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Außerordentliche Kündigung des Kredits unwirksam oder rechtswidrig? Nach der Erfahrung von Rechtsanwalt Dr. Louis-Gabriel Rönsberg, der auf Bankrecht spezialisiert ist, werden Kreditkündigungen Banken oftmals mit einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kreditnehmers begründet (§ 490 Abs. 1 BGB). Hier ist zunächst zu prüfen, ob eine solche Verschlechterung tatsächlich vorliegt. So kann der Kündigung gegebenenfalls entgegengehalten werden, dass sich die Vermögenslage zwar insgesamt verändert, bei einer wirtschaftlichen Gesamtbetrachtung aber nicht maßgeblich verschlechtert hat. Zudem gilt das Verbot der rechtsmissbräuchlichen Kündigung. Kündigung zur Unzeit erfordert neben Zeitpunkt weitere Umstände | Personal | Haufe. So kann sich eine Bank hinsichtlich der Kündigung des Darlehens nicht auf eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse berufen, wenn ihr diese bei Vertragsschluss bereits vollumfänglich bekannt war. Die Kündigung des Darlehens ist dann nach der Rechtsprechung und dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) unwirksam. Der Darlehensvertrag besteht fort.
Eine besondere Form ist nicht vorgeschrieben. Aus der Erklärung muss jedoch zweifelsfrei hervorgehen, dass das Kreditverhältnis beendet wird und die Bank die Kreditrückzahlung fordert. Eine Kündigung wird immer nur mit dem Zugang beim Kreditnehmer rechtswirksam, das heißt, dass die Bank beweisen muss, dass Ihnen die Kreditkündigung auch wirklich zugegangen ist. Das Feld der Kreditkündigungen birgt für den Kreditnehmer existentiell wichtige Fragen zu klären sind. Sprechen Sie mit uns als erfahrene Bankrechtler.
Leitsatz Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung eines Kredits kann in der unmittelbar drohenden Gefahr der Zahlungsunfähigkeit des Darlehensnehmers liegen. Sachverhalt Die Klägerin gewährte dem Beklagten, einem Radiologen, zur Finanzierung einer Praxisgründung im Sommer 1993 zwei Darlehen über insgesamt 2 Mio. DM mit einer Laufzeit von sechs bzw. zehn Jahren sowie einen bis zum 30. 4. 1995 befristeten Gewerbekredit über 500 000 DM, der nach Praxiseröffnung "bis auf weiteres" in einen gleich hohen Betriebsmittelkredit umgewandelt wurde. Anfang August 1994 teilte die Bank dem Beklagten mit, die Praxis habe sich aus ihrer Sicht nicht nach den Erwartungen entwickelt. Kurzfristig sei mit einem Liquiditätsengpass zu rechnen. Verfügungen außerhalb der Kreditabsprachen werde sie nicht mehr tolerieren. Die Fortführung des Engagementsmachte die Bank von mehreren Auflagen abhängig, die der Beklagte nicht erfüllte. Die Klägerin kündigte am 26. 9. 1994 alle Kredite. Nach Verwertung aller Sicherheiten verlangt sie nun die Begleichung eine Restforderung von 1, 26 Mio. DM, gegen die der Beklagte mit Schadensersatzansprüchen aufrechnen will.
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