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Bremen (rd_de) – Das Thema "Recht" spielt im Rettungsdienst eine wichtige Rolle. Das gilt besonders für das Fachgebiet des Arbeitsrechts: Überstunden, Bereitschaftsdienst, Nachtschicht und die Dienstplangestaltung sind immer wieder Gründe für Ärger. Unser eDossier "Recht im Rettungsdienst: Arbeitsrecht" liefert Antworten auf die wichtigsten Rechts-Fragen, die ein Notfallsanitäter, Rettungsassistent oder Rettungssanitäter hat. • Springerdienst und Rufbereitschaft: Auch sie führen regelmäßig zu Problemen, die sich aber beheben lassen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammenarbeiten. Ein Fachanwalt für Arbeitsrecht gibt in unserem eDossier Hinweise, wie das am besten geht. • Streik: Darf ein Notfallsanitäter bzw. Rettungsassistent oder Rettungssanitäter überhaupt streiken? Mehrfach war in den letzten Jahren zu hören, dass Rettungsdienst-Mitarbeiter in einzelnen Regionen zum Streik aufgerufen haben. Was viele nicht wissen: Es gibt unterschiedliche Formen, wie ein Arbeitnehmer legal seinen Unmut zeigen kann.
Recht im Sanitäts- und Rettungsdienst Wer im Rettungs- oder Sanitätsdienst, aber auch in der Klinik unterwegs ist, begegnet immer wieder denselben Rechtsfragen rund um den (ärztlichen) Heileingriff oder die Ablehnung medizinischer Hilfe, um Schweigepflicht und Auskunftspflichten und die Vorrechte von Rettungs- und anderen Einsatzfahrzeugen im Straßenverkehr. Im Rahmen der FAQ von habe ich teils knappe, teils längere Antworten auf die häufigsten (vor allem) strafrechtlichen Fragen zusammengestellt und nunmehr hier auf meiner Homepage gesammelt. Den Texten sieht man ihre Herkunft als "Liste häufiger Fragen mit ihren Antworten" oft noch an; eine vertiefte rechtliche Auseinandersetzung ist nicht beabsichtigt. Folgende Themen habe ich bearbeitet: Sonder- und Wegerecht im Straßenverkehr Einwilligung in den (ärztlichen) Heileingriff Delegation ärztlicher Maßnahmen Die sog. "Notkompetenz" Schweigepflicht Garantenstellung Verbesserungsvorschläge und Hinweise auf Ungenauigkeiten oder Fehler nehme ich gerne entgegen; umfangreiche Bearbeitungen oder Erweiterungen der Texte sind aber nicht mehr vorgesehen.
Daher sollte jeder Disponent die ihm zur Verfügung gestellten Möglichkeiten der Dokumentation nutzen. In den meisten Leitstellen stellt der Träger des Rettungsdienstes eine Notrufabfrage zur Verfügung, nicht nur um den Disponenten die Arbeit zu erleichtern, sondern auch, um mögliche Fehlerquellen zu minimieren. Fast alle Notrufabfragesysteme geben dem Disponenten Hilfestellungen, damit er wichtige Fragen zu den einzelnen Notfällen nicht vergisst. Das jeweilige System speichert die vom Disponenten eingegebenen Daten zur Lagemeldung, zur Anamnese, die Verdachtsdiagnose sowie die Entsendung des alarmierten Rettungsmittels. Wenn der Arbeitgeber den Mitarbeitern eine solche Abfrage zur Verfügung stellt und sie darauf eingewiesen hat, ist dies nicht nur als Hilfeerleichterung, sondern auch als Dienstanweisung, diese zu benutzten, zu sehen. Ein Verstoß dagegen kann nicht nur arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, sondern erschwert es dem Disponenten auch im Falle eines gegen ihn eingeleiteten Ermittlungsverfahrens dem Gericht darzulegen, dass ihm keine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden
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Gibt es Bauauflagen, Denkmalschutz? Dürfen Sie um- oder anbauen? Rechtliche Ausgangslage: Besorgen Sie sich einen aktuellen Grundbuchauszug und prüfen Sie Dienstbarkeiten wie Wegerecht, vorhandene Belastungen und pfandrechtliche Sicherstellungen. Wieviel Haus können und wollen Sie sich leisten? Wieviel Eigenkapital steht Ihnen zur Verfügung? Lassen Sie sich eine mögliche Immobilienfinanzierung einmal durchkalkulieren. Denken Sie dabei auch an die möglichen Laufzeiten eines oder mehrerer Immobiliendarlehen, damit Ihnen nicht irgendwann steigende Zinsen zum Verhängnis werden! Günstige Häuser und Immobilien in Schwieberdingen. Denken Sie bei der Berechnung an die Kaufnebenkosten wie Grunderwerbssteuer, eine evtl. Provision und die Notarkosten. Informieren Sie sich auch über die aktuellen Hauspreise für Schwieberdingen! Sie sollten unbedingt einen Notar oder Anwalt zu Rate ziehen, bevor Sie einen Vorvertrag oder Kaufvertrag unterschreiben. Vergessen Sie auch nicht eine Inventarliste des übernommenen Mobiliars wie z. B. die Einbauküche an den Vertrag anzuhängen.
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