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Altersteilzeitordnung Altersteilzeitordnung AltTZO 4. 75 Altersteilzeitordnung Vom 26. Januar 2011 (ABl. EKD 2011 S. 58) zuletzt geändert am 9. April 2014 (ABl. EKD 2014 S. 164) Lfd. Nr. Änderndes Recht 1 Arbeitsrechtsregelung Mehr Die KVK ZusatzRente Ihre Betriebsrente Die KVK ZusatzRente Ihre Betriebsrente 1 Rechtsgrundlagen... 2 2 Wer ist bei der KVK ZusatzVersorgungsKasse versichert?... 2 3 Waren Sie bei einer anderen Zusatzversorgungseinrichtung des öffentlichen Tarifabschluss Einkommensrunde DB AG 2014/2015 Tarifabschluss Einkommensrunde DB AG 2014/2015 6. Tarifvertrag zur Änderung der Tarifverträge für die Arbeitnehmer und Nachwuchskräfte der DB Systel GmbH (6. ÄnderungsTV DB Systel) Zwischen dem Arbeitgeber- Versorgungsausgleich in der Zusatzversorgung Versorgungsausgleich in der Zusatzversorgung 1 Was ist ein Versorgungsausgleich?... Zur Regelung des Besitzstandes aus der bisherigen VAP-Zusatzversorgung (TV BZV) Tarifvertrag Nr Abschnitt IV - vom - PDF Kostenfreier Download. 2 2 Welche Rentenanwartschaften werden in den Versorgungsausgleich einbezogen?... 2 3 Wie funktioniert der Versorgungsausgleich?... Änderungstarifvertrag Nr. 2 vom 12. März zum Änderungstarifvertrag Nr. März 2003 zum Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung - ATV) Zwischen der Bundesrepublik Tarifvertrag Altersteilzeit 1, 2 (TV ATZ) Tarifvertrag Altersteilzeit TV ATZ 7.
Die VAP ist eine Zusatzversorgungskasse des öffentlichen Dienstes, deren Zweckbestimmung darin liegt, den bei ihr Versicherten und deren Hinterbliebenen im Wege einer privatrechtlichen Versicherung eine zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung zu gewähren. Die bei ihr begründeten Rentenansprüche waren deshalb schon nach dem bis zum 31. 12 2009 geltenden Recht durch analoges Quasi-Splitting nach § 1 Abs. 3 VAHRG in den Versorgungsausgleich einzubeziehen 2. Vap besitzstand 1 hour. Sie unterfallen ebenso dem Versorgungsausgleich nach heutigem Recht. Zwar ruht der Anspruch gegen die VAP insoweit, als der Berechtigte aufgrund einer bestehenden Parallelverpflichtung hier der Deutschen Telekom AG laufende oder kapitalisierte Versorgungs- oder versorgungsähnliche Bezüge erhält (§ 33 Abs. 2 Satz 1 VAP-Satzung). Gleichwohl hat der Bundesgerichtshof bereits zum früheren Versorgungsausgleichsrecht entschieden, dass das bei der VAP begründete Anrecht auf eine Zusatzrente selbstständig neben dem bei der Parallelverpflichteten begründeten Anrecht auf eine Betriebsrente besteht, so dass beide Anrechte nebeneinander in die Versorgungsausgleichsbilanz einzustellen sind und die bei der VAP begründete Zusatzrente zum Versorgungsausgleich herangezogen werden kann 3.
