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Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern. Ökonomische Kriterien und Bewertung ausgewählter Reformvorschläge Marburg: Metropolis-Verlag 2000 (Hochschulschriften 69); 287 S. ; 39, 88 €; ISBN 3-89518-318-0 Die derzeitige Diskussion zur Reform des föderativen Systems in Deutschland konzentriert sich auf die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs und eine Vergrößerung der Einnahmenautonomie der Länder. Dabei werden die vorgelagerten Fragen nach dem Verhältnis der Aufgabenzuordnung von Bund und Ländern eher kursorisch behandelt. Zwar tauchten sie in den vergangenen Monaten häufiger auf der Reformagenda auf, in der Regel verschwinden sie aber wieder unbearbeitet hinter der schon ausreichend komplizierten und drängenderen Frage des Finanzausgleichs. Vor diesem Hintergrund analysiert der Autor systematisch die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern aus ökonomischer Perspektive. Dazu wird zunächst die ökonomische Föderalismustheorie im Hinblick auf die Frage nach der Aufgabenverteilung zwischen einer zentralen und einer mittleren gebietskörperschaftlichen Ebene aufgearbeitet.
Produktinformationen zu "Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern, 1 DVD (DVD) " Weitere Produktinformationen zu "Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern, 1 DVD (DVD) " Föderalismus bedeutet, dass es eine Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern gibt. Alle Bundesländer zeigen die Merkmale eines Staates: Sie haben ihre Verfassung, ihre Institutionen und ihre Amtsträger. Sie vollziehen in erster Instanz die Bundesgesetze. Bund und Länder kontrollieren sich gegenseitig, sodass Machtmissbrauch erschwert wird. Allerdings kommt es immer wieder zu Film erklärt die unterschiedlichen Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern: Den Bundesländern obliegen das Kommunalrecht, die Bildungspolitik, das Polizei- und Ordnungsrecht sowie mediale und kulturelle Bereiche. Der Bund ist für das bürgerliche und das Strafrecht, für Staatsangehörigkeiten, für auswärtige Angelegenheiten, Luftverkehr, Postwesen und Telekommunikationsrecht zustä DVD hat bewusst eine kurze Spielzeit, weil es sich um ein Unterrichtsfilm handelt, der gezielt für den Einsatz im Unterricht hergestellt wurde.
Kooperation statt Trennung im deutschen Föderalismus Die im Grundgesetz realisierte föderale Ordnung ist in der Tendenz nicht auf Trennung, sondern auf Kooperation zwischen Bund und Ländern angelegt. Das Bundesstaatsprinzip des Grundgesetzes verpflichtet Bund und Länder zu wechselseitiger Rücksichtnahme und Hilfeleistung (Grundsatz der Bundestreue bzw. des bundesfreundlichen Verhaltens). Der kooperative Charakter des deutschen Föderalismus kommt auch darin zum Ausdruck, dass die Länder durch den Bundesrat an der Bundesgesetzgebung, an der Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken. Die Gliederung des Bundes in Länder und die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung des Bundes gehören zum unveränderbaren Kernbestand der Verfassungsordnung des Grundgesetzes ( Art. 79 Abs. 3 GG). Kommunalwesen im Bundesinnenministerium Das Bundesministerium des Innern und für Heimat ( BMI) hat vielfältige Aufgaben mit Bezug zum Wirkungskreis der Gemeinden.
Beispiele sind etwa das Melderecht, die Integration von Ausländern oder der Katastrophenschutz. Weiterhin wird im Zusammenhang mit Grundsatz- und Querschnittsthemen der Rahmen für das Kommunalwesen mitgesetzt z. B. im Bereich des öffentlichen Dienstrechts, des Verfassungsrechts oder der inneren Sicherheit. Zudem gibt es partnerschaftlich ausgestaltete Kooperationsfelder zwischen Bund und Kommunen, an denen auch das BMI beteiligt ist. Hierzu gehören etwa die Verwaltungszusammenarbeit, das Setzen gemeinsamer Standards im eGovernment oder Fragen der Statistik. Darüber hinaus ist ein separates Aufgabengebiet Kommunalwesen (Kommunalreferat, H II 1) im BMI eingerichtet.
Zudem entstehen einerseits mehrere Ebenen der politischen Teilhabe, was das Demokratieverständnis der Bürger stärkt, indem sie von der Kommunal- bis zur Bundestagswahl mehrere Möglichkeiten der Mitbestimmung haben. Andererseits ergeben sich auch unterschiedliche Arten der Aufgabenerfüllung, was den Wettbewerb zwischen den einzelnen Gliedstaaten fördert und damit die Suche nach der effektivsten Lösung. Kritik am deutschen Föderalismus Kritiker klagen, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Laufe der Jahre dermaßen stark reguliert worden ist, dass sich beide mittlerweile mehr blockieren als ergänzen. So würde der Bundesrat als Ländergremium die Gesetzentwürfe des Bundes regelmäßig verzögern, während sich immer mehr Kompetenzen zum Bund verlagern und so wiederum die Zahl der Zustimmungsgesetze steigt. Bundestag und Bundesrat beschlossen daher 2006 mit einer Änderung des Grundgesetzes eine Föderalismusreform, die die klare Zuordnung von Kompetenzen zu Bund und Ländern zum Ziel hat und die Finanzbeziehungen neu ordnen soll.
Die Filme können auch in der Nachhilfe eingesetzt werden. show more Product details Format DVD video Dimensions 134 x 190 x 20mm | 83g Publication date 24 Aug 2017 Publisher Language German ISBN10 3956573064 ISBN13 9783956573064
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