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BaFin: Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB Das Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB in seiner zweiten Auflage erläutert die fachlichen und persönlichen Anforderungen an Personen, die als Geschäftsleiter nach den jeweiligen Aufsichtsgesetzen bestellt werden. Es gibt einen Überblick über die damit verbundenen Anzeigepflichten, einschließlich der einzureichenden Unterlagen. Das Merkblatt widmet sich ausführlich den durch die Neuerungen im Kreditwesengesetz erweiterten Anforderungen an die Geschäftsleiter. Erstmals sind auch die Anforderungen an die Geschäftsleiter im Geltungsbereich des Kapitalanlagegesetzbuches Gegenstand des Merkblatts. Für alle Aufsichtsbereiche werden die in den bisherigen Merkblättern veröffentlichten Themen anhand der Praxiserfahrungen der Aufsicht weiterentwickelt. Merkblatt zu den geschäftsleitern gemäß kwg zag und kagb 1. Zur Erleichterung der Anzeigenerstattung werden eine Reihe von Formularen zur Verfügung gestellt, die ab sofort zu verwenden sind. Das Merkblatt ersetzt für den Geltungsbereich des Kreditwesengesetz und des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes das "Merkblatt für die Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Geschäftsleitern gemäß VAG, KWG, ZAG und InvG" vom 20. Februar 2013.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 4. Januar 2016 die Neufassung des "Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB" sowie des "Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB" veröffentlicht. Ersetzt werden dadurch das "Merkblatt für die Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Geschäftsleitern gemäß VAG, KWG, ZAG und InvG" vom 20. Februar 2013 sowie das "Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG" vom 3. Dezember 2012. Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB - Ordnungsgemäße Geschäftsorganisation. Die Merkblätter richten sich an alle der Aufsicht der BaFin nach dem Kreditwesengesetz (KWG), dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG), dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) sowie dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) unterstehenden Institute und Unternehmen. An Geschäftsleiter und Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen von Unternehmen werden durch das VAG, das KWG, das ZAG und das KAGB umfangreiche Anforderungen gestellt auf die die neuen Merkblätter entsprechend eingehen.
Da die Leitlinien ein breites Spektrum an Unternehmen und Fallkonstellationen regeln, wurde in der Konsultation vielfach die Sorge geäußert, dass diese Leitlinien kleinere und mittlere Institute unverhältnismäßig überfordern könnten. Zur Klarstellung hat die BaFin daher in den Einleitungen der beiden Merkblätter ein besonderes Augenmerk auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gelegt. Für Prüfungszwecke sind die Merkblätter erst ab dem 1. Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB. Januar 2021 zugrunde zu legen.
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