BAG – 3 AZR 370/08 Entscheidung vom 20. 04. 2010 Betriebliche Altersversorgung – Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten – Besitzstand aus der bisherigen VAP-Zusatzversorgung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Vap besitzstand 1 minute. 2010, 3 AZR 370/08 Leitsätze des Gerichts Der Ausschluss von Erziehungsurlaubszeiten von der Anwartschaftssteigerung stellt weder nach primärem europäischem Gemeinschaftsrecht noch nach deutschem Verfassungsrecht eine … Weiterlesen → Schlagworte: Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten, Besitzstand aus der bisherigen VAP-Zusatzversorgung, Betriebliche Altersversorgung
Ebenso müssen bei der externen Teilung beide Anrechte geteilt werden, um die Gestaltungswirkung der Anrechtsteilung auch für das bei der VAP bestehende Anrecht herbeizuführen. Allerdings kann die VAP nicht (mit)verpflichtet werden, den nach § 14 Abs. 4 VersAusglG geschuldeten Ausgleichswert als Kapitalbetrag zu zahlen. Denn in entsprechender Anwendung des § 33 Abs. 2 Satz 1 VAP-Satzung ruht auch dieser Anspruch, soweit die Deutsche Telekom AG die gegen sie nach § 14 Abs. 4 VersAusglG, § 222 Abs. 3 FamFG ergehende Zahlungsanordnung erfüllt, wovon auszugehen ist. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 12. November 2014 – XII ZB 235/14 BGH, Beschlüsse vom 07. 03. 2012 – XII ZB 599/10 FamRZ 2012, 851 Rn. VAP-Telekom-Betriebsrenten - Seniorenbeirat Telekom. 7 ff. ; und vom 31. 10. 2012 – XII ZB 588/11 FamRZ 2013, 207 Rn. 9 ff. [ ↩] vgl. BGH, Beschluss vom 20. 2006 – XII ZB 248/03, FamRZ 2007, 23, 24 f. 2006 XII ZB 248/03, FamRZ 2007, 23, 24 [ ↩] Hofbauer/Dembski Satzung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost [Stand: Juni 2005] § 33 Rn. 60 [ ↩]
Das Ruhen des Leistungsanspruchs gegenüber der VAP führt nämlich nicht zu einem Erlöschen des Anspruchs dem Grunde nach. Es bedeutet vielmehr, dass das Stammrecht grundsätzlich erhalten bleibt, die sich daraus ergebenden Zahlungsansprüche auf die jeweilige Einzelleistung aber nicht entstehen. Dem Grunde nach bestehen die Verpflichtungen der VAP weiter, die VAP wird nur in Höhe der erteilten Parallelzusage von der Verpflichtung zur Leistung freigestellt. Das Instrument der Parallelverpflichtung erfüllt damit die Funktion einer Anrechnungsvorschrift 4. Auch im neuen Versorgungsausgleichsrecht sind deshalb beide Anrechte parallel zu berücksichtigen, selbst wenn dem bei der VAP bestehenden Anrecht faktisch nur noch die Bedeutung einer Ausfallhaftung zukommt. Bei einer internen Teilung, welche im Falle einer Überschreitung der in § 14 Abs. 2 Nr. Besitzstand aus der bisherigen VAP-Zusatzversorgung | bag-urteil.com. 2 VersAusglG genannten Wertgrenzen vorzunehmen wäre, müssten schon um dem ausgleichsberechtigten Ehegatten ein "entsprechend gesichertes" Anrecht zu übertragen, wie § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VersAusglG es verlangt beide Anrechte intern geteilt werden.
Betriebliche Altersversorgung 2 für vorzeitig ausgeschiedene Arbeitnehmer mit 1. Januar 2017 Seite 1. Betriebliche Altersversorgung 2 2. Unverfallbarkeit 2 2. 1 Versorgungszusage ab 1. 1. 2009 2 2. 2 Versorgungszusage nach dem 31. 2000 Mehr
Die Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost – VAP – ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Vap besitzstand 1 online. betriebsrentenberater (8) Link zu den Merk- und Formblätter der VAP Wenn Sie mit der VAP in Kontakt treten wollen, dann stehen Ihnen hierfür verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. Postanschrift: Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost Postfach 30 06 80 70446 Stuttgart Hausanschrift: Maybachstr. 54/56 70469 Stuttgart (Feuerbach) Telefon: 07 11/ 13 56 – 0 Telefax: 07 11/ 13 56 – 17 09 Per E-Mail
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