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VI. Umfang des Bereicherungsanspruchs Das Prüfungsschema zu Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs findest Du hier. Schlusswort Ich hoffe, Du fandest dieses Prüfungsschema zur allgemeinen Nichtleistungskondiktion nach § 812 Abs. 2 BGB hilfreich. Wenn Du Verbesserungsvorschläge hast, lass es mich gerne wissen! Ich bin immer bemüht, die Inhalte auf Juratopia weiter zu verbessern. Übrigens habe ich auch einen kostenlosen E-Mail Kurs mit Lerntipps für Jurastudenten – basierend auf wissenschaftlicher Forschung zum effektiven Lernen. Du kannst Dich hier kostenlos anmelden. Quellennachweise: Vgl. NK-BGB, 10. Auflage 2019, § 812 Rn. 3. BeckOK BGB, 55. Auflage 2020, § 812 Rn. 133. MüKo BGB, 8. Auflage 2020, Rn. 66; BGH, Urteil vom 27. 2. 2007, Az. : XI ZR 56/06. BGH, Urteil vom 09. 03. 1989, Az. : I ZR 189/86. 74. Jauernig BGB, 17. Auflage 2018, § 812 Rn. 51 ff. 62. 279. 297 ff. Edition 2020, § 812 Rn. 108. so BeckOK BGB, 55. Edition 2020, § 812 BGB Rn. Jauernig | Bürgerliches Gesetzbuch: BGB | 18. Auflage | 2021 | beck-shop.de. 149. 147. 76; BGH, Urteil vom 15. 05.
8 Dazu zählen vor allem die Zerstörung bzw. Beschädigung 9 und der Entzug der Sache. P: Nutzungsbeeinträchtigungen ohne körperliche Einwirkung auf die Sache Nach der Rechtsprechung können Nutzungsbeeinträchtigungen als Eigentumsverletzung angesehen werden, wenn die Verwendungsmöglichkeit der Sache nahezu aufgehoben wird. 10 a. A. teilweise die Literatur. 11 P: " Weiterfressender Mangel" Ist eine Sache schon bei deren Erwerb mangelhaft, liegt nach der Rechtsprechung eine Eigentumsverletzung vor, wenn der bei Erwerb bestehende Mangel mit dem später entstehenden Endschaden nicht stoffgleich ist. An der Stoffgleichheit fehlt es, wenn sich der Mangel auf das mangelfreie Eigentum des Erwerbers ausdehnt und damit das Integritätsinteresse (und nicht nur das Äquivalenzinteresse) des Erwerbers betroffen ist. Jauernig 17 auflage berlin medizinisch wissenschaftliche. 12 Die Literatur vertritt teilweise andere Lösungen. 13 Hierzu zählen weitere einzelne Persönlichkeitsrechte und eigentumsähnliche Rechte. 14 Einzelne sonstige Rechte im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB: dingliche Rechte 15 Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers 16 Immaterialgüterrechte 17 Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bei betriebsbezogenen Eingriffen 18 allgemeines Persönlichkeitsrecht 19 berechtigter unmittelbarer Besitz 20 umstritten: nichtberechtigter Besitz 21 Verletzungshandlung kann nur ein der Steuerung durch Bewusstsein und Willen unterliegendes und insofern grundsätzlich beherrschbares menschliches Verhalten sein.
1 P: für die Re-Implantation vorgesehene Körperbestandteile Nach dem BGH sind vorläufig vom Körper abgetrennte, für die Re-Implantation vorgesehene Körperbestandteile Teile des Körpers. 2 In der Literatur wird dies abgelehnt. 3 Gesundheitsverletzung ist jedes Hervorrufen eines von den normalen körperlichen Funktionen nachteilig abweichenden Zustandes. 4 P: Schockschäden Diese sind nach dem BGH als Gesundheitsverletzung anzusehen, wenn das psychische Leiden sich in körperlichen Beschwerden niedergeschlagen hat, die den Charakter eines schockartigen Eingriffs in die Gesundheit tragen. Die Beeinträchtigung des Dritten muss einen Krankheitswert erreichen. 5 Es ist allein körperliche Bewegungsfreiheit geschützt, also die Möglichkeit, einen bestimmten Ort zu verlassen. 6 Unter den Eigentumsbegriff fallen nur körperliche Gegenstände, nicht auch Forderungen. Schema zu § 823 Abs. 1 BGB (Edition 2021): Mit Definitionen und Klausurproblemen - Juratopia. 7 Eigentumsverletzungen sind Einwirkungen auf die Sache selbst, die den Eigentümer daran hindern, mit ihr seinem Wunsch entsprechend zu verfahren.
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