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Arbeiten werden teurer Der Unternehmer sollte nach der Leistungsbeschreibung bei dem Aushub einer Baugrube Böschungsneigungen von 45 Grad vornehmen. Er legte die Baugrube jedoch mit Böschungswinkeln zwischen 10 Grad und 40 Grad an. Dadurch ergaben sich bei der Abrechnung höhere Massen. Der Auftraggeber kürzte deshalb die Schlussrechnung, in der er nur diejenigen Massen zugrundegelegt hat, die sich bei einem Böschungswinkel der Baugrube von 45 Grad ergeben hätten. Der Unternehmer erhob daraufhin erfolgreich Klage. Das Landgericht begründete sein Urteil damit, dass die in einem Böschungswinkel von 38 Grad ausgeführten Arbeiten notwendig gewesen seien, um der Gefahr von hydraulischen Grund- und Sohlaufbrüchen zu begegnen. Es habe deshalb dem mutmaßlichen Willen des Bauherrn entsprochen, die Arbeiten so auszuführen. Landschafts- und Gebäudebau » Böschungswinkel. Die gem. § 2 Abs. 8, 2 Satz 2 VOB/B notwendige Anzeige wäre ausnahmsweise entbehrlich gewesen, weil die vom Bauherrn beauftragte Bauleitung täglich vor Ort gewesen sei und deshalb Kenntnis von den Abweichungen gehabt habe.
Auf die Berufung des Bauherrn änderte das Oberlandesgericht das Urteil ab. Dem Unternehmer stehe kein Anspruch auf Mehrvergütung zu. Mehrvergütung kann nicht verlangt werden Nach dem Vertrag war ein Böschungswinkel von 45 Grad herzustellen. Von dieser Vorgabe sei der Unternehmer abgewichen, ohne dass eine entsprechende Anordnung des Bauherrn vorgelegen habe. Eine Mehrvergütung nach § 2 Abs. 5 oder Abs. 6 VOB/B oder Satz 2 Abs. 8 VOB/B bestehe nicht. Böschungswinkel 45 grad en. Zum einen seien durch die bloße Entgegennahme der Leistung ohne ein gemeinsames Aufmaß die auftragslos erbrachten Arbeiten nicht nachträglich als vergütungspflichtig anerkannt worden. Zum anderen seien die abweichend vom Vertrag erbrachten eigenmächtigen Arbeiten dem Bauherrn nicht unverzüglich angezeigt worden. Anzeige ist notwendig Die Anzeige sei auch nicht entbehrlich gewesen. Die unverzügliche Anzeige sei aber eine echte Anspruchsvoraussetzung. Ein Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag ( § 677 ff. BGB) käme auch nicht in Betracht, weil der Unternehmer eigenmächtig vom Vertrag abgewichen sei.
Denn eine Vertragsverletzung könne nicht dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Bauherrn entsprechen und auf dem Weg über die Geschäftsführung ohne Auftrag wieder ausgeglichen werden. Bereicherungsansprüche ( § 812 BGB) schieden bereits deshalb aus, weil die Regelung in der VOB eine Sondervorschrift für die Vergütungspflicht nichtbestellter Leistung im Anwendungsbereich der VOB/B beinhalte. Baugrube im nicht vereinbarten Böschungswinkel ausgehoben | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
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Vielen Dank auch für deine bisherigen Beiträge. Leider läßt du nicht zu, dir eine private Nachricht schicken zu lassen (deine e-mail-Adresse ist dabei nicht im Spiel, du erhältst nur hier auf der Seite die Mitteilung, daß eine Nachricht für dich da ist), deshalb möchte ich dich hier im öffentlichen Forum bitten, daß du dich kurz mit einer Begrüßung vorstellst. Viel Spaß noch hier Daphne
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Trägt eine Forumsteilnehmerin gerne mal kein Höschen unter dem Rock oder bei den derzeitigen Temperaturen eine hatufarbene 15den strumpfhose? Ist jemand von euch zufällig morgen in Düsseldorf unterwegs? Ein solcher Anblick würde mir den stressigen Einkaufsbummel versüßen... Feinstrumpfhosen zum Stadtbummel Auweia, Jankarm, ich dachte immer, dass man sich in Düsseldorf schicker anzieht als anderswo, tragen die Frauen dort denn nur selten Nylon? Ich kann Dir leider nicht helfen, bin öfter in der Stadt unterwegs, aber in nördlicheren Gefilden. Ich habe einen ganz persönlichen Tick: ich mag diese blickdichten, dicken Strumpfhosen einfach nicht. Beim Schuhkauf sorge ich also dafür, dass die Stiefel gefüttert gekauft werden, ich mag auch im Winter auf meine Feinstrumpfhosen einfach nicht verzichten, wobei ich allerdings schwarz oder anthrazit häufiger anziehe als die hautfarbenen. Strumpfhose ohne slip pics. Trotzdem wünsche ich Dir viele schöne Anblicke! 1 - Gefällt mir