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Die Sache wurde zur erneuten Entscheidung an das LSG zurückverwiesen. Sobald eine Entscheidung hier vorliegt, berichten wir darüber.
Die Patientin hatte bereits die Kombinationsbehandlung begonnen und war für die Kosten aufgekommen. Da sie die Therapiekosten nicht mehr allein tragen konnte, klagte sie. Die Entscheidungsgründe Nach zwei Niederlagen obsiegte die Patientin vor dem Bundesverfassungsgericht. Selbst die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sehe bei laufenden Leistungen oder sich über einen längeren Zeitraum erstreckenden Behandlungen die ablehnende Entscheidung einer Krankenkasse als zeitliche Zäsur an. Die Kostenerstattung sei nur für solche Leistungen ausgeschlossen, die bis zum Zeitpunkt der ablehnenden Entscheidung auf eigene Kosten des Patienten erbracht wurden. Dies gelte nicht für zukünftige Leistungen. Danach habe die Patientin nur in den Fällen keinen Anspruch auf Kostenerstattung, wenn es sich um in der Vergangenheit liegende Behandlungen handelt, für die kein beschiedener Antrag der Krankenkasse vorliegt. Keine Kostenübernahme ohne Entscheidung der Krankenkasse? | Radiologen Wirtschaftsforum. Sobald ein ablehnender Bescheid der Krankenkasse vorliegt, tritt eine zeitliche Zäsur ein, die eine Kostenerstattung für ab diesem Zeitpunkt erbrachte Leistungen ermöglicht.
Mit Art. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip und Art. 2 Satz 1 GG ist es in der extremen Situation einer krankheitsbedingten Lebensgefahr jedoch nicht zu vereinbaren, Versicherte auf eine nur mehr auf die Linderung von Krankheitsbeschwerden zielende Standardtherapie zu verweisen, wenn durch eine Alternativbehandlung eine nicht ganz entfernte Aussicht auf Heilung besteht Landessozialgericht muss nun erneut über das Anliegen der Klägerin entscheiden – unter Beachtung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Entscheidung im Volltext: BVerfG, Beschluss vom 26. 2. Dendritische zellen kostenübernahme krankenkasse darf nicht den. 2013 – 1 BvR 2045/12
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