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01. 03. 2006 | Vereinsrecht Ein Vorstandsmitglied hat überraschend seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Das wirft folgende Fragen auf: "Müssen wir umgehend Neuwahlen durchführen oder können wir bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung warten? Gibt es die Möglichkeit, dass der Vorstand bis zur nächsten turnusmäßigen Neuwahl ein Mitglied kommissarisch beruft? " Unser Autor, Wolfgang Pfeffer, liefert die Antwort. Grundsätzliches zur Rechtslage Auch für die nicht turnusmäßige oder nur vorübergehende Neubesetzung von Vorstandsämtern gelten die allgemeinen rechtlichen und Satzungsregelungen zur Bestellung des Vorstands. Kanzlei für Vereinsrecht, Verbandsrecht, Gemeinnützigkeitsrecht, Datenschutzrecht, Kleingartenrecht. Sieht die Satzung eine kommissarische Besetzung (Selbstergänzung des Vorstands) nicht ausdrücklich vor, ist sie unzulässig. Ebensowenig kann ein anderes Vorstandsmitglied das Amt zusätzlich übernehmen. Eine Neubesetzung kann dann nur auf dem regulären Weg erfolgen, der Wahl durch die Mitgliederversammlung. Frist zur Einberufung der Mitgliederversammlung Die Frage ist einzig, In welchem Zeitrahmen die Neuwahl erfolgen muss.
Die Mitglieder, die zurücktreten wollen, müssen dem Verein genügend Zeit einräumen, damit der Verein ununterbrochen handlungsfähig bleibt. Bei einem Vorstand, der aus einer Person besteht, gilt das Gleiche: Wenn er von jetzt auf gleich zurücktritt, wäre der Verein handlungsunfähig und der Rücktritt damit ein Rücktritt zu Unzeit. Wichtig: Erklärt ein Mitglied seinen Rücktritt zur Unzeit ist dies grundsätzlich ein wirksamer Rücktritt. Entsteht dem Verein jedoch durch den Rücktritt Schaden, kann der Verein vom zurückgetretenen Mitglied Schadenersatz verlangen. Rücktritt außerhalb der Mitgliederversammlung Wie schon festgehalten, kann der Rücktritt zu jeder Zeit erfolgen. Rücktritt des Vorstands - MEINVEREIN - Vereinsverwaltung. Ganz einfach.. Erklären aber die Vorstandsmitglieder außerhalb der Mitgliederversammlung gegenüber anderen Vorstandsmitgliedern ihren Rücktritt, kann dies unter Umständen sogar einen sogenannten "Rechtsmissbrauch" darstellen. Der Rücktritt kann dann nicht zum Vereinsregister gemeldet werden. Der Rechtsmissbrauch liegt deshalb vor, weil der Rücktritt so vollzogen wurde, dass es dem Verein zumindest stark erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht wird, einen neuen Vorstand zu wählen und damit die Handlungsfähigkeit des Vereins zu erhalten.
Ein Verein ist ein Zusammenschluss einer Vielzahl von Personen. Damit dieser Zusammenschluss nach außen rechtswirksam handeln kann, verlangt das Gesetz, dass der Verein einen Vorstand haben muss (§ 26 Abs. 1 Satz 1 BGB). Dieser ist der gesetzliche Vertreter des Vereins (§ 26 Abs. 1 Satz 2 BGB). Der Vorstand wird, sofern die Satzung keine ausdrücklich anders lautenden Regelungen enthält, durch die Mitgliederversammlung gewählt (§ 27 Abs. 1 BGB). Sobald der jeweilige Kandidat mit der notwendigen Mehrheit gewählt worden ist und er selbst die Annahme des Amtes erklärt hat, ist er Mitglied des Vorstands. Hier stellt sich die Frage, ob und wie ein Vorstandsmitglied dieses Amt wieder loswerden kann, wenn es nicht bis zum Ablauf der Amtszeit tätig sein will. Tatsächlich kann ein Vorstandsmitglied grundsätzlich zu jeder Zeit sein Amt niederlegen. Rücktrittserklärung vorstand verein deutsch. Dies wird oft auch als Rücktritt bezeichnet. Dazu hat das Vorstandsmitglied die Amtsniederlegung entweder gegenüber dem Vereinsorgan zu erklären, das es gewählt hat, oder aber gegenüber einem (anderen) nach § 26 Abs. 1 BGB vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied (OLG Frankfurt, Beschl.
Die Amtszeit des Vorstandes beginnt üblicherweise mit der Annahme der Wahl, sofern in der Satzung nicht eine anderweitige Regelung vorgesehen ist und endet mit dem Ablauf der Amtszeit, dem Rücktritt, der Abberufung des Vorstandes, dem Tod oder dem Wegfall einer erforderlichen Qualifikation. Die Amtszeit ergibt sich –mangels gesetzlicher Regelung- aus der Satzung. Rücktrittserklärung vorstand verein der. Mit dem Ablauf der Amtszeit endet das Vorstandsamt automatisch; eine Verlängerung bis zu einer Neuwahl ist nicht möglich, so dass der Verein darauf achten muss, dass eine Neuwahl rechtzeitig organisiert wird. Rücktritt des Vorstandes Jedes Vorstandsmitglied kann von seinem Amt jederzeit zurücktreten, sofern der Rücktritt nicht zur »Unzeit« geschieht. Der rücktrittswillige Vorstand muss dem Vorstand die Möglichkeit zur Nach- oder Neuwahl lassen, damit die ggf. bestehende Handlungsunfähigkeit nicht zu lange andauert. Sofern nur ein Vorstandsmitglied bestellt ist, erfolgt ein Rücktritt stets zu einer Unzeit, da der Verein durch den Rücktritt des einzigen Vertreters des Vereins handlungsunfähig wird.
Dies würde dem Sinn und Zweck des Vorstandsamtes widersprechen. Aus diesem Grund kennt das Vereinsrecht des BGB kein Ruhen des Vorstandsamtes. Dies würde auch dem Sinn und Zweck des Vorstandsamtes widersprechen. Abberufung des Vorstandes Der Verein kann seine Vorstandsmitglieder bestellen und auch abberufen. Dieses Recht zur Abberufung kann grundsätzlich jederzeit vorgenommen werden, sofern die Satzung hier nicht einen wichtigen Grund als Voraussetzungen zur Abwahl vorsieht. Wegweiser Bürgergesellschaft: Rücktritt, Ruhenlassen des Amtes, Abberufung. Ein solch wichtiger Grund wird nach § 27 Abs. 2 BGB insbesondere in der groben Pflichtverletzung oder der Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung gesehen. Für den Widerruf ist keine besondere Form vorgesehen; für den Widerruf ist das Organ zuständig, welches auch für die Bestellung zuständig ist, üblicherweise die Mitgliederversammlung. Sofern für das Vorstandsamt besondere Qualifikationen erforderlich sind, endet das Vorstandsamt automatisch, wenn diese Qualifikationen nicht mehr vorhanden sind.
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