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Streit in der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein Ein Tempolimit auf Autobahnen bringt niedrigeren Benzinverbrauch – und Zündstoff für die Jamaika-Koalition. Die gegenseitigen Vorwürfe: Die FDP sei ideologisch [... ] Den ganzen Artikel lesen: Tempolimit? Streit in der Jamaika-Koalit... → 15 / 1001 vor 23 Tagen Zoff in Ampel-Koalition ums Tempolimit: "Ideologische Scheuklappen"ablegen - FDP reagiert genervt Politikerinnen und Politiker von SPD und Grünen haben die FDP aufgefordert, ihr Veto gegen ein Tempolimit aufzugeben. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident [... ] Den ganzen Artikel lesen: Zoff in Ampel-Koalition ums Tempolimit:... → #Kretschmann 2022-04-10 18 / 1001 Streit ums Kombibad: Bäderkommission in der Kritik Löhne. Vier Jahre sind vergangen, seit an den Löhner Bädern ein erheblicher Handlungsbedarf festgestellt wurde. Vier Jahre... Den ganzen Artikel lesen: Streit ums Kombibad: Bäderkommission in... → 21 / 1001 vor 32 Tagen Debatte ums Tempolimit: Der Krieg als Vorwand Bei den Koalitionsverhandlungen sind die Grünen mit ihrer Forderung noch gescheitert, nun könnte es der Krieg in der Ukraine für sie richten... Den ganzen Artikel lesen: Debatte ums Tempolimit: Der Krieg als Vo... Kreisstraße 30n bei elsdorf in new york city. → 2022-04-01 24 / 1001 vor 34 Tagen Streit ums Samocca in Aue: Stadtverwaltung nimmt Demo-Aufruf aus dem Netz | Freie Presse - Aue Die Mitarbeiter des beliebten Kaffeehauses wollen am Samstag auf die Straße gehen.
Auf Basis der Messergebnisse wird überprüft, ob sich die Verkehrssituation erwartungsgemäß eingespielt hat oder ob Nachjustierungen, beispielsweise in Bezug auf eine Reduzierung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50km/h, ergriffen werden müssen. "Sicherlich hätten wir uns alle eine frühere Öffnung der Straße gewünscht. Die zunächst pauschal angedachte Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h hätte jedoch ein Risiko für alle Verkehrsteilnehmer dargestellt. Kreisstraße 30n bei elsdorf. Insbesondere mit Blick auf den naheliegenden Kindergarten und die Kurvenlage an der Ortszufahrt Neu-Etzweiler ist es unsere Pflicht, für die Interessen der Elsdorfer/innen einzutreten und insbesondere schwächere Verkehrsteilnehmer zu schützen. Mit der Temporeduzierung an der Ortszufahrt und den geplanten Geschwindigkeitsmessungen an der Zufahrt zur Brahmstraße wurden nun die Elsdorfer Interessen berücksichtigt", betont Stadtkämmerer Hubert Portz. Die Stadt Elsdorf plant zudem in einem gesonderten Projekt, Verkehrsmessungen innerhalb des Wohngebietes "Zum Kapellchen" durchzuführen, die in den kommenden Wochen anlaufen sollen.
Schließlich sorgte die Debatte monatelang für vielerlei Kopfschütteln in der Bevölkerung. Monatelange Differenzen zwischen Rhein-Erft-Kreis und Stadt Elsdorf Baubeginn war fast 20 Jahre nach Planungsbeginn im Februar 2019. Fertig wurde das insgesamt 834 Meter lange Straßenstück mit Rad-/Fußwegen, Kreisverkehr, Abbieger, Überwegen, Verkehrsinseln und Lärmschutzwall im November 2020. Dann begannen die Differenzen zwischen Stadt und Kreis. Rhein-Erft-Kreis: Darum verzögert sich die Eröffnung der Kreisstraße 30 bei Elsdorf | Kölnische Rundschau. Elsdorf wollte Tempo 50, der Rhein-Erft-Kreis Tempo 70 zulassen. Und so erstreckte sich eine lang anhaltende Debatte, die drohte, nie ein Ende zu finden. Bis zum März dieses Jahres. Denn urplötzlich wurde das erste Teilstück der Kreisstraße klammheimlich eröffnet – ohne Ankündigung wurden an einem Nachmittag alle Straßensperren entfernt. Am Ende hatte sich der Kreis bei der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durchgesetzt. Hallaschka und Elton beantworten die Frage übrigens falsch und einigten sich auf die zu dicke Fahrbahnmarkierung. Dass Hallaschka die richtige Antwort zuvor mit den Worten "Das klingt eher nach einer langweiligen Geschichte" ausschloss, dürfte vielen Elsdorfern aus der Seele gesprochen haben.
