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Thursday, 4 July 2024

Bei gegenseitigen Verträgen (wie Kauf, Miete oder Werkvertrag) sind beide Vertragspartner gleichzeitig sowohl Gläubiger als auch Schuldner. Beim Kauf schuldet der Verkäufer dem Käufer die Übergabe und Übereignung der verkauften Sache ( § 433 Abs. 1 BGB), der Käufer ist Schuldner der Gegenleistungspflicht, dem Kaufpreis (§ 433 Abs. 2 BGB). Hieraus ist ersichtlich, dass zwar allgemein die Kaufpreisschulden als Leistungspflicht des Schuldners angesehen werden, jedoch auch die Übereignung und Übergabe der Kaufsache eine Pflicht des schuldenden Verkäufers darstellt. Befristeter Arbeitsvertrag. Schuldverhältnis [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Das BGB widmet dem vertraglichen Schuldverhältnis das gesamte zweite Buch. In der zentralen Vorschrift des § 241 BGB wird bestimmt, dass der Gläubiger aus einem Schuldverhältnis berechtigt ist, vom Schuldner eine Leistung zu fordern, wobei die Leistung auch in einem Unterlassen bestehen kann. Zu den vertraglichen Schuldverhältnissen gehören alle Verträge des täglichen Lebens.

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Im speziellen Rechtssinne ist der Schuldner auch Partei bei einer Zwangsvollstreckung, gegen die vollstreckt wird (vgl. § 808 Zivilprozessordnung). Im Insolvenzrecht ist der Schuldner der Träger des Vermögens, über das das Insolvenzverfahren eröffnet ist; den Schuldner treffen im Insolvenzverfahren dabei gesetzliche Auskunfts- und Mitwirkungspflichten (vgl. § 97 Insolvenzordnung). Befristeter arbeitsvertrag pdf format. Schweiz [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Im schweizerischen Sprachgebrauch hat der Begriff "Schuldner" in einer Betreibung lediglich die Bedeutung "Betriebener". [4] Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Mahnung (Deutschland) Mahnung (Schweiz) Gemeinschuldner Schuldnerverzug (Deutschland) Schuldnerverzug (Österreich) Schuldnerverzug (Schweiz) Schuldnerverzeichnis Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Wiktionary: Schuldner – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] ↑ BGH-Urteil vom 31. Oktober 1963, BGHZ 40, 272, 278 ↑ BGHZ 43, 227 ↑ BGH NJW 2001, 815 ↑ Hunziker Marc/Pellascio Michel, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Repetitorium, Zürich 2008, S. 7.

Im Gegensatz zur Holschuld steht die Bringschuld, dazwischen liegt die so genannte Schickschuld. Geldschulden sind nach § 270 Abs. 1 BGB Schickschulden mit der Folge, dass der Schuldner Gefahr und Kosten der Geldzahlung trägt. Für Handelsgeschäfte bestehen insbesondere hinsichtlich Fälligkeit, Leistungsort und Gefahrtragung so genannte Handelsbräuche mit abweichenden Regelungen. Gesamtschuldner, Mitschuldner [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Ist nicht nur eine Vertragspartei zur Leistung aus einem Vertrag verpflichtet, sondern mindestens zwei Parteien, wird von Gesamtschuldnern gesprochen. Dazu wird in § 421 BGB geklärt, dass zwar jeder der Schuldner die ganze Leistung zu bewirken verpflichtet ist, der Gläubiger sie jedoch nur einmal verlangen darf. Dabei hat der Gläubiger das Recht, die Leistung nach seinem Belieben von jedem der Schuldner ganz oder teilweise zu fordern. Befristeter arbeitsvertrag pdf 1. Bis zur Erfüllung der vollständigen Leistung bleiben sämtliche Gesamtschuldner verpflichtet. Zwischen den Gesamtschuldnern besteht eine enge, planmäßige rechtliche Zweckgemeinschaft, die gemeinsam für die Tilgung der einheitlichen Schuld einsteht.