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Bild: Haufe Online Redaktion Der Spielbetrieb einees Eishockeyvereins wurde eingestellt - gerade für den Torwart sei dies "zur Unzeit" geschehen, argumentierten die Spieler. Sämtlichen Spielern einer Profi-Eishockeymannschaft aus Hamburg wurde vom Verein gekündigt, nachdem dieser für die laufende Saison 2016/17 keine Lizenz mehr beantragt hatte. Die Kündigungen sind wirksam und auch nicht zur Unzeit erfolgt, hat das Arbeitsgericht Hamburg in zwei Verfahren bestätigt. Ein enttäuschendes Ende für die Hamburg Freezers, ein Profi Eishockeyverein, der von 2002 bis 2016 in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) spielte: Weil der Hauptsponsor sich zurückgezogen hatte und keine ausreichenden Mittel für den Spielbetrieb mehr vorhanden waren, beantragte der Verein keine weitere Lizenz und kündigte sämtlichen Spielern. Kreditvertragsrecht – Teil 28 – Kündigung zur Unzeit. Diese klagten vor dem Arbeitsgericht Hamburg gegen die Wirksamkeit der Kündigungen - ohne Erfolg. Möglichkeit zur Kündigung in Vertragsklausel vereinbart Die Spieler wollten vom Gericht vor allem überprüfen lassen, ob die die Kündigungsmöglichkeit in ihren befristeten Verträgen wirksam vereinbart worden war.
Alle Verträge enthielten eine entsprechende Vertragsklausel, nach der eine Kündigungsmöglichkeit schon dann besteht, wenn bei der DEL keine Lizenz beantragt wird – egal aus welchen Gründen dies geschieht. Die Spieler hielten diese Vertragsklausel nach den Regelungen für allgemeine Geschäftsbedingungen für unklar und für unbillig. Kündigung zur Unzeit? Kredit gekündigt durch Bank: Das kannst du tun - Gründer.de. Speziell im Fall des klagenden Torwarts wurde außerdem eingewandt, dass die Kündigung "zur Unzeit" erfolgt sei, weil der Transfermarkt für Torwarte bereits faktisch geschlossen war. Das Arbeitsgericht Hamburg entschied, dass die Kündigungen wirksam sind. Zur Begründung führte es aus, dass die Vertragsklausel wirksam sei, weil sie angemessen sei. Zur Kündigung des Torwarts erklärte es, dass die Kündigung für den Torwart nicht zur Unzeit erfolgt sei, weil für ihn keine anderen Regeln gälten als für die übrigen Spieler. Im Übrigen seien die Kündigungen durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt. Kündigung zur Unzeit erfordert weitere Umstände Grundsätzlich kann eine "zur Unzeit" ausgesprochene Kündigung, also eine Kündigung, die den Arbeitnehmer gerade wegen des Kündigungszeitpunkts besonders belastet, nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts möglicherweise treuwidrig und damit rechtsunwirksam sein.
Ist die Kreditkündigung durch die Bank überhaupt zulässig? Vor allem dann, wenn eine Bank ihre Kreditpolitik ändert, versucht sie schon einmal, ihr unliebsam gewordene Kunden loszuwerden. Dann wird in den Raum gestellt, dass ein Kredit gekündigt wird. Doch wenn du genauer hinschaust, stellst du fest, dass dies im konkreten Fall gar nicht möglich ist. Denn selbst dann, wenn einer der oben genannten Gründe vorliegen sollte, ist nicht immer automatisch eine Kündigung möglich. Allerdings kommt es hier auf den konkreten Einzelfall der Kreditkündigung an. Dispo-Kündigung zur Unzeit ? - ALG II Bankrecht. Das heißt: Schalte zur Klärung möglichst einen Anwalt oder einen Kreditsachverständigen ein. Denn Gerichte erklären Kündigungen durchaus für unwirksam. Hier einmal ein paar Beispiele: 1. Keine Kündigung bei Verstoß gegen Treu und Glauben Hat sich deine finanzielle Lage zwar verschlechtert, kann die Bank den Kredit trotzdem nicht kündigen, solange du ausreichende Sicherheiten gestellt und die Kreditraten bislang ordnungsgemäß gezahlt hast (Kammergericht (KG) Berlin, Urteil vom 29.
Das Kündigungsrecht des Darlehensgebers ist ausgeschlossen, wenn die Kündigung zur sogenannten Unzeit erfolgt. Das ist dann der Fall, wenn die Kündigung zu einem Zeitpunkt ausgesprochen wird, zu dem der Darlehensnehmer nicht mit der Kündigung rechnen musste. Eine Unzeit ist dann anzunehmen, wenn der Darlehensnehmer so sehr von der Kündigung überrascht wurde, dass er keine Möglichkeit mehr hat, sich anderweitig Geldmittel zu beschaffen. Beispiel Herr Klinski hat für seine Firma mit der T-Bank einen Darlehensvertrag abgeschlossen. Seit über 7 Monaten zahlt er die Darlehensraten nur schleppend, immer wieder bleiben Zahlungen monatelang aus. Die Bank hat ihn schon mehrfach angemahnt. Nun ist Herr Klinski wieder einmal mit mehreren Darlehensraten in Verzug. Die Bank kündigt den Darlehensvertrag. Hier konnte Herr Klinski mit der Kündigung rechnen. Es liegt keine Kündigung zur Unzeit vor. Daraus folgt, dass eine Kündigung auch dann unzeitig ist, wenn der Darlehensgeber dem Darlehensnehmer die Kündigung nicht innerhalb angemessener Zeit angekündigt hat, sodass der Darlehensnehmer sich nicht auf die Kündigung einstellen konnte.
Die angemessene Zeitspanne muss umso länger sein, je schwerer es für den Darlehensnehmer sein wird, sich anderweitig Geldmittel zu beschaffen. Frau Miller hat im Dezember 2013 für ihre Firma bei der Z-Bank ein Darlehen über 100. 000 EUR aufgenommen. Der Vertrag ist unbefristet und es wurde ein fristloses Kündigungsrecht vereinbart. Ihre Raten bezahlt Frau Miller immer pünktlich. Anfang Oktober 2014 kündigt die Z-Bank das Darlehen fristlos und fordert Frau Miller auf, die Darlehenssumme binnen einer Woche zurückzuzahlen. Die Z-Bank hätte hier auf die Belange von Frau Miller Rücksicht nehmen und die Kündigung des Kredits längerfristig ankündigen müssen, damit Frau Miller die Möglichkeit gehabt hätte, sich auf die Kündigung vorzubereiten und insbesondere anderweitig ein Darlehen aufzunehmen. Frau Miller konnte mit der Kündigung nicht rechnen. Diese Kündigung erfolgte zur Unzeit. Eine Kündigung zur Unzeit liegt nicht vor, wenn der Darlehensnehmer damit rechnen musste, zum Beispiel weil er sein Konto wiederholt erheblich überzogen hat.
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