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Es könne kein leidensgerechter Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt werden. Aus Gründen der Gleichbehandlung von Arbeitnehmern sei eine gleichmäßige Aufteilung der Nachtschichten notwendig. Die Zuweisung einer Tätigkeit als Krankenschwester ohne Nachtdiensttätigkeit sei nur im Rahmen einer Änderungskündigung möglich. Wegen mangelnder Leistungsfähigkeit bestehe auch kein Anspruch aus Annahmeverzug. Für Nachtschicht nicht geeignet - Rechtsanwalt Arbeitsrecht - Marion Zehe. Das Arbeitsgericht gab der Klage der Krankenschwester statt. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (30. 05. 2013 - 5 Sa 78/13) wies die Berufung der Arbeitgeberin zurück. Im Revisionsverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) verfolgte die Arbeitgeberin weiterhin die Abweisung der Klage. Das BAG erläuterte, der Arbeitsanspruch beruhe auf der arbeitsvertraglichen Förderpflicht der Arbeitgeberin unter Bezug auf das Beschäftigungsinteresse der Arbeitnehmerin und unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen von Artikel 1 und 2 des Grundgesetzes zum Persönlichkeitsschutz.
Der Arbeitnehmer muss die infolge des Annahmeverzugs ausgefallene Arbeit nicht nachleisten. Der Arbeitgeber kommt in Annahmeverzug, wenn er die ihm angebotene Arbeitsleistung nicht annimmt (§ 293 BGB). Voraussetzung ist ein zur Erfüllung taugliches Arbeitsangebot. Die Leistung muss grundsätzlich gemäß § 294 BGB so, wie sie geschuldet ist, tatsächlich angeboten werden. Hat der Arbeitgeber jedoch erklärt, er werde die Leistung nicht annehmen, genügt ein wörtliches Angebot des Arbeitnehmers, § 295 S. 1 BGB. Nicht einmal eines wörtlichen Angebots der Arbeitsleistung bedarf es, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer – wie vorliegend – von der Arbeitsleistung freigestellt hat. Ist ein Arbeitnehmer objektiv aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, die vereinbarte Leistung zu erbringen, so kann das fehlende Leistungsvermögen nicht allein durch den Willen des Arbeitnehmers ersetzt werden, trotz objektiver Leistungsunfähigkeit einen Arbeitsversuch zu unternehmen (BAG Urt. v. Fehlender leidensgerechter Arbeitsplatz - Schadenersatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht - Marion Zehe. 29. 10. 1998 – 2 AZR 666/97 -, AP Nr. 77 zu § 615 BGB).
Nach rund 6 Monaten Tätigkeit des Gärtners kündigte ihm die Grundstücks- und Bauträgergesellschaft mit einer Frist von 6 Monaten. Mit der Kündigung ging eine Freistellung von der Arbeitsleistung einher. Der vom Gärtner daraufhin eingereichten Kündigungsklage wurde in einem Vorfahren durch das Arbeitsgericht, nach Einholung eines Sachverständigengutachtens, stattgegeben. Die Grundstücks- und Bauträgergesellschaft reagierte auf das Urteil, indem der Gärtner aufgefordert wurde, seine Arbeit wieder aufzunehmen. Dem Gärtner wurde ein leidensgerechter Arbeitsplatz zugewiesen. Der Gärtner musste weiterhin an zahlreichen therapeutischen Maßnahmen teilnehmen. Es war ihm häufig nicht möglich, seine Arbeitsleistung zeitlich in vollem Umfang zu erbringen. Strittig blieb die Entlohnung. Während der angeordneten Freistellung verzichtete die Arbeitgeberin auf das Arbeitsangebot des Gärtners. Damit setzte sich die Arbeitgeberin in Annahmeverzug. Deshalb steht dem Gärtner für mehrere Monate der Anspruch auf Entlohnung zu.
Für eine über diese Erstberatung hinausgehende Interessenvertretung steht Ihnen meine Kanzlei selbstverständlich ebenfalls gerne zur Verfügung. Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Nachmittag und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Hallo, und herzlich Willkommen im T5 Board und viele Freude mit deinem T5! Wenn das Zenec 2051D in deinen Startline (laut deinem Profil) soll, dann paßt es schon mal nicht. Das 2051 D paßt nur in die sog. Komfortarmaturentafel im MV CL; HL ab 9/2009. Zenec ZE NC 2051D Navigation für VW T5 Multivan - Einwandrei??? | TX-Board - das T5 / T6 / Multivan Forum. In den VW T5. 2 Startline ab 9/2009 (Trapoarmaturenbrett) paßt hingegen das Zenec 2011D, daß auch deutlich günstiger zu bekommen ist. Hier im Board gibt es bereits einige Berichte zu diesen Zenecs (beide sind im Wesentlichen technisch identisch), die Meinungen gehen von zufrieden bis ins Gegenteil. Lesenswert: [h=3] Zenec Navi für den Multivan. [/h] [h=3] ZENEC 2051D wurde heute geliefert - erste Eindrücke und Fragen zum Einbau [/h]wirklich konkretere Infos über Eigenheiten, Probleme, Abhilfen etc findest du aber hier: Das zenec ist ein (nur) Kompromiss, der, wenn man mit den Eigenheiten leben kann, durchaus befriedend ist. Ach ja, die Zenecs haben alle Parrot- Bluetooth, das funktioniert ausgezeichnet. Es gibt ein Mikro direkt im Gerät, was schon ordentlich arbeitet, außerdem wird noch ein externes Mikro (zB für den Bereich Dachkonsole, Sonnenblende) mitgeliefert.
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