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§ 53 (aufgehoben) Frühere Fassungen von § 53 SGB XII Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a. F. ) und neue Fassung (n. ) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers. vergleichen mit mWv (verkündet) neue Fassung durch aktuell vorher 01. 01. 2020 Artikel 13 Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23. 12. 2016 BGBl. I S. 3234 Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Zitierungen von § 53 SGB XII Zitate in Änderungsvorschriften Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. 02. 06. 2021 BGBl. 1387 Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01. 2020)... 53 sgb xii alte fassung 2020. "Sechstes Kapitel (weggefallen)". e) Die Angaben zu den §§ 53 bis 60 werden wie folgt gefasst: "§ 53 (weggefallen) §... e) Die Angaben zu den §§ 53 bis 60 werden wie folgt gefasst: " § 53 (weggefallen) § 54 (weggefallen) § 55 (weggefallen) § 56... Neunten Buches" ersetzt.
01. 2020 Gesetzesbegründung verfügbar Änderungsübersicht Inkrafttreten Änderungsgesetz Ausfertigung Fundstelle 01. 2020 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über (öffnet in neuem Tab) Änderung Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) 23. 2016 BGBl. 3234
2 Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen. (4) 1 Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. 2 Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach diesem Buch.
2006 BGBl. 2670 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch G. 24. 03. 2011 BGBl. 453 Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) G. 11. 2754 Artikel 1 GVWG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch... 4. In § 22a Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter "Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten" durch die Wörter "in der Eingliederungshilfe nach § 99 des Neunten... d) In Absatz 2i Satz 1 werden die Wörter "Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches erhalten" durch die Wörter "in der Eingliederungshilfe nach § 99 des Neunten... GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) G. 16. 2015 BGBl. 1211 GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) G. 22. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. 04. 2012 BGBl. 579 Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) G. 10. Fassung § 53 SGB XII a.F. bis 01.01.2020 (geändert durch Artikel 13 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234, 2019 BGBl. I S. 1948). 2246 Zitate in aufgehobenen Titeln Eingliederungshilfe-Verordnung neugefasst durch B. 1975 BGBl. 433; aufgehoben durch Artikel 26 G. 3234 Link zu dieser Seite:
Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen angemessenen Tätigkeit zu ermöglichen oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege zu machen. (4) Für die Leistungen zur Teilhabe gelten die Vorschriften des Neunten Buches, soweit sich aus diesem Buch und den auf Grund dieses Buches erlassenen Rechtsverordnungen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach diesem Buch.
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(1) 1 Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buches wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, erhalten Leistungen der Eingliederungshilfe, wenn und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art oder Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann. 2 Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung können Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten. (2) 1 Von einer Behinderung bedroht sind Personen, bei denen der Eintritt der Behinderung nach fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. 2 Dies gilt für Personen, für die vorbeugende Gesundheitshilfe und Hilfe bei Krankheit nach den §§ 47 und 48 erforderlich ist, nur, wenn auch bei Durchführung dieser Leistungen eine Behinderung einzutreten droht. § 53 SGB XII (aufgehoben) Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe. (3) 1 Besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern.
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