Der Kreis setzte sich bei der zulässigen Höchstgeschwindigkeit durch, und so kann der Verkehr jetzt fließen. Der Kostenrahmen für die Maßnahme, der mit 2, 5 Millionen Euro aufgestellt wurde, wurde laut Kreisangaben eingehalten. Kreisstraße 30n bei elsdorf de. Finanziert wurde die Straße vom Rhein-Erft-Kreis und mit Fördermitteln des Landes. Ob das zweite Teilstück zwischen Ohndorfer Straße und Esch (Gärtnerei Friedrichs) jemals errichtet wird, ist ungewiss. Eine Eröffnungsfeier gab es, vermutlich aufgrund der Differenzen und Verzögerungen, nicht. "Wir freuen uns über die nun vollzogene Öffnung der K30n durch den Rhein-Erft-Kreis", betonte Bürgermeister Andreas Heller. Die Verwaltung strebe nun die Gestaltung des Lärmschutzwalls sowie des angrenzenden Wirtschaftswegs an.
Der Edemisser Ratsherr Wolfgang Gemba will Schlichter zu Hilfe holen. Den ganzen Artikel lesen: Gemba: Im Kita-Streit mit Kreis Peine Sc... → #Wolfgang Gemba 2022-04-06 20 / 830 vor 30 Tagen Immer mehr Anwohner im Kreis Calw klagen über Motorrad-Lärm und fordern Maßnahmen - Region - Pforzheimer-Zeitung Kreis Calw. Der Frühling hat bereits eine erste Stippvisite gemacht. Rhein-Erft-Kreis: Kreisstraße 30n bei Elsdorf klammheimlich freigegeben | Kölner Stadt-Anzeiger. Zum Vogelgezwitscher und dem Brummen der Rasenmäher gesellt sich in manchen... Den ganzen Artikel lesen: Immer mehr Anwohner im Kreis Calw klagen... → 2022-04-03 23 / 830 vor 35 Tagen Streit um Elterntaxis: Anwohner und Schule fordern strengere Maßnahmen Der Elterntaxi-Streit an der Anne-Frank-Schule in Offenbach eskaliert regelmäßig. Weil die Polizei und die Rektorin ratlos sind, soll jetzt die Stadt helfen. Den ganzen Artikel lesen: Streit um Elterntaxis: Anwohner und Schu... → 2022-03-29 26 / 830 vor 39 Tagen Streit um Radweg und Parkplätze: Keine Sicherheit auf zu engen Straßen? Warum verärgerte Anwohner den Landtag einschalten Die Interessengemeinschaft Sammelstraße geht weiter gegen die Radroutenpläne von Verwaltung und Gemeinderat vor.
Allerdings war die Einladung dazu so schwammig formuliert, dass bei den freien Koalitionären der Eindruck entstand, nicht wirklich als Impulsgeber mit Stimmgewicht gefragt zu sein. Sondern, dass ihre Teilnahme nur spätere eigenmächtige Entscheidungen der Verwaltung legitimieren sollte. Mittlerweile ist das Werkstatt-Treffen abgesagt worden. Schon erstaunlich: der Bruch zwischen Kulturpolitik und Freier Szene passiert nicht etwa unter einer konservativen Regierung, sondern unter Rot-Rot-Grün – mit etlichen Protagonistinnen und Protagonisten in den Reihen, die sich so gern für Mitbestimmung stark machen. Die Koalition der Freien Szene, die ihre Arbeit fortsetzen wird, steht jetzt am Scheideweg. Wofür soll fortan gekämpft werden? Das Ringen um Partizipation dürfte zäh werden.
