gewährt wird (BAG, Urteil vom 13. 2013 – 5 AZR 294/12, DB0603273). Die Darlegungs- und Beweislast für die Höhe des Anspruchs obliegt dem Leiharbeitnehmer. Jedoch genügt es, wenn er sich im Prozess zunächst auf seinen Auskunftsanspruch aus § 13 AÜG beruft. Anderenfalls muss er aber alle für die Berechnung erforderlichen Tatsachen vortragen, insbesondere einen vergleichbaren Stammarbeitnehmer und das diesem vom Entleiher gewährte Arbeitsentgelt benennen.
Bewertung der Straße Anderen Nutzern helfen, Graßdorfer Straße in Taucha besser kennenzulernen.
V. Dank der gezielten Nachforschungen zur HASAG in Taucha des Historikers Martin Clemens Winter konnten auch neue Erkenntnisse zur früheren Nutzung des Tauchaer Gebäudes gewonnen werden. So war dies nicht, wie bisher angenommen, das Verwaltungsgebäude des örtlichen HASAG-Werks, sondern ein "Gefolgschaftshaus" inklusive Betriebsküche. Als letztes zentrales erhaltenes Gebäude des Tauchaer Werkskomplexes steht es auch symbolisch für die enorme Präsenz von der NS-Rüstungsindustrie und der damit einhergegangenen Zwangsarbeit in Taucha. Katrin Treutler, Internistin in 04425 Taucha, Graßdorfer Straße 13. Nachdem in den vergangenen Jahren bereits zwei Flächen, auf denen früher Barackenlager für Zwangsarbeiter/-innen standen, als archäologische Bodendenkmale eingestuft wurden, wird so ein weiterer historischer Ort unter Schutz gestellt. Kristian Luda, aktives Mitglied bei SAfT e. V., resümiert die Aktivitäten rund um die Bemühungen, das Gebäude zu erhalten: "Wir sehen den Denkmalschutz für das Objekt Graßdorfer Straße 13 als Erfolg unseres Engagements und bedanken uns bei allen Unterstützer/-innen.
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