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Das OLG München (4 OLG 13 Ss 571/13) hat festgestellt, dass der Schriftzug "ACAB" auf einer Hose den Tatbestand der Beleidigung erfüllen kann. Dies jedenfalls dann, wenn er gegenüber einem zahlenmäßig überschaubaren und gegenüber der Gesamtgruppe klar umgrenzbaren Kreis von zum Kollektiv gehörenden Personen gezeigt wird. Dies ist mit dem OLG bei Polizeibeamten, die an einem konkreten Einsatz teilnehmen, der Fall. Entscheidung: ACAB auf Hose ist Beleidigung Es ging hierbei nicht darum, dass der Betroffene die Aufschrift zielgerichtet im Einzelfall (provozierend) gezeigt hat. Die Aufschrift war vielmehr in auffallender Größe auf der Hose aufgebracht, die der Betroffene zu einem Fußballspiel getragen hat. Hose mit schriftzug film. Es wäre also durchaus vertretbar, die Frage zu stellen, inwieweit hier überhaupt ein Vorsatz vorliegt. Dies bejaht das OLG mit wenigen Zeilen: Er wusste auch, dass er bei dem Besuch des Fußballspiels mit einer Anwesenheit einer größeren Zahl von Polizeibeamten rechnen musste und dass er bei seinem Gehen rund um das Stadion auf einzelne Polizeibeamte treffen wird (Seite 6 und 9 BU).
Insgesamt kann die Rechtsprechung zum Thema nur so zusammengefasst werden, dass eine öffentliche Verwendung des Schriftzuges zu unterlassen ist, auch wenn die Strafbarkeit im Einzelfall wohl je nach Gericht eher von Zufälligkeiten abhängt. Dazu bei uns: Übersicht zur Strafbarkeit des Schriftzuges ACAB
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