Freie Künstler*innen brauchen zur seriösen, familienfreundlichen Entwicklung eines Projekts einen fairen Vorlauf. Oft arbeiten sie in Teams, die erst gebildet werden müssen. Sie werden von solchen Förderregularien strukturell benachteiligt bzw. von der Antragstellung ausgeschlossen. Die Antragsfrist für den KULTURSOMMER muss ebenso lang sein wie für andere Förderprogramme. Ein Sommer vs. Den öffentlichen Raum erschließen Das Management der Flächen mit Sondergenehmigung lag im Rahmen der DRAUSSENSATDT ausschließlich in den Händen der Clubkommission. Hier hätte die Koalition der Freien Szene als Interessenvertretung der gut 40. 000 freien Berlin Künstler*innen angefragt werden müssen, um in den Beratungen ihre Expertise für alle Sparten neben der Clubkultur einzubringen. Die Anträge für Partys bezogen sich zu 80% auf diese vorsondierten Flächen, während die Anträge aus Kunst und Kultur kleinteiliger in den Kiezen und Bezirken kollaborierten. Für die Vielfalt der Freien Kunstszene ist daher auch eine bessere finanzielle Ausstattung der Bezirke unabdingbar – strukturell und im Rahmen von Hilfen wie dem KULTURSOMMER.
Gestützt durch die Förderung des Senats mit investiven und konsumtiven Mitteln können am Ende des Prozesses kostengünstige – da subventionierte – Räumetransparent ausgeschrieben und mittels Juryverfahren an Künstler*innen vergeben werden. In weiteren spartenspezifischen Prozessen, bei denen eine kurzfristige Anmietung von Arbeits- bzw. Proberäumen erfolgen soll, wird die Kooperation mit Betreiber*innen gesucht, die einen kurzfristigen Vermietungsbetrieb gewährleisten können. Das Bestandsoptimierungsprogramm ist ein weiterer Baustein zur Verbesserung der Proberaum- bzw. Mietsituation und funktioniert durch die Vergabe von Mietsubventionen zur Nutzung bestehender Arbeitsräume. Betreiber*innen von Einrichtungen, die Proberäume an frei arbeitende Künstler*innen vermieten, konnten sich in einer ersten Verfahrensrunde Ende 2016 dafür bewerben. Die Förderung kommt den Betreiber*innen und den Künstler*innen gleichwohl zu Gute. Proberäume ab einer Größe von 80 qm können zu günstigeren Konditionen an Künstler*innen vermietet werden.
Dennoch besteht nach wie vor großer Förderungsbedarf bei der freien Szene. Sehr zu schätzen wissen wir, dass während der Corona-Pandemie, in der besonders freischaffende Künstlerinnen und Künstler wenig Hilfe erhalten, das Kulturdezernat mit einem Notfallfonds die Umsetzung einzelner Projekte während der Krise ermöglichte. Nichtsdestotrotz müssen die Arbeitsbedingungen für die freie Szene stetig evaluiert und weiterentwickelt werden. Neben der Erhöhung der Kulturförderung, Überarbeitung der Förderstrukturen sowie weiterer Entwicklung von Arbeits- und Präsentationsräumen, empfehlen wir mit einer Bestandsaufnahme und einem Kulturentwicklungsplan die Situation und Bedingtheiten der Künste in Frankfurt in den Blick zu nehmen, um notwendige Unterstützungsleistungen gezielt tätigen zu können. " Dr. Ina Hartwig (mitte) nimmt den Bericht von Caroline Jahns (links) und Haike Rausch (rechts) vom Sprecher*innenkollektiv der Koaliton der freien Szene Frankfurt entgegen. Foto: Bernd Thiele 2021 Die Kulturdezernentin lobte die Organisation der Szene: "Gerade jetzt ist eine gute Vernetzung der freien Künstlerinnen und Künstler für die Szene selbst, aber auch für die Kulturpolitik wichtig, um Bedarfe zu ermitteln und zu kommunizieren.