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Die dazu notwendigen Änderungen werden mit redaktionellen Klarstellungen und der Ausweitung einzelner bisher schon für Beamtenverhältnisse auf Zeit geltender Verlängerungstatbestände auf Professorinnen und Professoren in befristeten privatrechtlichen Dienstverhältnissen verbunden. Einzelheiten ergeben sich aus der Gesetzesbegründung. Landtag beschließt neues Hochschulgesetz. B. Lösung Der vorliegende Gesetzentwurf trägt den unter A. dargestellten Änderungsbedarfen Rechnung. Die Regelungen berücksichtigen die Bevölkerungs- und Altersentwicklung. Sie tragen dem demografischen Wandel sowie dem Gender Mainstreaming Rechnung.
Ein Landeshochschulgesetz ( LHG) ist in Deutschland ein Gesetz, mit dem die Länder in der Bundesrepublik Deutschland ihre Gesetzgebungshoheit im Hochschulbereich ausüben. Diese ist den Ländern durch das Grundgesetz im Rahmen ihrer Kulturhoheit zugewiesen; die frühere Rahmenkompetenz des Bundes ist seit der Föderalismusreform von 2006 weggefallen. Das Hochschulrahmengesetz gilt jedoch als bisheriges Bundesrahmenrecht fort ( Art. 125a und Art. 125b des Grundgesetzes). Die Landeshochschulgesetze enthalten im Allgemeinen Regelungen zur Personalstruktur und inneren Organisation der Hochschule, zur Mitbestimmung der einzelnen Mitgliedergruppen im Rahmen der Gruppenhochschule sowie zur Ordnung von Forschung, Lehre und Studium einschließlich Hochschulzulassung und Studienabschlüsse. Alle Länder haben heute jeweils ein Hochschulgesetz für alle ihre Hochschulen; in einigen Ländern umfasst es auch Berufsakademien und Studentenwerke. Erstes Landesgesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz. Früher gab es in mehreren Ländern auch nach Hochschularten (Universitäten, Fachhochschulen, Kunsthochschulen, …) getrennte Gesetze.
Die neue Fassung des Hochschulgesetzes erhöht u. a. die Regelstudienzeit im Corona-Semester sowie die Hochschulautonomie und intensiviert Gleichstellungsbemühungen. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung für das neue Hochschulgesetz wurde am 16. September 2020 vom rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen. Die neue Fassung widme sich vor allem zukunftsorientierten Themen, teilte Wissenschaftsminister Konrad Wolf mit. Laut dem Gesetz sollen die Rahmenbedingungen für Hochschulen als "Rückgrat einer zukunftsfähigen Gesellschaft" grundlegend weiterentwickelt werden. Dazu zähle zunächst die gestärkte Eigenverantwortung der Hochschulen und die damit verbundene Autonomie, die durch eine Entbürokratisierung und ein wählbares "kollegiales Präsidium" herbeigeführt werden soll. Hochschulgesetz rheinland-pfalz. Zudem wurde ein Anspruch auf Studienberatung sowie eine "Analogie zu Frühstudierenden" für Auszubildende verabschiedet, die "parallel zu ihrer Berufsausbildung erste Kompetenzen an der Hochschule" erwerben können. Daneben sollen Zweitstudiengebühren, die eigentlich bei Aufnahme eines zweiten Studiums anfallen würden, für Menschen mit Behinderung aufgehoben werden.
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