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03. 12. 2010 |Strafrecht Kommt es im Verein zu Auseinandersetzungen um die korrekte Mittelverwendung, wird nicht selten der Vorwurf der "Untreue" laut. Spenden rückforderung verein. Eine solche Anschuldigung hat Gewicht, weil - soweit sie berechtigt ist - zu einer eventuellen Schadenersatzpflicht des Vorstands ein strafrechtlich relevantes Vergehen hinzukäme. Erfahren Sie deshalb nachfolgend, wann sich der Vorstand wirklich strafbar macht, weil er mit den ihm anvertrauten Vereinsvermögen nicht richtig umgeht. Was ist Untreue? Hier lohnt zunächst ein Blick in das Strafgesetzbuch (StGB). Der "Untreue-Paragraf" § 266 lautet wie folgt: Wortlaut § 266 StGB: "Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, missbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. "
Je nach Sachverhalt gilt dies für Spenden bis 10 Jahre vor der Insolvenz, es muss jedoch in den meisten Fällen ein Vorsatz erkennbar oder zumindest sehr wahrscheinlich sein, zum Beispiel in dem an Verwandte gespendet wurde. Bei Spenden an Verwandte und andere nahestehende Personen ist auch §138 InsO zu beachten. Zweckgebundene Spende | DEUTSCHES EHRENAMT. Falls der Spender zwar keine Insolvenz anmelden muss, aber so stark verarmt, dass er sein Lebensunterhalt oder Unterhaltszahlungen nicht mehr leisten kann so ist auch dann eine Rückforderung denkbar, gerade wenn es sich um eine größere Spende handelt. Wann kann der Spendenempfänger eine berechtigte Rückzahlung verweigern? Sofern der Empfänger das Geld bereits verbraucht hat und sich dies auch nicht mehr rückgängig machen lässt, so kann er eine Rückzahlung ablehnen. Falls jedoch etwas erworben wurde so kann dies Verkauft und der Verkaufserlös anschließend an den Spender erstattet werden. Ferner gilt das Geld in der Regel nicht als verbraucht, wenn mit der Spende eigene Schulden getilgt wurden.
In jedem Fall muss der Empfänger nachweisen können wofür das Geld verbraucht wurde. Falls vorhanden: Einzugsermächtigung oder Dauerauftrag kündigen Falls eine Spende per Einzugsermächtigung abgebucht wird, so ist der Empfänger zu informieren und mitzuteilen, dass die Einzugsermächtigung widerrufen wird. Ansonsten kann der Empfänger eine Erstattung der Kosten von fehlgeschlagenen Abbuchungen verlangen. Wenn beim eigenen Konto ein Dauerauftrag eingerichtet wurde so muss dieser selber bei der eigenen Bank beendet werden. » Mehr zur Kündigung eines Dauerauftrages Sonderfall grober Undank des Empfängers Nach §530 I BGB kann bei groben Undank des Empfängers einer Schenkung, also auch einer Spende, innerhalb eines Jahres widerrufen werden. Gezählt wird diese Frist ab dem Termin an dem der Schenker über die Verfehlung des Empfängers erfahren hat. Sollte sich also zum Beispiel der Empfänger öffentlich über den Spender lustig machen, so ist eine Rückforderung erfolgversprechend. Spenden rückforderung vereinigte staaten. Wichtig: Richtiger Versand des Schreibens Falls eine Frist einzuhalten ist, zum Beispiel wenn die Spende angefochten werden soll, oder wenn der Empfänger einem das Schreiben nicht bestätigt empfiehlt es sich dringend das Schreiben so zu verschicken, das ein Nachweis vorhanden ist.
Vielen Dank. Falls zutreffend: Leider habe ich mich bei der Abgabe der Spende geirrt ich dachte es handelt sich bei Ihrer Organisation um X doch sie setzten sich für Y ein / ich hab mich in der Höhe der Spende vertan es sollten 10, 00 € überwiesen werden und nicht 1000 € daher erkläre ich nach §119 BGB und §120 BGB eine Anfechtung der Spende. Falls zutreffend: Die Werber auf dem Marktstand am um X:X Uhr haben mich durch Falschangaben davon überzeugt die Spende abzugeben, daher erkläre ich nach §123 BGB eine Anfechtung. Und zwar wurde mir folgendes erzählt: - hier genau beschreiben -. Anteilige Rückzahlung von zweckgebundenen Spenden Vereinsrecht. Doch dies hat sich als nicht richtig herausgestellt. Das zugetragene kann auch durch weitere Personen bezeugt werden. Meine Bankverbindung lautet: Empfänger: X Y IBAN: DEXXXXXXXXXXX BIC: XXXXXXXXX Bank: Bank XY) ( Sofern vorhanden: Die Ihnen erteilte Einzugsermächtigung widerrufe ich im gleichen Zuge. ) Bitte senden Sie mir eine schriftliche Bestätigung der Beendigung zu. Mit freundlichen Grüßen Vorname Nachname Vorname Nachame
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