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Unwirksame Klauseln könnten weitgehend ohne Risiko verwendet werden, was zu Nachteilen für den Arbeitnehmer führen und gleichzeitig den Arbeitgeber unbillig bevorzugen würde. Eine Ausnahme von diesem Prinzip stellt der sog. Blue-Pencil-Test dar. Kann der unwirksame Teil einer Klausel mit Hilfe eines imaginären blauen Stiftes derart durch Streichung getrennt werden, dass eine weiterhin eigenständig sinnige Klausel bestehen bleibt, so handele es sich laut BAG um zwei eigenständige Klausel. In diesem Fall könne dann auch die unwirksame Klausel gestrichen werden. BAG NZA 2008, 699. Schema agb prüfung 1. 148 Expertentipp Hier klicken zum Ausklappen Lesen Sie zur AGB-Kontrolle die lehrreiche Entscheidung des BAG bezüglich der arbeitsvertraglichen Vertragsstrafenabrede in BAGE 110, 8-27. Etwaige Lücken im Vertrag werden durch dispositives Recht ( § 306 Abs. 2 BGB) oder ergänzende Vertragsauslegung ( §§ 133, 157 BGB) gefüllt.
Geltung der gesetzlichen Vorschriften, soweit Klausel nicht Vertragsbestandteil, § 306 II BGB. Keine geltungserhaltende Reduktion; Arg. : Sinn und Zweck.
Im Arbeitsrecht besteht hier die Besonderheit, dass die einmalige Verwendung genügt gem. § 310 Abs. 3 Nr. 2, da der Arbeitnehmer als Verbraucher zu werten ist. BAGE 115, 19-33. 134 Bei denjenigen Bedingungen, die zwischen den Vertragsparteien "ausgehandelt" wurden, handelt es sich hingegen nicht um AGB, § 305 Abs. 1 S. 3 BGB. Von einem Aushandeln kann aber nur dann gesprochen werden, wenn dem Arbeitnehmer tatsächlich Gestaltungsfreiheit zur Wahrung eigener Interessen eingeräumt wurde und er die reale Möglichkeit hatte, die Vertragsbedingungen zu beeinflussen. ErfK- Preis §§ 305-310 Rn. 24. c) Wirksamer Einbezug der AGB in den Vertrag 135 Weitere Voraussetzung ist der wirksame Einbezug der AGB in den Vertrag. Nach § 310 Abs. 4 S. 2 BGB ist § 305 Abs. 2 BGB nicht anwendbar. Ob die Klausel Vertragsbestandteil geworden ist, ist daher allein nach den allgemeinen Grundsätzen zu beurteilen, also nach §§ 145 ff. Der Arbeitsvertrag - Die AGB-Kontrolle - Arbeitsrecht. BGB. Eine Einigung dahin gehend kann auch konkludent erfolgen. d) Verdrängung durch vorrangige Individualabrede?
1. Examen/ZR/Schuldrecht AT Prüfungsschema: AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB I. Sachlicher Anwendungsbereich 1. AGB, § 305 I BGB a) Für eine Vielzahl von Fälle vorformulierte Vertragbedingungen Beachte bei Verbrauchern: § 310 III Nr. 2 BGB. b) Verwender c) Bei Vertragsschluss gestellt Beachte bei Verbrauchern: § 310 III Nr. 1 BGB. 2. Umgehungsgeschäft, § 306a BGB 3. Ausnahme: § 310 IV BGB II. Persönlicher Anwendungsbereich Einbeziehung nach § 305 II, III BGB; Ausnahmen: §§ 305a, 310 I BGB. Beachte: Vorrang der Individualabrede, § 305b BGB. Beachte: Überraschende oder mehrdeutige Klauseln, § 305c BGB. III. Inhaltskontrolle Eine Inhaltkontrolle nach den §§ 307 ff. BGB findet nur statt, wenn von den Vorschriften des BGB abgewichen wird, § 307 III BGB. 1. AGB-Prüfung - Juraeinmaleins. Klauseln ohne Wertungsmöglichkeit, § 309 BGB Beachte: Unanwendbarkeit nach § 310 I, II BGB. 2. Klauseln mit Wertungsmöglichkeit, § 308 BGB 3. Auffangtatbestand, § 307 BGB Beachte bei Verbrauchern: § 310 III Nr. 3 BGB. IV. Rechtsfolgen: § 306 BGB Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen, § 306 I BGB; Ausnahme: unzumutbare Härte, § 306 III BGB.
B: Käufer) ergänzt werden können und durchsetzbar sind. Mit anderen Worten: Einseitiger Vertrag. Beachte Ausnahme § 310 III Nr. 1 BGB § 305 I 3 BGB Ausnahmen: § 305 a BGB: Beförderungsbedingungen und von der RegTP veröffentlichte AGB. § 310 I BGB: Keine besonderen Einbeziehungsvoraussetzungen im Unternehmensverkehr. Der Verwender muss kenntlich Daraufhinweisen, dass eine AGB vorliegt. Die Vertragspartei muss eine angemessene Frist gegeben werden, um die AGB zumindest lesen und verstehen zu können. Behinderungen müssen berücksichtigt werden. Z. B. Schema zur AGB-Prüfung, §§ 305 ff. BGB | iurastudent.de. : Personen mit Leseschwäche eine großzügigere Zeit geben. Keine so außergewöhnlichen Klauseln stellen die unter normalen Lebenserfahrungen nicht zu rechnen und erkennen sind. Überrumpelungseffekt Die AGB darf nicht gegen Treu und Glauben, sowie §§ 308; 309 BGB verstoßen und muss dazu noch klar und verständlich für die Vertragspartei sein. wenn 1. (-) dann Tranzparenzkontrolle § 307 III 2, I 1 BGB Eine Transparenzkontrolle wird nur dann angewendet, wenn die AGB nicht klar und Verständlich für die Vertragspartei ist.
B: Käufer) ergänzt werden können und durchsetzbar sind. Mit anderen Worten: Einseitiger Vertrag. Beachte Ausnahme § 310 III Nr. 1 BGB Keine Individualvereinbarungen § 305 Abs. 1 Satz 3 BGB Wirksame Einbeziehung, § 305 II, III BGB Ausnahmen: § 305a BGB: Beförderungsbedingungen und von der RegTP veröffentlichte AGB. § 310 Abs. I BGB: Keine besonderen Einbeziehungsvoraussetzungen im Unternehmensverkehr. Der Verwender muss kenntlich Daraufhinweisen, dass eine AGB vorliegt. Die Vertragspartei muss eine angemessene Frist gegeben werden, um die AGB zumindest lesen und verstehen zu können. Behinderungen müssen berücksichtigt werden. Schema agb prüfung cu. Z. : Personen mit Leseschwäche eine großzügigere Zeit geben. Einverständnis der Vertragspartei § 305 BGB Keine so außergewöhnlichen Klauseln stellen die unter normalen Lebenserfahrungen nicht zu rechnen und erkennen sind. Überrumpelungseffekt Keine Vorrangige zu berücksichtigende Individualabreden § 305b BGB Keine Ausnahme von der Inhaltskontrolle nach § 307 III 1 BGB.
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