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Vom Scheitern der kybernetischen Utopie Die Entwicklung von Überwachung und Informationsverarbeitung im MfS Beschaffung und Verarbeitung von Informationen sind zentrale Aufgaben für jeden Geheimdienst. Das MfS wollte aber weder "alles" wissen, noch überwachte es flächendeckend. Seine Aufmerksamkeit galt besonders Staat, Wirtschaft und militärischer Abwehr, weniger dafür "Staatsfeinden" und...
Wird laufend aktualisiert und ergänzt. Sehen Sie wieder rein. Stoppt den Krieg gegen die Ukraine Mehr zum Thema. Hier... Anfang Dezember 1989 werden in der DDR die Stasi-Dienststellen belagert und blockiert. Der Fotograph Hartmut Kelm war in Frankfurt (Oder) dabei. Mehr... Aktuell 2021: Erinnerung an die Stasi-Besetzungen im Dezember 1989 Frankfurt (Oder), am 5. Dezember 2021, Erinnerung an die Frankturter Aktionen gegen die Stas i vor 32 Jahren vor der ehemaligen Bezirksverwaltung, heute Robert-Havemannstraße 11 Erfurt, 4. Dezember wie jedes Jahr Erinnung an die erste Besetzung an der Andreasstraße. Gelenkte Stasi-Auflösung in Berlin Anders als überall sonst in der DDR wurde die Stasi-Bezirks-Zentrale Berlin ab dem 17. Dezember 1989 "von oben" aufgelöst, die Bürger zur Kontrolle "eingeladen". Mehr.... Podiumsdiskussion online. Die geheimen Stasi-Mitarbeiter (OiBE). Mehr.. Nein zur Auflösung von Memorial! Aufruf zu Protestkundgebungen von MEMORIAL Deutschland gegen die geplante Auflösung von Memorial International durch die russischen Behörden Mehr... Zum Projekt: Ende 1989/Anfang 1990 entmachtete die DDR-Bevölkerung die Geheimpolizei des SED-Staates, die Stasi.
von Christian Booß Man stelle sich vor: Ein Überläufer würde mit der Liste der Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf einem Stic Richtung Osten über die Grenze, die der EU gar, marschieren. Ein Super-Leak und Stoff für einen Kriminalroman allzumal. Ein ähnlicher Krimi spielte sich, bis heute weitgehend unbekannt, vor 30 Jahren gut einen Monat vor der deutschen Einheit vm 3. Oktober 1990 ab. Die Grenze war die zwischen Ost und Westberlin, die noch einige Tage galt. die Daten, die der ehemaligen Mitarbeiter der Stasi. Die Beteiligten keine Geheimagenten sondern Stasi-Auflöser Ost, sozialdemokratische Berater und die Regierung Nordrheinwestfalens. Ihr Motiv. Sie befürchteten. Nach der Vereinigung könnten alte Stasi-Strukturen vertuscht werden. Lange war die Zugehörigkeit zum Ministerium für Staatssicherheit eines der am stärksten gehüteten Geheimnisse der DDR-Geheimpolizei, selbst als dieses 1989(90 aufgelöst wurde. Stasibesetzung.de. Allerdings waren zu Zwecken der Gehaltsabrechnung alle knapp 100.
Im konkreten Fall ging es um die Praxis an der Grenze zwischen Österreich und Slowenien. Faeser verwies zur Begründung der Kontrollen auf eine "fragile Lage an der türkisch-griechischen Grenze, illegales Migrationspotential entlang der Balkan-Route und über die zentralmediterrane Route", sowie "erhebliche illegale Sekundärmigration". Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der fluchtpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger, hervor. Die Prüfung etwaiger Auswirkungen des Urteils des EuGH dauere noch an. Österreich will Recht auf Grenzkontrollen behalten | Politik. Bünger plädierte für eine sofortige Beendigung dieser Kontrollen. "Wenn es der Bundesregierung um die Verhinderung unerwünschter Weiterwanderung von Geflüchteten in der EU geht, dann sollte sie sich für ein gerechtes und solidarisches EU-Asylsystem einsetzen. " Sie könne nicht verstehen, weshalb Faeser "an der Politik und irrigen Rechtsauffassung" ihres Amtsvorgängers Horst Seehofer (CSU) festhalte. dpa
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer. - APA/AFP Nehammer betonte, dass Österreich zwar neutral sei, aber trotzdem eine Meinung habe. Wenn es Kriegsverbrechen gebe, werde die Regierung dies auch beim Namen nennen. Zur jüngsten Kritik an der Partei im Zuge der Korruptionsermittlungen sagte Nehammer: «Wir lassen uns nicht einschüchtern». Je grösser der Druck sei, desto mehr kämpfe die Partei und setze sich für die Menschen ein. Politik jobs österreich en. Mehr zum Thema: Wladimir Putin Sebastian Kurz Donald Trump Regierung Deine Reaktion? 0 0 0 0 0
Deutschland lässt seit 2015 an der Grenze zwischen Bayern und Österreich wieder kontrollieren. © Sven Hoppe/dpa Effektive Kontrollen an den Außengrenzen, Reisefreiheit ohne Passkontrolle im Inneren - das ist das Prinzip des Schengen-Raums. In der Praxis funktioniert das nicht immer. Was heißt das für die Zukunft? Berlin - Österreich will in den anstehenden Verhandlungen für eine Reform der Regeln im Schengen-Raum durchsetzen, dass an den EU-Binnengrenzen temporäre Kontrollen möglich bleiben. Solche Kontrollen müssten "im Bedarfsfall" auch künftig erlaubt sein, sagte Innenminister Gerhard Karner beim Europäischen Polizeikongress in Berlin. Die Staaten des Schengen-Raums bräuchten einen "robusten Außengrenzschutz" - "damit wir eben auch in Zukunft die Reisefreiheit auf unserem Kontinent auch garantieren können". Politik Jobs in Salzburg | aktuell 140+ offen | karriere.at. Karner gab zudem bekannt, dass die Kontrollen an Österreichs Grenzen zu Ungarn und Slowenien noch mindestens ein halbes Jahr dauern werden. Es gehe darum, Schlepper zu stoppen, die im Schatten des Ukraine-Kriegs mit offenen Grenzen in Europa werben.