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Bei Einkommenssteuer/Lohnsteuer, Umsatzsteuer oder ggf. auch Gewerbesteuer wird in der Regel eine Rückabwicklung vorgenommen. Das kann für den Scheinselbständigen entweder teuer oder aber auch lukrativ werden. Auch beim Bestehen einer gesetzliche Krankenversicherung bestand, erhält der Scheinselbständige eine Rückerstattung seiner gezahlten Beiträge.. Arbeitsrechtlich können die Folgen von Scheinselbständigkeit unangenehm für den Betroffenen werden. Aber wer sozialversicherungsrechtlich abhängig Beschäftigter ist, ist noch lange nicht Arbeitnehmer. GLÜCK – Kanzlei für Strafrecht hat die Experten für die Analyse des IST-Zustands in Ihrer Firma, Compliance und Verfahren wegen Scheinselbständigkeit. Wir betreuen regelmäßig Verfahren wegen Scheinselbständigkeit bzw. 10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit, die teuer für Sie werden können. Tipps Teil 4.. Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen und erzielen hier regelmäßig überdurchschnittliche Erfolge. Weitere Infos finden Sie unter: GLÜCK - Kanzlei für Strafrecht
Erforderlich ist zudem, dass der Empfänger der Erklärung diese auch in der vom Willen abweichenden Form verstanden hat. Nur in diesem Fall kommt ein Vertrag über das irrtümlich Erklärte zustande. Man unterscheidet verschiedene Formen des Erklärungsirrtums: Fehler in der Erklärungshandlung (z. Versprecher), Inhaltsirrtum (z. Übersetzungsfehler), unrichtige Übermittlung durch eine Übermittlungsperson (sog. Übermittlungsirrtum, OR 27). Zur Vertragsanfechtung (vgl. unten) berechtigt bloss eine qualifizierte Form des Erklärungsirrtums, der sog. wesentliche Erklärungsirrtum. Ein solcher kann bejaht werden, wenn zwei Voraussetzungen kumulativ gegeben sind: Einerseits ist es erforderlich, dass der Irrende den Vertrag mit dem falsch erklärten Inhalt nicht geschlossen hätte (subjektive Wesentlichkeit). Vorsatz - Anwalt.org. Andererseits muss die Abweichung zwischen der Erklärung und dem wirklichen Willen des Irrenden nach der allgemeinen Verkehrsanschauung tatsächlich von Bedeutung sein (objektive Wesentlichkeit). OR 24 Abs. 1 Ziff.
In der Annahme, dass ihm Kindern gegenüber ein allgemeines Züchtigungsrecht zustehe, versetzt er beiden eine Ohrfeige. Natürlich gibt es auch einen umgekehrten Erlaubnisirrtum. Dabei steht dem Täter ein Rechtfertigungsgrund zur Seite. Er hält sich aber irrtümlich für strafbar, weil er die Grenzen des Rechtfertigungsgrundes zu seinem Nachteil auslegt. Auch in dieser Situation begeht der Täter lediglich ein strafloses Wahndelikt (BeckOK StGB/Beckemper StGB § 22 Rn. 71). Der Doppelirrtum Auch der sogenannte Doppelirrtum ist auf der Ebene der Schuld zu verorten. Ein solcher ist anzunehmen, wenn augenscheinlich ein Erlaubnis- und ein Erlaubnistatbestandsirrtum gleichzeitig vorliegen (BeckOK StGB/Kudlich StGB § 16 Rn. 25). Der Täter geht zum einen irrtümlicherweise davon aus, dass die tatsächlichen Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrunds gegeben sind. Wäre dem so, würde er aber dennoch dessen Grenzen überschreiten. Bsp. : A denkt, dass B ihn schlagen will. Stattdessen möchte B ihn nur umarmen.
Es handelt sich hierbei um ein strafloses Wahndelikt (BeckOK StGB/Beckemper StGB § 22 Rn. 70). Der Erlaubnisirrtum Darüber hinaus ist auch der sogenannte Erlaubnisirrtum innerhalb der Schuld zu thematisieren. Dieser wird als indirekter Verbotsirrtum bezeichnet und führt ebenfalls zu einer Anwendung des § 17 StGB. Dieser Irrtum ist dabei in zwei Varianten denkbar: Wenn der Täter die rechtlichen Grenzen eines Rechtfertigungsgrunds nicht korrekt einschätzt, unterliegt er einem Erlaubnisgrenzirrtum (Wessels/Beulke/Satzger, StrafR AT, 44. 458). Bsp. : B will A schlagen. Um einen Schlag des B abzuwehren, schießt A ihm in den Bauch. Dabei hätte er dem Angriff auch wirksam mit einem Faustschlag entgegentreten können. Stattdessen erachtete A auch den Schuss von seinem Recht auf Notwehr gedeckt. Außerdem ist ein Erlaubnisnormirrtum anzunehmen, wenn der Täter glaubt, dass ihm ein Rechtfertigungsgrund zur Seite stehe, der in Wirklichkeit überhaupt nicht existiert (Wessels/Beulke/Satzger, StrafR AT, 44. : Die Lautstärke der auf der Straße spielenden Kinder stört den Nachbarn N.
Dieser Irrtum wird allgemein als unbeachtlich angesehen (Schönke/Schröder/Perron StGB § 35 Rn. 45). Fazit Die strafrechtlichen Irrtümer im Bereich der Schuld sind, einmal gelernt, gut in den Griff zu bekommen. Merken Sie sich am besten zu jeder Konstellation einen Beispielsfall und bewahren Sie in der Klausur einen kühlen Kopf – dann kann Ihnen nichts mehr passieren. Wenn Sie noch mehr über strafrechtliche Irrtümer erfahren wollen, dann lesen Sie unseren ultimativen Übersichtsartikel zu Irrtümern im Strafrecht oder holen Sie sich das kostenlose eBook zum Thema. Vertiefungshinweis: Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht Allgemeiner Teil, 44. 820 ff.
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Beim Lesen der Tabelle mußte ich jedoch ein paar Mal passen – da mir weder der süddeutsche Begriff noch die norddeutsche Übersetzung ein Begriff war. Es war ein bißchen wie beim Spiel"Nobody ist perfect" – bei dem es darum geht, eine (ausgedachte) Bedeutung für völlig fremde Wörter zu finden. So ging es mir Z. B. bei "Skarnitzel=Düte". Grosses Fragezeichen! Flache schüssel norddeutsch kreuzworträtsel. Auch das sonst recht zuverlässige Mayers (von 1905) kannte keinen der beiden Begriffe. Auf google fand ich als einziges Verweis das Wörterbuch von Jacob Grimm: "skarnitzel; skarnitzle", dann weiter zu "Scharnützel" und hier findet sich des Rätsels Lösung und sie ist herrlich einfach: Papiertüte. Okay, im nach hinein denkt man –na klar, "Düte". Eine weitere Beobachtung beim Lesen: Manches wird unterschiedlich geschrieben: z. das süddeutsche Synonym für "Bohnenkraut", hier Saturey geschrieben, ist in Mayers Lexikon (Ausgabe von 1905-1909 als Saturei zu finden, teilweise auch im selben Text, wie Schmarn mit einem oder zwei "r". Die Verfasserin hat sich eben vor allem auf die Rezepte konzentriert, das macht sie doch noch sympathischer.