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Foren Einbürgerung Wie gut kennst du Deutschland? Teste dich! Hast du Fragen über das Leben in Deutschland/Europa, deutsche Sprache, Einbürgerung, Bildung, Arbeit uä? Du kannst auch ohne Anmeldung anonym-unverbindlich eine Frage stellen. Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte. An Freunde weiterleiten (per E-Mail) Neuen Kommentar hinzufügen Darf man die… Darf man die Loyalitätserklärung selber drucken oder abschreiben auf einem Papierstück und mitnehmen? Loyalitätserklärung - Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland... Ursprünglicher Vorschlag / Entwurf Ich schwöre, dass ich als deutscher Staatsangehöriger(deutsche Staatsangehörige) das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was dem deutschen Staat schaden könnte. So wahr mir Gott helfe. das Grundgesetz IST die… das Grundgesetz IST die Verfassung. Im Grundgesetz sind beginnend mit dem Schutz der Menschenwürde in Art. 1 alle Grundrechte festgeschrieben und daran anschließend weitere Normen, die als Verfassungsrecht über allen Gesetzen stehen.
Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Abteilung Verfassungsschutz Haroldstraße 5 40213 Düsseldorf Postanschrift Innenministerium NRW Postfach 10 30 13 40021 Düsseldorf Telefon +49 (0)211 / 871 - 2821 Fax +49 (0)211 / 871 - 2980 Die Einbürgerung in Deutschland setzt das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes und die Erklärung voraus, dass der Einbürgerungsbewerber "keine Bestrebungen dagegen verfolgt oder unterstützt". Rechtfertigten Anhaltspunkte die Annahme, dass solche Bestrebungen doch vorliegen, sei die Einbürgerung ausgeschlossen. Weitere Ausführungen der Bundesregierung in Ihrer Antwort ( 17/1383).
Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) Gesprächsleitfaden für die Einbürgerungsbehörden Stand 01. 09. 2005 Name, Vorname und ggf. Geburtsname des Einbürgerungsbewerbers: Geburtsdatum: Nationalität: Vorbemerkung Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist Einbürgerungsvoraussetzung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StAG. Entsprechendes gilt im Rahmen der Ermessenseinbürgerung. Es darf deshalb keineswegs als Formalie gehandhabt werden, die mit der Unterschrift unter die Bekenntniserklärung erfüllt ist. Soweit die Einbürgerungsbehörde Zweifel hat, ob der Einbürgerungsbewerber den Inhalt seiner Erklärung wirklich verstanden hat und ob sie seiner inneren Überzeugung entspricht, führt sie ein Gespräch mit ihm unter Verwendung dieses Leitfadens. Die Ergebnisse des Gesprächs sind zu dokumentieren und vom Einbürgerungsbewerber zu unterschreiben. Dabei sind auch Erläuterungen zu den jeweiligen Antworten zu erfragen und festzuhalten.
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