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Vereinfachtes und beschleunigtes Bebauungsplanverfahren dienen also vor allem der Zeit- und Kostenersparnis. Eine Besonderheit stellt der sogenannte vorhabenbezogene Bebauungsplan dar. Wirksamkeit eines Bebauungsplans - Kurzschema, Bayern - Jura Individuell. Bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan erstellt die Gemeinde einen Bebauungsplan für ein ganz konkretes Vorhaben eines Privaten (Vorhabenträger). Es unterscheidet sich nur insoweit vom normalen Bebauungsplanverfahren, dass der Vorhabenträger die Kosten des Verfahrens vollständig zu tragen hat, einen Vorhaben- und Erschließungsplan vorlegen muss und mit diesem neben dem Bebauungsplan ein Durchführungsvertrag geschlossen wird. Vorteil für die Gemeinde ist neben der Kostentragung, dass die Gemeinde über den Durchführungsvertrag dem Vorhabenträger einige rechtliche Vorgaben auferlegen kann, die bei einem normalen Bebauungsplan (in diesem Zusammenhang spricht von "Angebotsbebauungsplan") nicht möglich wären. Aber auch hier gibt es bestimmte rechtliche Grenzen, welche die Gemeinde einhalten muss. Jedes Bebauungsplanverfahren beginnt mit der Fassung eines Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes durch den Gemeinderat.
Öffentliche Auslegung der Planunterlagen 6. Öffentliche Auslegung der Planunterlagen für die Dauer eines Monats (§ 3 Abs. 2 BauGB); auf die Auslegung ist mindestens eine Woche vorher ortsüblich hinzuweisen Je nach Sacherhalt und Umfang der Planunterlagen kann sowohl auf eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange verzichtet werden und die Ermittlung des Abwägungsmaterials auf die Durchführung der Öffentlichen Auslegung beschränken. Prüfung der Anregungen 7. Prüfung der Anregungen durch den Rat; das Ergebnis der Prüfung ist den beteiligten Bürgern und Stellen mitzuteilen (§ 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB); bei mehr als 100 gleichförmigen Eingaben genügt die ortsübliche Bekanntmachung (§ 3 Abs. 2 Satz 5 BauGB) Erneute öffentliche Auslegung 8. Bei Änderung oder Ergänzung des Planentwurfs erneute öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. Bebauungsplan verfahren schema di. 3 BauGB). Dabei kann bestimmt werden, dass Anregungen nur noch zu den geänderten oder ergänzten Teile vorgebracht werden können die Dauer der Auslegung kann auf 2 Wochen verkürzt werden.
Ändert sich der Plan wesentlich, wiederholt sich auch die öffentliche Auslegung. Phase "Abwägung" Sobald keine Änderungen mehr erforderlich sind, wird das Auswertungsergebnis dem Bezirksamt vorgelegt. Es entscheidet über die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange, über Berücksichtigung oder Zurückweisung von vorgebrachten Argumenten. Phase "Rechtsprüfung" Unter bestimmten Voraussetzungen wird der Bebauungsplan mit allen seinen Bestandteilen und allen Verfahrensunterlagen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Rechtsprüfung vorgelegt. Diese hat zwei Monate Zeit, das ordnungsgemäße Zustandekommen des Bebauungsplans zu prüfen. Phase "Festsetzung" Nach positiver Stellungnahme der Senatsverwaltung entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ( BVV) über den Bebauungsplan. Bebauungsplan verfahren schema in computer. Im Anschluss setzt das Bezirksamt die Rechtsverordnung fest und veröffntlicht sie im Gesetz- und Verordnungsblatt von Berlin. Hiermit wird der Bebauungsplan rechtskräftig. Einsehen können sie den Originalplan dann im Fachbereich Vermessung, bei der Bauaufsicht oder natürlich bei uns im Fachbereich Stadtplanung.
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