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Im Regelfall wird dabei ein hundertjährliches Hochwasserereignis zugrunde gelegt. Die Gewässer und Gewässerabschnitte nach § 112 Absatz 2 LWG werden in der Anlage* dieses Runderlasses bestimmt. Die Gewässerliste wird fortgeschrieben. Nachfolgende Grundsätze gelten für die Gewässerliste: Für die Aufnahme in die Gewässerliste werden folgende numerische Merkmale festgelegt: Fließgewässerlänge > 10 km Einzugsgebietsgröße > 10 km² Bei kleineren Einzugsgebieten der Gewässer (10-20 km²) ist eine Ermittlung von Überschwemmungsgebieten aus fachlicher Sicht grundsätzlich nicht sinnvoll, so dass solche Gewässer in der Regel nicht aufgenommen werden. Dies gilt überwiegend für Gewässer in den flachen Landesteilen und die Gewässeroberläufe. Hinzugenommen werden Gewässer, die Siedlungs- und Gewerbegebiete in Gewässernähe aufweisen. Wassergesetz nrw 2010 pp 1 cent. Insbesondere hier ist die Prüfung einer potenziellen signifikanten Hochwassergefährdung vorzunehmen. Ebenso hinzugenommen werden Gewässer mit einem bereits nach preußischem Recht festgesetzten Überschwemmungsgebiet.
Fn 5 Angabe "Abschnitt 1", § 22a eingefügt sowie § 73 aufgehoben, Kapitel 10 mit § 122 aufgehoben und Kapitel 11 umbenannt in Kapitel 10 durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Mai 2021.
(1) 1 Der Gewässerrandstreifen ist im Außenbereich zehn Meter und im Innenbereich im Sinne der §§ 30 und 34 des Baugesetzbuches fünf Meter breit. 2 Die Wasserbehörde kann durch Rechtsverordnung, soweit der Innenbereich betroffen ist, im Einvernehmen mit der Gemeinde die Breite des Gewässerrandstreifens einzelner Gewässer insgesamt oder für bestimmte Abschnitte abweichend von Satz 1 festlegen, soweit dies zur Sicherung des Wasserabflusses oder zur Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktionen der Gewässer erforderlich oder ausreichend ist. (2) 1 Über § 38 Abs. 4 Satz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes hinaus sind im Gewässerrandstreifen verboten: 1. der Einsatz und die Lagerung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln, ausgenommen Wundverschlussmittel zur Baumpflege und Pflanzenschutzmittel zur Verhütung von Wildschäden, in einem Bereich von vier Metern; § 38 Abs. Wassergesetz nrw 2010 redistributable. 2 Satz 2 des Wasserhaushaltsgesetzes gilt entsprechend, 2. 3. die Errichtung oder wesentliche Änderung von baulichen und sonstigen Anlagen, soweit sie nicht standortgebunden oder wasserwirtschaftlich erforderlich sind, 4. die Ausweisung von Baugebieten durch Bauleitpläne oder sonstige Satzungen nach dem Baugesetzbuch, ausgenommen Bauleitpläne für Häfen und Werften.
Abwasser oder Schlamm, das oder der mit Zustimmung der Wasserbehörde aus Gründen des Gewässerschutzes oder wegen eines unvertretbar hohen Aufwands anderweitig beseitigt wird, 8. Abwasser, dessen Einleitung in eine andere Abwasseranlage mit Zustimmung der für diese Anlage zuständigen Wasserbehörde und der übernehmenden Gemeinde erfolgt. 2 Zur Beseitigung des Abwassers nach Satz 1 Nr. 1 bis 7 sind diejenigen verpflichtet, bei denen das Abwasser anfällt, nach Nr. 8 diejenigen, die das Abwasser übernehmen. 3 Anderweitige Regelungen in Ortssatzungen bleiben unberührt. § 37 HWG, (zu § 56 des Wasserhaushaltsgesetzes) Abwasserbese... - Gesetze des Bundes und der Länder. (6) 1 Die Beseitigungspflichtigen können die Aufgaben nach Abs. 1, nach § 40 dieses Gesetzes und § 64 des Wasserhaushaltsgesetzes oder deren Durchführung auf andere Körperschaften des öffentlichen Rechts übertragen; sie können insbesondere Wasser- und Bodenverbände oder Zweckverbände bilden oder öffentlich-rechtliche Vereinbarungen abschließen. 2 Sie können sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Dritter bedienen. 3 Wenn es aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit geboten ist, können die Beseitigungspflichtigen auch nach den Vorschriften des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit vom 16. Dezember 1969 (GVBl.
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