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Generell seien die Möglichkeiten der Stadt beim Thema Windkraft sehr eingeschränkt, denn die Vorgaben dazu kämen von Bund und Land. "Diese Entscheidungen werden in der großen Politik und vermehrt bei den Verwaltungsgerichten für uns und über unsere Köpfe hinweg getroffen", zitierte Berghof den Finnentroper CDU-Fraktionschef Ralf Helmig.
Das sah das Gericht anders. Matthias Reißner, der Vorsitzende von "Gegenwind Olpe Drolshagen Wenden", meint: "Der Ortsverband Olpe von Bündnis 90/Die Grünen hat uns nicht gefragt, ob er unsere Bildmotive auf seinen Publikationen wiedergeben und vervielfältigen darf. Angesichts der Diffamierung unserer textlichen Aussagen zur Windkraftnutzung hätten wir dafür auch keine Zustimmung erteilt. Denn die Aussagen der Grünen zu unseren Einwänden gegen die Windkraft gehen entweder am Thema vorbei oder sind nachweislich unhaltbar. " Reißner weiter: "Dass in der Causa Urheberrechtsverletzung gleich zwei Funktionäre des Branchenverbands "Landesverband erneuerbare Energien NRW" (LEE NRW), der die wirtschaftlichen Interessen der Windkraftunternehmer knallhart vertritt, eine wichtige Rolle spielen, ist aus unserer Sicht sehr bemerkenswert. Schönauer Ortsvorsteher wehrt sich gegen Vandalismus. Holger Thamm ist von Berufs wegen im Vorstand des LEE NRW und gleichzeitig Kassierer Vorstand des Ortsverbands Olpe von Bündnis 90/Die Grünen. Und als juristischer Beistand des Ortsverbands hat sich der stellvertretende Vorsitzende des LEE NRW, Rechtsanwalt Andreas Lahme aus Lippstadt, gemeldet.
Olpe. Auf Antrag des Vereins "Gegenwind Olpe-Drolshagen-Wenden" hat das Landgericht Bochum am Donnerstag, 10. September, eine einstweilige Verfügung gegen den Ortsverband Olpe von Bündnis 90/Die Grünen erlassen. Der Ortsverband hat es danach zur Vermeidung eines Strafgeldes von bis zu 250. 000 Euro zu unterlassen, die auf den Bannern des Vereins Gegenwind verwendeten Grafikdesigns ohne dessen Zustimmung zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Mann aus Kirchhundem wehrt sich gegen Trickdieb in Olpe. Der im vergangenen Jahr gegründete Verein, der inzwischen über 300 Mitglieder hat, wendet sich unter anderem gegen den Zubau von Windrädern. Er hat auf Privatgrundstücken in der Region große Banner aufgestellt, die wegen der einheitlichen grafischen Gestaltung einen hohen Wiedererkennungswert haben. Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen hatte erklärt, er habe die Urheberrechte durch die Wiedergabe und Vervielfältigung der Bildmotive auf Wahlkampf-Flyern nicht verletzt und sich geweigert, eine Unterlassungserklärung abzugeben (LokalPlus berichtete).
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"Ich finde das super, wir haben das gerne gemacht. Je mehr geimpft sind, umso schneller kommen wir aus der Pandemie", bewertet Josef Alfes, Leiter der Feuerwehr-Einheit Hünsborn, den ungewöhnlichen Einsatz. Auch Aufklärung erfolgt vorschriftsgemäß Vorwürfe, er könne angesichts der Vielzahl an Impfungen die Patienten nicht genügend aufklären, tritt Spieren ebenfalls entgegen. "Sie können jeden Patienten fragen, ob er aufgeklärt worden ist. " Für eine Online-Anmeldung müsse jeder Impfwillige die Aufklärung, die Anamnese und den Einwilligungsbogen lesen und ausfüllen. Vor dem Piks in den Oberarm erfolge mit jedem Patienten ein persönliches Arztgespräch, und es werde ausdrücklich gefragt, ob es noch Fragen gebe. "Ich schaue dann natürlich noch nach Vollständigkeit und Richtigkeit der Unterlagen, bevor geimpft wird. " Es sei doch das Ziel, so viele Menschen wie möglich zu impfen, erklärt Stefan Spieren. Olpe wehrt sich in der. "Und selbstverständlich werden auch Menschen geimpft, die nicht bei uns Patienten sind. Warum auch nicht? "