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Text: Manfred Vogel, Foto: Gettyimages/HT-Pix Im Folgenden wird dargelegt, welche Maßnahmen Kitas treffen müssen, um die Kinder und die Mitarbeiterinnen vor einem unbefugten Zugriff ihrer Daten zu schützen. Es gilt darzustellen, wie in Einklang mit der DSGVO das Kontaktieren der Mitarbeiterinnen der Kita mit den Erziehungsberechtigten weiterhin möglich ist. Hier sollen drei Teilbereiche angesprochen werden: die historischen Daten der Kita und gegebenenfalls des Trägervereins, die persönlichen Daten der Mitarbeiterinnen und der Zugriff auf die Daten der Kinder bzw. auf die Daten der Erziehungsberechtigten dieser Kinder. Datenschutz grundverordnung elternvertreter kita. 1. DSGVO in der Kita – welche Maßnahmen sind nötig? Die historischen Daten der Kita und des Trägers Bereits vor dem ersten Computer gab es eine Menge Daten, die auf Karteikarten oder in Ordnern gespeichert worden waren. So hatte sich auch in der Kita und in den Trägervereinen im Laufe der Jahre Datenmaterial gesammelt, das heute zum großen Teil völlig veraltet und bedeutungslos ist.
Die Elternvertreterinnen und Elternvertreter sind nach § 76 Absatz 1 Schulgesetz (SchulG) ehrenamtlich tätig und nach den §§ 95 und 96 Landesverwaltungsgesetz (LvWG) zur Verschwiegenheit verpflichtet. Weitergehende Ausführungen zum rechtlichen Status der einzelnen Elternvertreterinnen und der Elternvertreter macht das Schulgesetz nicht. Dasselbe gilt für die Gremien (Schulelternbeirat, Kreiselternbeirat, Landeselternbeirat). Elternvertreterinnen und Elternvertreter nehmen ihre Aufgaben als natürliche Personen wahr. Sofern es um die Verarbeitung personenbezogener Daten z. B. der Eltern geht, gelten für die Elternvertretungen und die Gremien somit zunächst die Grundsätze der DSGVO. Artikel 4 Nr. Art.38 - EU-DSGVO - Stellung des Datenschutzbeauftragten - EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO). 7 DSGVO definiert die Verantwortlichen für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Danach sind "Verantwortlicher" die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
Bei einem angemeldeten Facebook-Mitglied können diese Protokolldaten sogar namentlich zugeordnet werden. Bei nicht angemeldeten Facebook-Mitgliedern ist davon auszugehen, dass Facebook diesen Personenbezug, z. über das Setzen eines Cookies, herstellen kann. Diese Art der Erfassung und Auswertung von personenbezogenen Nutzerdaten ist mit deutschem Datenschutzrecht nicht zu vereinbaren. Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben daher zum Betreiben einer Fanpage durch öffentliche Stellen wie folgt Stellung genommen: "Es kann nicht sein, dass die Bürgerinnen und Bürger, die sich auf den Seiten öffentlicher Stellen informieren wollen, mit ihren Daten dafür bezahlen. BayLfD: Datenschutzrecht. Unbeschadet der rechtlichen Verantwortung sollten die öffentlichen Stellen auf solchen Plattformen keine Profilseiten oder Fanpages einrichten. " Weitere News zur DSGVO: Page load link
Notwendige Daten von Mitarbeiterinnen: Bezügedaten wie Gehälter, evtl. Zulagen, Zuschläge und Vorgaben bei außergewöhnlichen Gehaltssteigerungen und bei möglichen Beförderungen Name, Anschrift, Telefonnummer und/oder Handynummer der Mitarbeiterinnen Geburtsdaten der Mitarbeiterinnen (Angabe freiwillig) Bankverbindung Steuernummer Anschrift der Krankenkasse und die Sozialversicherungsdaten ggf. Religionsgemeinschaft ggf. Meldungen an die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (Riesterrente) polizeiliches Führungszeugnis amtsärztliches Gesundheitszeugnis Zum Ende des Kalenderjahres werden das Bruttogehalt, die Steuerabzüge, die Sozialabgaben und evtl. Datenschutz grundverordnung elternvertreter grundschule. weitere Abgaben und steuerfreie Zuwendungen in eine gesonderte Datei eingegeben. Sie sind beispielsweise notwendig, um jeder Mitarbeiterin den Jahresabschluss ausdrucken zu können, den sie für ihre Einkommensteuererklärung benötigt. Außerdem müssen diese Dateien bei Steuerprüfungen und bei Kontrollen der Sozialkassenversicherer vorgelegt werden.
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